Fraktionsklausur August 2023

DIE LINKE in der Opposition – DIE soziale Kraft in Berlin

Zum gemeinsamen Auftakt nach der Sommerpause traf sich die Linksfraktion am 29. August zu einer Arbeitsklausur. Nach etwas mehr als 100 Tage LINKER Opposition wurde eine erste Bilanz gezogen und Aufgaben für die Zukunft verabredet. Im ersten Teil der Klausur ging es dabei um unsere politische Herangehensweise als parlamentarische Opposition.

Dabei ist unser Ziel für die kommenden Jahre ist klar: Wir wollen 2026 wieder gestaltend mit einer progressiven Mehrheit für diese Stadt Politik machen. Gegen uns soll 2026 keine Regierung gebildet werden können.

Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es einer progressiven gesellschaftlichen Mehrheit in der Stadt. Diese gemeinsam mit Bündnispartner*innen zu schmieden, ist eine Hauptaufgabe unserer Arbeit in der laufenden Legislaturperiode. Dazu ist es notwendig, die Regierung immer wieder zu kritisieren und Widerstand gegen eine rückwärtsgewandte Politik zu leisten. Darüber hinaus ist es aber unabdingbar, Lösungsvorschläge für die wesentlichen gesellschaftlichen Probleme zu entwickeln und dafür um Mehrheiten zu ringen. Gleichzeitig gilt es, unseren Bündnispartner*innen die bestehenden Verunsicherungen bezüglich der Entwicklung der LINKEN zu nehmen. Dies geht nur über Ansprechbarkeit, Offenheit und Verlässlichkeit.

 

Im Ergebnis der Diskussion wurde das Papier "DIE LINKE in der Opposition – DIE soziale Kraft in Berlin" als Arbeitsgrundlage beschlossen.

 

Hier den Beschluss als PDF herunterladen: