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Linksfraktion Berlin

Berlin, Hochschule für Wirtschaft und Recht

Menschlichkeit statt Abschottung

Linke Vorschläge für eine solidarische Einwanderungspolitik. Konferenz

Eine Veranstaltung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, des Parteivorstandes der LINKEN und der Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Konferenz verstehen wir als Unterstützung der vielfältigen Initiativen und Bewegungen für Solidarität. Sie soll einen Beitrag leisten, dem Mainstream in der Integrations- und Migrationsfrage etwas entgegenzusetzen.

Wir wollen auf der Konferenz ein im Auftrag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz erarbeitetes Konzept einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung in den Mittelpunkt stellen.

Dieses Konzept basiert nicht auf den Bedarfen des Arbeitsmarktes, sondern auf den Prinzipien der Freizügigkeit und der Garantie der universellen Menschenrechte. Es fußt auf vier Säulen: Integration, Einwanderungs-, Asyl- und Staatsbürgerschaftsrecht. Diesen Ansatz, der den sozialen Anknüpfungspunkt von Einwandernden in den Mittelpunkt stellt, wollen wir debattieren und weiterentwickeln.

Hochschule für Wirtschaft und Recht, Campus Lichtenberg
Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin, Audimax

Um Anmeldung unter Einwanderungskonferenz@linksfraktion.berlin wird gebeten. Anmeldeformular herunterladen. Eine Angabe der Präferenz bei den Workshops ist wünschenswert (s.u.).


Programm

Freitag, 16. November 2018

17.30 Uhr Grußwort
Elke Breitenbach, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales
Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE

18.00 Uhr Podiumsdiskussion
»Deutschland ist ein Einwanderungsland! – Was braucht eine soziale und solidarische Einwanderungsgesellschaft?«
Ulrich Lilie, Diakonie Deutschland
Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaats Thüringen
Günther Burkhardt, pro Asyl
Elisabeth Lange, Solidarity Cities
Moderation:
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag
Udo Wolf, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
 

Samstag, 17. November 2018

10.00 Uhr Vortragsreihe und Podiumsdiskussion

Eröffnung
Kristina Vogt (Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz)

»Fluchtursachen und Migrationsbewegungen – wer will nach Deutschland und warum?«
Dr. Maria Alexopoulou, Univerität Mannheim
Dr. Ulrike Hamann, Humboldt Universität Berlin
Moderation: Udo Wolf, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

13.30 Uhr Workshops zur Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung
A) Asylrecht
Sabine Berninger, MdL, Linksfraktion im Thüringer Landtag
Stefan Schmidt, Flüchtlingsbeauftragter des Landtags Schleswig-Holstein, Kapitän
Moderation: Andrea Johlige, MdL Brandenburg
B) Einwanderungsrecht
Katina Schubert, MdA, Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
RA Dr. Matthias Lehnert, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV)
Moderation: Karen Larisch, MdL Mecklenburg-Vorpommern
C) Staatsbürgerschaftsrecht
Henriette Quade, MdL, Linksfraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
Moderation: Enrico Stange, MdL Sachsen
D) Zentrale Rechte für Einwandernde
Tobias Schulze, MdA, Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Moderation Deniz Celik, Mitglied der Bürgerschaft Hamburg

15.30 Uhr Vorstellung der Ergebnisse der Workshops

16.50 Uhr Schlusswort

Für einen kleinen Imbiss wird gesorgt sein.
Parkplätze stehen nur in sehr begrenztem Umfang zur Verfügung.

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Veranstaltungsort

Hochschule für Wirtschaft und Recht

Campus Lichtenberg, Alt-Friedrichsfelde 60
10315 Berlin


S5, S7, S75 (Friedrichsfelde-Ost)
U5 (Friedrichsfelde)
Tram M17, 21, 27, 37, 37 (Alt-Friedrichsfelde/Rhinstraße)
Bus 108, 194 (Bildungs- und Verwaltungszentrum) + Bus 192 (Alt-Friedrichsfelde/Gensinger Straße)

Dateien

Verwandte Links

  1. Konzept für ein LINKES Einwanderungsgesetz
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