Schülerinnen und Schülern und ihren Familien Schutz vor Corona ermöglichen
Angesichts der rasant ansteigenden Zahl an Infektionen mit der Omikronvariante des Coronavirus unter Schülerinnen und Schülern erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Carsten Schatz: Die Linksfraktion unterstützt die Forderungen der 11 Berliner Bezirkseltern-ausschussvorsitzenden, die Schüler:innen sowie deren... Weiterlesen
Linksfraktion benennt fachpolitische Sprecher:innen
In der heutigen Fraktionssitzung hat die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin ihre fachpolitischen Sprecher:innen benannt. Weiterlesen
Leerstehende Wohnungen in der Habersaathstraße durch den Bezirk beschlagnahmen
Nach der wiederholten Besetzung der Habersaathstraße 46 am gestrigen Samstag, hat der Bezirk Mitte nun zugesichert, dort in der kommenden Woche leerstehende Wohnungen zur Unterbringung obdachloser Menschen zu beschlagnahmen. Noch in der kommenden Woche soll eine Unterbringung erfolgen. Weiterlesen
5. Jahrestag des Terroranschlags am Breitscheidplatz
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Scheel legt Mandat nieder – King rückt nach
Sebastian Scheel hat die Linksfraktion Berlin in der heutigen Fraktionssitzung darüber informiert, dass er sein Mandat als Abgeordneter aus persönlichen Gründen niederlegt. Weiterlesen
Aids beenden: weitere Schritte sind gemacht
Zum morgigen Welt-Aids-Tag startet in Berlin die Kooperation zwischen der Test- und Behandlungsstelle Checkpoint BLN und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen. Damit können Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus eine HIV-Therapie bekommen. Weiterlesen
Für mehr Maßnahmen zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen
Gewalt gegen Frauen zählt zu den am weitesten verbreiteten Menschenrechts-verletzungen weltweit und muss daher aktiv bekämpft werden. Sie betrifft alle Arten familiärer Beziehungen und sozialer Klassen. Die Statistik zeigt, jede dritte Frau in Deutschland erlebt in ihrem Leben häusliche oder sexualisierte Gewalt. Weiterlesen
Helm und Schatz erneut zu Vorsitzenden gewählt
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen
Wahlpannen: Aufklärung beginnt
Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zur Aufarbeitung der Wahlpannen in Berlin Weiterlesen
Köpi-Wagenplatz: Räumung war nicht alternativlos
Zu der für morgen angekündigten Räumung des Köpi-Wagenplatzes Weiterlesen