Anfragen (pdf)
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Nicht bestandene Prüfungen, Abbruchquoten und Kündigungen von Lehramtsanwärter*innen und Quereinsteiger*innen
Drucksache 18 /21 305 - Wie viele Quereinsteigende haben sich in den Jahren 2016 bis 2019 in einem Arbeits- und Ausbildungsverhältnis mit dem Land Berlin befunden? Weiterlesen
Vollzug des Europäischen Haftbefehls in Berlin und Auswirkungen des Urteils des EuGH AZ: C-128/18
Drucksache 18 /21 298 - In wie vielen Fällen wurden seit 2003 im Land Berlin aufgrund des Europäischen Haftbefehls bzw. des EuHbG Gefangene in jeweils welchen EU-Staat nach jeweils wie vielen Hafttagen überstellt? Weiterlesen
Nutzung öffentlichen Straßenlandes für Filmaufnahmen im Bezirksvergleich (II)
Drucksache 18 /21 296 - Wie viele Anträge zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlands im Zusammenhang mit Filmaufnahmen (Tarifstelle 1.5.3 Anlage 2 Sondernutzungsgebührenverordnung) wurden in den Jahren seit 2017 (einschl. 2017) in den Bezirken jeweils gestellt? Weiterlesen
Entwicklung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung in Berlin
Drucksache 18 /21 295 - Wie hat sich die Anzahl der durchgeführten Betriebsprüfungen (bitte jährlich aufgeschlüsselt für Groß-, Mittel-, Klein-und Kleinstbetriebe) in Berlin in den Jahren 2000 bis 2018 entwickelt? Weiterlesen
Studienabbrecher im Studiengang Rechtswissenschaften und Ergebnisse juristischer Staatsprüfungen in Berlin II
Drucksache 18 /21 294 - Wie viele Studierende haben seit der Erarbeitung der Drucksache 18/11176 das Studium der Rechts-wissenschaften im Land Berlin aufgenommen (bittenach dem gleichen Schema wie in der Drucksache 18/11176 aufschlüsseln)? Weiterlesen
Rechtfertigen 9 Besetzer*innen und 1 Hund Großeinsatz der Berliner Polizei?
Drucksache 18 /21 297 - Welche Nutzung oder zukünftige Beplanung ist dem Senat für das 22.000 m² große Areal An der Alten Börse 1 in Marzahn bekannt? Weiterlesen
Rahmenvereinbarung mit der DB AG
Drucksache 18 /21 290 - Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Weiterlesen
30 Jahre zeitweilige Übergangsregelung für die ständige Ausreise
Drucksache 18 /21 292 - Welche Aktivitäten veranstaltet der Senat anlässlich des 30. Jahrestags der zeitweiligen Übergangsregelung für die ständige Ausreise aus der Deutschen Demokratischen Republik am 9. November 1989? Weiterlesen
Hochbunker in der Pallasstraße 28 (10781 Berlin)
Drucksache 18 /21 303 - In welchem Fachvermögen befindet sich der Hochbunker in der Pallasstraße? Weiterlesen
Nachverdichtung durch städtische Wohnungsbaugesellschaften
Drucksache 18 /21 225 - In welchen Lagen gibt es bereits konkrete Pläne der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, auf eigenenGrundstücken durch Neubau und/oder Dachaufstockungen nachzuverdichten (bitte adressgenau auflisten)? Weiterlesen