Anfragen (pdf)
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Zukunft der IGA - Blumenhalle
Drucksache 18/13873 - Welche Perspektive hat das Land Berlin bei der Nachnutzung der „IGA Blumenhalle 1“ aktuell avisiert, die in Tempelhof ursprünglich für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stehen sollte? Weiterlesen
Ruppiner Chaussee
Drucksache 18/13871 - Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Weiterlesen
Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen
Drucksache 18/13870 - Wie hat sich die Zahl der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt (bitte nach Hochschulen und Einsatzbereichen aufschlüsseln)? Weiterlesen
Nutzung von Clouddiensten an Berliner Hochschulen
Drucksache 18/13867 - 1. Welche Clouddienste werden an Berliner Hochschulen von welchen Organisationseinheiten zu welchen Zwecken genutzt? Gibt es gemeinsame Nutzungen durch mehrere Hochschulen? Weiterlesen
Wenn Hilfe Hilfe braucht – Umgang mit Obdachlosigkeit in Berlin
Drucksache 18/13866 - Warum gibt es obdachlose Menschen in der Stadt? Weiterlesen
Discounterflächen in Berlin
Drucksache 18/13868 - Wie viele Flächen in Berlin sind mit so genannten Discountern (Unternehmen des stationären Einzelhandels, die sich durch ein relativ kleines Warensortiment und relativ kleine Verkaufsflächen auszeichnen) belegt, die eigene Kunden-Kfz-Parkplätze haben (bitte in absoluten Zahlen und in Quadratmetern und wenn möglich pro Bezirk)? Weiterlesen
Wohnungsaufsichtsgesetz (WoAufG Bln)
Drucksache 18/13869 - Wie werden die weiterhin geltenden Regelungen der Ausführungsverordnung des Wohnungsaufsichtsgesetzes - AV WoAufG Bln - in der Praxis angewandt, die mit Ablauf des 31. Januar 2011 außer Kraft getreten ist? Weiterlesen
Unternehmen der Solidarischen Wirtschaft in Berlin
Drucksache 18/13874 - In der Koalitionsvereinbarung gibt es ein Bekenntnis zu Unternehmen und Initiativen in Berlin, die gemeinwohlorientiert wirtschaften und mit unternehmerischen Mitteln soziale und ökologische Ziele verfolgen. An welchen Standards orientiert sich dabei der Senat? Weiterlesen
Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG
Drucksache 18/13875 - Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen? Weiterlesen
Unternehmensstruktur und Tarifbindung bei den kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und ihren Unter- oder Ausgliederungen
Drucksache 18 /13808 - Wie ist die aktuelle Unternehmensstruktur der sechs landeseigenen Wohnungsbauunternehmen degewo AG, Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH, GESOBAU AG, HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH, Gewobag AG und WBM Wohnungsbaugesellschaft Mitte? Weiterlesen