Pressemitteilungen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Veröffentlichung des Berichts Antisemitischer Vorfälle in Berlin 2020 Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über den Berliner Mietendeckel (Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG) Weiterlesen

Um die Verkehrsprobleme zu lösen und das ÖPNV-Angebot in der Stadt spürbar zu verbessern, muss in den nächsten Jahren alle Kraft auf den Straßenbahnausbau gerichtet werden. Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zu der für morgen angekündigten Räumung des Kneipenkollektivs Meuterei Weiterlesen