Globaler Klimastreik: Klimaschutz konsequent voranbringen
Zum globalen Klimastreik von Fridays for Future am 25.9. Weiterlesen
Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Humanitäre Aufnahme aus Moria jetzt
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Rot-Rot-Grün beschließt weitere Erleichterungen für Studierende während der Corona-Pandemie
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Demokratietag für gleichberechtigte Teilhabe
Heute findet im Rahmen der Berliner Engagementwoche der erste Berliner Demokratietag statt. Weiterlesen
E-Scooter, Leihräder & Carsharing sollen reguliert werden
Fußgängerinnen und Fußgänger müssen sich sicher durch die Stadt bewegen können. Für viele sind dabei unachtsam abgestellte E-Scooter und Leihräder nicht nur ein Ärgernis, sondern ein echtes Problem. Weiterlesen
Airbnb-Vermieter steuerlich überprüfen und Zweckentfremdungsverbotsgesetz durchsetzen
Airbnb muss die Daten von Vermietern zu steuerlichen Kontrollzwecken herausgeben. Das hat eine Sondereinheit der Hamburger Steuerfahndung gemeinsam mit anderen Bundes- und Landesbehörden in einem mehrjährigen internationalen juristischen Verfahren erreicht. Weiterlesen
Keine Toleranz gegenüber Rassisten, Antisemiten, Rechtsextremen und Nazis
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts das Verbot der Versammlung der Initiative „Querdenken 711“ aufzuheben Weiterlesen
Autofreie Friedrichstraße zum Erfolg führen, Fußverkehr in der Breite stärken
Zum Start der autofreien Friedrichstraße Weiterlesen
Vermittlung auf Knopfdruck
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales am 27.08.2020 hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales den Arbeitsstand zur Gesamtstädtischen Steuerung der Unterbringung von Wohnungslosen (GStU) vorgestellt. Weiterlesen