Anfragen (pdf)
Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)
Anmeldungen von Versammlungen auf privatrechtlich betriebenen öffentlichenVerkehrsflächen nach § 20 VersFG
Drucksache 18 /27 058 - Wie viele Versammlungen zu jeweils welchem Thema, Datum, Ort und Uhrzeit wurden seit Inkrafttreten des neuen Versammlungsfreiheitsgesetzes bei welcher Stelle angemeldet? Weiterlesen
Datenweitergabe von Berliner Sicherheitsbehörden für die datenschutzfeindliche Hamburger Datei „Schwarzer Block“
Drucksache 18 /27 093 - Wie viele Daten welcher Art haben welche Berliner Sicherheitsbehörden zu der Hamburger CRIME-Datei (Criminal Research and Investigation Management Software) „Schwarzer Block“ beigetragen für die dortigen Personenkategorien a) als „Beschuldigte(r)“, b) als „Beschuldigte(r)_Bildauswertung“, c) als „Beschuldigte(r)_Unbekannt“,... Weiterlesen
Rechte Anschlagsserie in Neukölln (XVI): Aktueller Informationsstand und offeneFragen
Drucksache 18 /27 031 - Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/23712 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen extreme Rechte engagieren? (Bitte einzeln wie in Drs. 18/23712 nach Datum, Uhrzeit, Straftatbestand, Tatmotiv, Tatort und Tathergang auflisten.) Weiterlesen
Versorgungsgrad in Kita und Tagespflege 2020 (II)
Drucksache 18 /27 092 - Wie viele Kinder mit Behinderungen wurden zum Stichtag 31.12. 2020 in Berliner Kitas und in Tagespflege gefördert? (Bitte aufgliedern nach Eigenbetrieben und freien Trägern und differenziert nach Bezirken darstellen; Tagespflege bitte gesondert aufführen.) Weiterlesen
Versorgungsgrad in Kita und Tagespflege 2020 (I)
Drucksache 18 /27 091 - Wie viele Kinder von 0 bis drei Jahren haben im Verhältnis zur Gesamtzahl der Kinder in dieser Altersgruppe zum Stichtag 31. 12. 2020 ein Angebot in einer Kita oder in Tagespflege in Anspruch genommen? (Bitte aufgliedern nach Bezirken, Alter und Betreuungsumfang; Tagespflege bitte gesondert aufführen.) Weiterlesen
Versammlungsfreiheit unter den Bedingungen der Corona-Einschränkungen 2020
Drucksache 18 /27 007 - Wie viele Versammlungen mit welchen jeweiligen Versammlungstiteln wurden insgesamt seit dem ersten Lockdown aufgrund der Covid-19-Pandemie vom 15. März 2020 bis jetzt in Berlin angemeldet? Weiterlesen
Baumbestand in Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 18 /26 988 - Wie viele Straßenbäume wurden seit 2012 jährlich gefällt? Weiterlesen
EUREF-Campus und Deutsche Bahn „Digitale Schiene“
Drucksache 18 /26 987 - Ist dem Senat bekannt, dass das seit 2008 im Verfahren befindliche bezirkliche Bebauungsplanver-fahren 7-29 nicht abgeschlossen ist, gerade erst die erneute Auslegung mit über 700 Stellungnahmen endete und Einwände zur Geschossfläche/Quadratmeterangabe und Geschosshöhe ergebnisoffen noch in der Auswertung sind? Weiterlesen
AirBnB und Zweckentfremdungsverbot-Gesetz
Drucksache 18 /26 949 - Wie viele Inserate für Berlin waren Stand 2019 auf dem Portal Airbnb gelistet? Weiterlesen
Kirchen ein- und Austritte bei den Amtsgerichten (IV)
Drucksache 18 /26 991 - Wie haben sich die Kirchenaustritte bei den Berliner Amtsgerichten seit 2016 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Amtsgerichtsbezirken, absoluten Zahlen sowie relativen Entwicklungen jeweils im Vergleich zum Vorjahr und nach Religionsgemeinschaften)? Weiterlesen