Pressemitteilungen

Zu dem Ergebnis ihrer schriftlichen Anfrage bezüglich des Polizeieinsatzes im Schöneberger Regenbogenkiez am Abend der CSD-Parade am 24. Juli Weiterlesen

Zur Blockade der Novelle der Bauordnung durch die Berliner SPD erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion Michail Nelken: Nach einer fast zweijährigen intensiven und konstruktiven Arbeit der Fachpolitiker:innen der Koalitionsfraktionen am 6. Änderungsgesetz zur Berliner Bauordnung und einer vom Senat beschlossenen Vorlage… Weiterlesen

Unter dem Motto „Die Mieterbeiräte als wichtiger Bestandteil kommunaler Wohnkultur“ findet heute die fünfte Konferenz der Mieterbeiräte statt, zu der die Initiativgruppe der Berliner Mieterbeiräte eingeladen hat. Weiterlesen

Zum Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ Weiterlesen

Durchseuchungsstrategie an Schulen und Kitas verhindern. Weiterlesen