Anfragen (pdf)
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Wohnungsbau auf dem Reemtsma-Gelände
Drucksache 18 /21 125 - Warum ist ein so großes Gebiet wie das "Reemtsma-Gelände" (Mecklenburgische Str. 32, 14197 Berlin) im Stadtentwicklungsplan (StEP) Industrie und Gewerbe als reines Gewerbegebiet ausgewiesen? Weiterlesen
Lärmschutz und Geschwindigkeitsbeschränkungen in der Reichsstraße
Drucksache 18 /21 112 - Werden in der Reichsstraße, insbesondere im Teilbereich Westendallee bis Brixplatz im Bezirk Charlottenburg, die Grenzwerte der Lärmbelästigung, vor allem in der Nacht, eingehalten? Weiterlesen
Stadtweite Veranstaltungsdatenbank – Aktueller Stand 2019 und Weitergabe von personenbezogenen Daten von Versammlungsanmelder*innen an Dritte durch die Polizei
Drucksache 18/21092 - Wie viele Personen und wie viele Datensätze sind mit aktuellem Stand in der stadtweiten Veran-staltungsdatenbank (VDB) gespeichert und aufgrund welcher Rechtsgrundlage jeweils? Weiterlesen
Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 18/21157 - Wie ist die Bilanz temporärer Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit 2016 a) Wie viele Messungen fanden jährlich statt? b) An welchen Orten fanden die Geschwindigkeitsmessungen statt? c) Wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden dabei festgestellt? Weiterlesen
Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin
Drucksache 18/21093 - Wie hat sich das kassenwirksame Gesamtsteueraufkommen aus der Biersteuer im Land Berlin in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? Weiterlesen
Verlorene Dienstwaffen und Munition bei der Berliner Polizei
Drucksache 18/21064 - Wie viele dienstlich zugelassene Schusswaffen der Berliner Polizei welchen jeweiligen Typs und Herstellers sind seit welchem Datum in den letzten fünf Jahren in welcher Dienststelle und im Rahmen welches Sachverhalts entweder als gestohlen oder verloren gemeldet? Weiterlesen
Dem Abwasser den Weg zur Reinigung klima- und umweltfreundlicher gestalten
Drucksache 18/21091 - Wie viele Gebäude und Einrichtungen sind aktuell noch nicht an das Berliner Abwasserkanalsystem angeschlossen? Weiterlesen
Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten
Drucksache 18/21022 - Auf welchen berlinweit gültigen Grundlagen findet in den neun Sanierungsgebieten bzw. Teilgebieten die Beteiligung von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern statt? Wie verbindlich sind diese? Wer ist für die Umsetzung zuständig? Weiterlesen
Nachfolgebestrebungen der Gruppe „Jugendwiderstand“
Drucksache 18/21063 - Wie groß war das Personenpotential (Mitglieder, Anwärter*innen, Sympathisant*innen) der Gruppe „Jugendwiderstand“ zum Zeitpunkt ihrer Selbstauflösung Mitte Juni 2019? Bitte einzeln aufschlüsseln. Weiterlesen
Mobilitätshubs (III)
Drucksache 18 /20 889 - Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Weiterlesen