Wärmewende durch Wärmegesetz?

Voraussetzungen – Fallstricke – Lösungen

Einladung zum Fachgespräch

Ein wesentlicher Teil der klimaschädlichen Emissionen Berlins entsteht im Rahmen der Wärmebereitstellung im Gebäudebereich sowie in der Fernwärme. Um den Anteil erneuerbarer Energien auch in der Wärmenutzung zu erhöhen, hat die Linksfraktion Berlin im September 2019 den Beschluss gefasst, sich für ein Landeswärmegesetz einzusetzen. Dieses soll Vorgaben für die Nutzung erneuerbarer Energien im Gebäudebestand sowie eine Regulierung der Fernwärme enthalten. Es stellen sich jedoch auch zahlreiche Fragen zur Umsetzung im Detail. Beispielsweise zu Sicherstellung von Sozialverträglichkeit und Auswirkungen auf Mieterinnen und Mieter, zu möglichen Ersatzmaßnahmen, zu sinnvollen Potentialen zur Erfüllung möglicher Anforderungen in einem Wärmegesetz durch die Gebäudeeigentümer und zu rechtlichen Fragen z.B. in Bezug auf die Regulierung der Fernwärme. Diese und andere Fragen wollen wir zusammen mit Expert*innen und Gästen diskutieren.

Michael Efler, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin, lädt herzlich ein zur Diskussion.

Mittwoch, 4. Dezember 2019, 18 bis 21 Uhr,
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchner Straße 5, 10111 Berlin, Raum 107

Programm:

Begrüßung: Michael Efler

Block 1: Vorgaben zur Nutzung Erneuerbarer Energien im Gebäudebestand

• Prof. Bernd Hirschl, IÖW: Anforderungen an die Wärmewende und Erneuerbare Alternativen in der Wärmeversorgung
• Uta Weiß, ifeu: Erfahrungen aus dem EE-WärmeG in Baden-Württemberg
• Reiner Wild, Mieterverein: Mögliche Auswirkungen und Möglichkeiten zur Vermeidung von Härten für Mieter*innen

Diskussion

Pause

Block 2: Regulierung der Fernwärme

• Einleitung: Michael Efler
• Eric Häublein, Kohleausstieg Berlin: Die Fernwärme in der Wärmewende. Vorstellung eines Rechtsgutachtens zu Möglichkeiten der Regulierung der Fernwärme auf Landesebene und Möglichkeiten der Dekarbonisierung
• Barbara Saerbeck, Verbraucherzentrale, Team Marktwächter Energie: Probleme und Lösungsmöglichkeiten aus Verbrauchersicht

Diskussion

Fazit und Ausblick: Michael Efler

Für ein kleines Catering wird gesorgt.

Kontakt und Anmeldung:
Telefon 030.23252577 oder fuhs@linksfraktion.berlin