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Die Entlassung von Herrn Knabe war keine Intrige, sondern die richtige Konsequenz

Zum Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ Weiterlesen


Quarantäne-Vorgabe der Amtsärzte muss durch Senat gestoppt werden!

Durchseuchungsstrategie an Schulen und Kitas verhindern. Weiterlesen


Frauen- und gleichstellungspolitische Perspektiven müssen in der Coronakrise stärker beachtet werden

Corona hat das Leben in Deutschland grundlegend verändert. Frauen leisten in der aktuellen Krise einen immensen Beitrag für die Gesellschaft und bekommen dafür nicht die Anerkennung, die ihnen zusteht. Die gestern vorgestellten Studienergebnisse des Wissenschaftszentrums für Sozialforschung Berlins (WZB) zeigen, dass erhebliche Rückschritte in der... Weiterlesen


Viel Aufwand zur Feststellung von allseits Bekanntem

Zur Vorlage des Abschlussberichts des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Diese eG“ Weiterlesen


Novelle des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes: R2G verschärft Klimaschutzziele und -maßnahmen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Rot-Rot-Grün verbessert Förderung von Familien

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht zum Hauptstadtflughafen BER vor

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


R2G modernisiert das Berliner Hochschulgesetz

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Verständliche Enttäuschung der Mieterbeiräte der Berliner kommunalen Wohnungsunternehmen

Zu den heutigen Protesten von Mieterbeiräten der Landeseigenen Wohnungsunternehmen und weiterer Mieterinitiativen gegen die bislang ausgebliebene gesetzliche Verankerung der Tätigkeit der Mieterbeiräte im Gesetz zur sozialen Ausrichtung und Stärkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen für eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung... Weiterlesen


Tramausbau: M10 über Turmstraße bis Jungfernheide verlängern

Am 11. August erfolgt der Spatenstich für den Bau des neuen Streckenabschnitts der Linie M10 zwischen Hauptbahnhof und U-Bahnhof Turmstraße. Weiterlesen