Anfragen (pdf)
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Taxihalteplätze
Drucksache 18 / 28 139 - Wie viele Taxihalteplätze existieren aktuell? Weiterlesen
Polizeieinsatz bei der Versammlung „Kiezspaziergang gegen Verdrängung“ am 19. Juni 2021
Drucksache 18 / 28 138 - Wie lautete die Gefahreneinschätzung bzw. das Lagebild für die mit lediglich 60 Teilnehmenden angemeldete Versammlung „Kiezspaziergang gegen Verdrängung“ am 19. Juni 2021, die zu einer erheblichen Präsenz von Einsatzkräften bereits lange vor Beginn und während der eigentlichen Versammlung führten? Weiterlesen
Entsorgung von Fahrzeugwracks im öffentlichen Straßenland
Drucksache 18 / 28 137 - Wie viele im öffentlichen Straßenland rechtswidrig abgestellte Fahrzeugwracks, sog. Abfallfahrzeuge (Autos, Lkw, Motorräder, Kleinkrafträder etc.), wurden in welchen Bezirken jeweils in den Jahren seit 2015 registriert? Weiterlesen
Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
Drucksache 18 / 28 066 - Wie viele Fälle von Diskriminierung gegenüber Schülerinnen und Schülern hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie jeweils in den Schuljahren seit dem Schuljahr 2017/2018 durch welche Hinweise jeweils registriert? Weiterlesen
Asbestbelastung in Gewobag-Wohnungen in Spandau II / Nachfrage zu 18/27 775
Drucksache 18 / 28 129 - Erkennt der Senat ebenfalls eine Diskrepanz in den Angaben über asbestbelastete Wohnungen im Eigentum oder in Verwaltung der Gewobag im Bezirk Spandau zwischen der Antwort zu 1 und 2 auf Drs. 18/27775 (16 + 141 + 38 = 195) und den Zahlen in Anlage 1 (Gesamt: 5.976) sowie zu früheren Angaben in der Antwort auf Frage 2 der... Weiterlesen
Nahversorgungszentrum Waldsassener Straße II (Nachfragen zu 18/26 510)
Drucksache 18 / 28 122 - In o.g. Anfrage wurde von der degewo AG berichtet, dass sie umfangreiche Sanierungsarbeiten (Sanierung Dach, Energetische Sanierung, Strangsanierung, Sanierung Elektroanlage, Sanierung Heizungsanlage, Schadstoffbeseitigung) „prüfe“. Welchen Stand haben diese Prüfungen? Weiterlesen
Bebauungsplan Müller Erben
Drucksache 18 / 28 061 - Was ist der derzeitige Stand zum Bebauungsplanverfahren 9-15a Müller Erben im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal? Weiterlesen
Flächenentwicklung – ehemaliges Klärwerk Marienfelde
Drucksache 18 / 28 123 - Trifft es zu, dass sich das Gelände des ehemaligen Klärwerks (stillgelegt 1998, rund 153.000 qm) noch im Eigentum der Berliner Wasserbetriebe (BWB) befindet? Weiterlesen
Nebeneinkünfte von Richter*innen am Landgericht Berlin
Drucksache 18 / 28 067 - Wie viele Richter*innen des Landgerichtes Berlin nahmen in den Jahren 2018 bis 2021 eine anzeige-pflichtige Nebentätigkeit wahr (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Kammern, Besoldungsgruppe sowie ggf. Art und Stundenumfang der Nebentätigkeit) Weiterlesen
Datei Szenekunde Sport – Stand 2021 (II)
Drucksache 18 / 28 063 - Welche genauen Fachdienststellen aus der Frage 11 d aus Drs. 18/25543 haben Zugriff auf die Datei „Szenekunde Sport“? a. In welchem Umfang und aus welchen Gründen erfolgt ein Zugriff der Staatsanwaltschaft auf die Datei „Szenekunde Sport“ oder Informationen über die darin beinhalteten Datensätze? Weiterlesen