Anfragen (pdf)
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Plant IG Metall Neubau gegen Sanierungsziele in südlicher Friedrichstadt?
Drucksache 18 /20 453 - Welche Kenntnis hat der Senat über die Neubauplanung der IG Metall (IGM) an der Neuenburger Straße/Ecke Lindenstraße im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt in Friedrichshain-Kreuzberg? Weiterlesen
Tempelhofer Feld – Weiterentwicklung im Schneckentempo?
Drucksache 18/20371 - Welche Entwicklungsziele und Vorhaben wurden seit der Veröffentlichung des Entwicklungs-und Pflege-plans (EPP, Stand Mai 2016, abgeleitet aus dem ThFG) realisiert? Weiterlesen
Extrem rechte Prepper-Szene in Berlin (III): Aktueller Stand
Drucksache 18/20474 - Liegen dem Senat seit der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage vom 30. Januar 2019 (Drs.-Nr. 18/17731) weitere über die Medienberichterstattung hinausgehende Erkenntnisse über die extrem rechte Gruppe „Nordkreuz“, mögliche angegliederte Gruppen und den Verein Uniter e.V. vor? Weiterlesen
Antiziganistische Vorfälle in Berlin 2017/2018
Drucksache 18/20454 - Wie viele antiziganistische Vorfälle hat der Senat seit der Einführung des Unterthemas Antiziganismus beim Themenfeld „Hasskriminalität“ in Berlin verzeichnet? (Bitte einzeln nach Delikt, Datum und Bezirk aufschlüsseln.) Weiterlesen
Gute Arbeit für gutes Essen – Arbeitsbedingungen bei Schulcaterern in Berlin
Drucksache 18/20452 - Welche Unternehmen beliefern zum neuen Schuljahr 2019/2020 welche Berliner Schulen mitSchulessen?(Bitte differenzieren nach Grundschulen, Sekundarschulen, Gymnasien und Oberstufenzentren.) Weiterlesen
Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr (II)
Drucksache 18 /20 451 - In seiner Antwort auf die Drs. 18/17502 hat der Senat erklärt, dass es in Einzelfällen vorkommenkann, dass der überbetriebliche Arbeitsmedizinische Dienst für eine endgültige Beurteilung derEinsatzdiensttauglichkeit eine spezielle fachärztliche Untersuchung für erforderlich ansieht und dieÜbernahme der... Weiterlesen
Stadtmarketing Berlin - ein Relikt der unternehmerischen Stadt in der solidarischen Stadt der Zukunft?
Drucksache 18/20449 - Warum betreibt Berlin Stadtmarketing? Weiterlesen
Barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf (II)
Drucksache 18 /20 450 - Wann hat der Senat die südliche barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf bei der dafür zuständigen DB Station & Service bestellt? Weiterlesen
SIEMENS-Campus & Beratungsdienstleistungen für den Senat?
Drucksache 18/20473 - Was genau ist der Inhalt der im Haushaltsentwurf 2020/2021 im Einzelplan 3 (Regierender Bürgermeister), Kapitel 0300 (Senatskanzlei) im Titel 42701 mit jährlich 111.000 Euro vorge-sehenen Beratungsdienstleistungen zur Begleitung der Umsetzungsstrategie des „Siemens In-novations-Campus“ und wer erbringt diese zu... Weiterlesen
Kriminalpräventive Aspekte der Umgestaltung des Neuköllner Weigandufers?
Drucksache 18/20419 - Wie viele Straftaten mit welchem jeweiligen Deliktsvorwurf wurden von der Polizei Berlin jeweils in den Jahren seit 2015 in der Straße Weigandufer im Besonderen und im Allgemeinen im PLZ-Bereich 12045 registriert? Weiterlesen