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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Rechte Anschlagsserie in Neukölln (X): Droh-SMS an Betroffene

Drucksache 18/23713 - Welche Kenntnisse hat der Senat über den Versand von Droh-SMS durch Unbekannte an Betroffene der extrem rechten Anschlagsserie in Neukölln über den Anbieter 5vor12.de? a. An wie viele Personen wurden wann jeweils wie viele derartige Droh-SMS verschickt? b.Welche und wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher mutmaßlicher... Weiterlesen


Planungsstände von Schulen in Rummelsburg und Victoriastadt (Lichtenberg) sowie wachsende Infrastrukturbedarfe für Kinder und Jugendliche

Drucksache 18 /23 707 - Welchen Planungsstand hat der Neubau einer Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburgund wie ist der Zeitplan bis zur Fertigstellung? Weiterlesen


Beschleunigung des ÖPNV

Drucksache 18 /23 658 - Wie viele Kilometer Bussonderfahrstreifen/Busspuren gibt es aktuell in Berlin? Weiterlesen


Zu groß geplant?

Drucksache 18 /23 735 - Welche großen Sportveranstaltungen sollen zukünftig im großen Stadion des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks stattfinden? Weiterlesen


Kitaausbau 2020 - Sanierung

Drucksache 18/23684 - In welcher Höhe stehen 2020 finanzielle Mittel für die Förderung der Schaffung neuer Kitaplätze aus jeweils welchen Quellen zur Verfügung (bitte Landes-und Bundesmittel sowie Gelder aus anderen Quellen gesondert darstellen)? Weiterlesen


Wann wird der S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei?

Drucksache 18 /23 656 - Wie viele Fahrgäste nutzen den S-Bahnhof Nöldnerplatz täglich? Wie hat sich die Fahrgastzahl in denletzten 10 Jahren entwickelt? Weiterlesen


Sicherung der Clubkultur während der Corona-Krise

Drucksache 18 /23 714 - Wie viele Clubs und Diskotheken befinden sich auf andes- oder bezirkseigenen Liegenschaften oder auf Liegenschaften von Landesbeteiligungen? (Bitte nach Bezirken und Eigentümern auflisten.) Weiterlesen


Kitaausbau 2020 - Sanierung

Drucksache 18/23683 - Welchen Stellenwert hat für den Senat die Sanierung von Kitas und damit der Erhalt von Kitaplätzen im Land Berlin? Weiterlesen


Situation von Sexarbeiter_innen im aktuellen Berufsausübungsverbot

Drucksache 18/23657 - In wie vielen Fällen wurden von Bordellen und Sexstudios Soforthilfen und Förderprogramme beantragt? Wenn ja, welche? Dürfen die Soforthilfen nur für die Deckung der Betriebskosten genutzt werden? Weiterlesen


Kitaausbau 2020 – Tagespflege

Drucksache 18 /23 682 - Wie unterstützt und fördert das Land Berlin den Ausbau von Plätzen in der Kindertagespflege? Weiterlesen