Anfragen (pdf)
Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)
Räumung des Hausprojekts Liebig 34
Drucksache 18 /25 275 - Wie viele Polizeidienstkräfte welcher genauen Untergliederungseinheiten waren im Rahmen der Räumung des anarcha-queerfeministischen Hausprojekts Liebig34, die am 9. Oktober 2020 stattfand, in welchen jeweiligen Zeiträumen insgesamt im Einsatz oder in Bereitschaft? (Bitte eine Einzelaufschlüsselung nach Anzahl der... Weiterlesen
Die U-Bahn-Linie 5
Drucksache 18 /25 232 - Wann werden auf den U-Bahnhöfen der Linie U5, die bisher nicht über ein Blindenleitsystem verfügen, dieentsprechenden Leitsysteme umgesetzt? Warum ist eine Umsetzung bisher nicht erfolgt? Weiterlesen
Fußgängerüberwege
Drucksache 18/25320 - Welche Fußgängerüberwege sind aktuell bereits angeordnet worden, befinden sich aber noch nicht in der Umsetzung (bitte Angabe nach Bezirken)? Weiterlesen
Radschnellwege
Drucksache 18 /25 285 - Welche derzeitigen Vorzugstrassen der geplanten Radschnellwege in Berlin verlaufen durch Grünanlagen undParks? Weiterlesen
Tagespflegekapazitäten in Berlin
Drucksache 18 /25 274 - Über wie viele Plätze verfügen die bestehenden Tagespflegeeinrichtungen in Berlin im Regelbetrieb? Bitte pro Bezirk angeben. Weiterlesen
Abnahme von Fingerabdrücken zur Überprüfung der Identität durch Leistungsbehörden
Drucksache 18/25289 - Durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und weiterer Gesetze vom 24.07.2017 (BGBl. I 2017, S. 2541) wurde das AsylbLG dergestalt geändert, dass die Leistungsbehörden bei Zweifeln an der Identität eines Antragsstellers verpflichtet werden, die Identität per Abnahme des Fingerabdrucks und Abgleich mit dem... Weiterlesen
Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (IV)
Drucksache 18 /25 286 - Welche Bezirke haben eine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Person benannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt werden konnte? Weiterlesen
Verkehrsberuhigung in Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 18/25231 - Vor welchen Kitas in Marzahn-Hellersdorf gilt bisher kein Tempo 30? Weiterlesen
Bauarbeiten Müggelschlösschen-Grundschule
Drucksache 18 /25 287 - Wie ist Stand der Revitalisierungsarbeiten an der Müggelschlösschen-Grundschule? Weiterlesen
Verbesserung der Baustellenkoordinierung
Drucksache 18 /25 230 - Wann wird das Gutachten über die zukünftige Organisation der Baustellenkoordinierung vorliegen? Weiterlesen