Anfragen (pdf)
Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)
Resultate der Internationalen Bauausstellung 1984/87 für eine nachhaltige soziale Wohnraumversorgung
Drucksache 18/17289 - Wie ist rückblickend die Bedeutung der IBA 1984/87 Berlin für eine behutsame Stadtentwicklung hinsichtlich der Schaffung von sozialem Wohnungsbau zu bewerten? Weiterlesen
JN-Kundgebung vor dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz am 22. Januar 2018
Drucksache 18/17292 - Ist dem Senat die Kundgebung der JN mit dem Motto „Sag Nein zur staatlichen Meinungszensur“ in den Abendstunden des 22. Januar 2018 vor dem BMJV bekannt? Wenn ja, a)wie viele Teilnehmende zählte die Kundgebung? b)welche Gruppen, Organisationen oder Parteien nahmen an der Kundgebung teil? Weiterlesen
Verbindungen des Berliner „Antikapitalistischen Kollektiv“ (AKK) mit der britischen Nazi-Terrorgruppe „National Action“
Drucksache 18/17291 - Am 3. Januar 2018 nahm die britische Anti-Terror-Polizei in verschiedenen Wohnungen sechs Verdächtige als Mitglieder und Unterstützer der verbotenen Nazi-Terrorgruppe „National Action“ fest. Ihnen wird vorgeworfen, Terroranschläge geplant, befürwortet und in Auftrag gegeben zu haben. Die „National Action“ ist europaweit vernetzt und unter anderem auch in Deutschland aktiv wie die Teilnahme an einer rechten 1. Mai-Demonstration in Plauen und Besuch einer KZ-Gedenkstätte belegen. Verbindungen bestehen vor allem zum „Antikapitalistischen Kollektiv“, das in Berlin einen Ableger besitzt. Welche Kenntnisse liegen dem Senat über das extrem rechte „Antikapitalistische Kollektiv“ (AKK) vor? Weiterlesen
Fairtrade im Sport
Drucksache 18/17290 - Wie bewertet der Senat den Stand der Implementierung des Fairtrade-Gedankens im Berliner Freizeit -, Vereins- und Leistungssport insbesondere auch durch den Prozess zur Erlangung der Auszeichnung Fairtrade-Town am 8. November 2018? Weiterlesen
Vergabe externer Beratungsdienstleistungen und Gutachten
Drucksache 18/17267 - Welche Beratungsleistungen wurden vom Senat (einschließlich der nachgeordneten Behörden) aus jeweils welchem Grund seit 2012 extern vergeben (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Geschäftsbereichen der Senatsverwaltungen)? Weiterlesen
Kapazität der S-Bahn-Gleise auf der Stadtbahn und Inhalt der S-Bahn- Maßnahmen im Investitionsprogramm i2030
Drucksache 18/17266 - Wie viele Zugpaare könnten a) aus technischer Sicht b) aus Sicht der Betriebsqualität ab 09. Dezember 2018 zwischen Ostbahnhof und Westkreuz im 20-Minuten-Intervall fahren, wenn kein Fahrzeugmangel herrschen würde? Weiterlesen
Maßnahmen nach §§ 19a, 21a, 24b und 25a ASOG
Drucksache 18/17263 - Wie viele Maßnahmen nach § 19a ASOG (Videoüberwachung zur Eigensicherung) sind seit 2015 getroffen worden (bitte nach Jahren und Polizeiabschnitten oder Direktionen aufschlüsseln)? a) Wie viele dieser Maßnahmen werden als „erfolgreich“ eingestuft? b) In wie vielen Verfahren welcher Art wurden die gefertigten Aufnahmen als Beweismittel herangezogen? Weiterlesen
Zusammensetzung und Arbeitsweise der Jobcenter-Beiräte in Berlin
Drucksache 18/17261 - Wer sind die aktuellen Mitglieder und Stellvertreter*innen in den örtlichen Beiräten der 12 Berliner Jobcenter gem. § 18d SGB II? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Weiterlesen
Hochhaus vor dem Alexa und in der Sichtachse Frankfurter Allee – Karl-Marx-Allee -Fernsehturm
Drucksache 18/17288 - Welche Auswirkungen mutet der Investor MonArch den Berlinerinnen und Berlinern und den Gästen zu? Weiterlesen
Luisenblock: Abriss für den Deutschen Bundestag unweit der maroden Bodenplatte?
Drucksache 18/17260 - Wer hat den Denkmalwert des Gebäudes Schiffbauerdamm 19 in Mitte überprüft – 1910 bis 1912 im Neuklassizistischen Stil errichtet und dem Architekturkritiker und Stadtplaner Dieter Hoffmann- Axthelm zufolge „das letzte der klassischen Geschäftshäuser der Frühmoderne, die einst den Schiffbauerdamm prägten“ und laut Hoffmann- Axthelm „von der Qualität ein Baudenkmal“. Weiterlesen