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Wahlpannen: Aufklärung beginnt

Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zur Aufarbeitung der Wahlpannen in Berlin Weiterlesen


Köpi-Wagenplatz: Räumung war nicht alternativlos

Zu der für morgen angekündigten Räumung des Köpi-Wagenplatzes Weiterlesen


Linksfraktion schlägt unabhängige Expert:innenkommission zu Wahlpannen vor

Um die vielen Probleme und Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Wahlen am 26. September in Berlin aufzuklären und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten, schlägt die Linkfraktion vor, eine Kommission aus unabhängigen Expert:innen einzusetzen. Weiterlesen


Keine vollendeten Tatsachen schaffen und auf Baumfällungen verzichten

Zur Entscheidung des Aufsichtsrats der WBM, die Beauftragung der umstrittenen Nachverdichtungsmaßnahme in der Pintschstraße/Kochhannstraße in Friedrichshain vorerst nicht zu beschließen, Weiterlesen


Autofreier Tag am 22. September: fahrscheinlos mit den Öffentlichen fahren

Auch in diesem Jahr nehmen das Land Berlin und die Bezirke am europaweiten autofreien Tag am 22. September teil. Viele Städte und Kommunen beteiligen sich seit Jahren an dieser Aktion und fördern Projekte, die den Verzicht auf das Auto befördern. Weiterlesen


Gleicher Lohn und Bestandsschutz für Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des rbb

Zahlreiche freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des rbb werden in dieser Woche ihrer Arbeit fernbleiben. Damit wollen sie vor allem ihren Protest gegen unsichere Arbeitsverhältnisse und ungleiche Bezahlung ausdrücken, aber auch gegen die Einsparungen im Sender, die zuerst sie treffen. Dies ist bereits ihr zweiter Protest in diesem Jahr. Weiterlesen


Semesterticket als Solidarmodell erhalten und Preis senken

Heute demonstrieren Studierende aus Berlin und Brandenburg für den Erhalt des Semestertickets. Weiterlesen


Gegen notorische Impfverweigerer schützt die eigene Impfung, nicht die Demontage des Sozialstaats

Zur aktuellen Debatte um die Aussetzung der Lohnfortzahlung für ungeimpfte Menschen Weiterlesen


BBU-Kampagne gegen „DW enteignen“ nützt nur Immobilienkonzernen

Genossenschaften sind nicht von Vergesellschaftung betroffen Weiterlesen


Obdachlosigkeit bis 2030 gemeinsam überwinden

Anlässlich des „Tages der Wohnungslosen“ am 11. September Weiterlesen