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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) und Facharztweiterbildung

Drucksache 18 /24 705 - Wie viele Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) verfügen über eine Weiterbildungsbefugnis? Bei wie vielen davon handelt es sich um eine aktive Weiterbildungsbefugnis? Für welche Bezeich-nung, nach welcher Weiterbildungsordnung und in welchem Umfang bestehen diese Befugnisse? Bitte aufgegliedert nach... Weiterlesen


A100 in Treptow - Emissionsschutz für Wohnquartiere?

Drucksache 18 /24 725 - Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Errichtung eines Deckels über Autobahnen und Eisenbahnstrecken, hier insbesondere für den Bereich des Anschlusses der A 100 inTreptow (Drucksache 18/1776)? Weiterlesen


Mobile Polizeiwache der Direktion 6

Drucksache 18 /24 724 - An welchen Standorten war die mobile Polizeiwache der Direktion 6 2018, 2019 und 2020(Stichtag: 31.08.2020) wie oft im Einsatz? Weiterlesen


W-LAN-Versorgung in Unterkünften des LAF

Drucksache 18 /24 694 - Unter welchen Kriterien ist der Zugang der Bewohner*innen zu WLAN in den Unterkünften des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) vertraglich mit den Betreiber*innen derUnterkünfte geregelt? Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln (XIII): Tatbeteiligung eines Polizeibeamten der EG Rex an rassistischem Übergriff

Drucksache 18 /24 614 - Seit welchem Datum war der Polizeibeamte Stefan K., der Tatverdächtiger eines mutmaßlichrassistischen Angriffs am S-Bahnhof Karlshorst am 5. April 2017 ist, in der EG Rex eingesetzt? Weiterlesen


Nutzung öffentlichen Straßenlandes für Filmaufnahmen im Bezirksvergleich (III)

Drucksache 18 /24 675 - Wie viele Anträge zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlands im Zusammenhang mit Filmaufnahmen (Tarifstelle 1.5.3 Anlage 2 Sondernutzungsgebührenverordnung) wurden in den Jahren seit 2017 (einschl. 2017) in den Bezirken jeweils gestellt? Weiterlesen


Kreuzung Bahnhofstraße / Friedrichshagener Straße in Köpenick

Drucksache 18 /24 674 - Wann wird die verkehrsabhängige Steuerung der LSA Bahnhofstraße/Friedrichshagener Straße umgesetztund damit das Zusatzsignal zum Rechtsabbiegen wieder freigegeben? Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln (XII): Zivilgesellschaftliche Proteste für Aufklärung und Befangenheitsverdacht in der Staatsanwaltschaft

Drucksache 18 /24 613 - Wie viele Disziplinarverfahren wegen welcher jeweiligen Deliktvorwürfe sind gegen Polizeidienstkräfte im Zusammenhang mit Protesten vor dem LKA-Gebäude zur Aufklärung derrechten Anschlagsserie bisher eingeleitet worden? Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln (XI): Aktueller Stand und Strafprozess

Drucksache 18 /24 612 - Um welche Sachverhalte und entsprechenden Tatvorwürfe handelt es sich im Einzelnen, wegenderer gegen die Tatverdächtigen der extrem rechten Neuköllner Anschlagsserie T. und P. durchdie Staatsanwaltschaft Berlin zunächst in 14 Fällen – unter anderem wegen Sprühereien mitextrem rechten Inhalten – Anklage erhoben werden sollte?... Weiterlesen


Stornierungskosten für Corona-bedingte Ausfälle von Kitafahrten

Drucksache 18 /24 585 - Wie viele Anfragen/Anträge auf Übernahme der Stornierungskosten für ausgefallene Kitafahrtenliegen dem Senat vor? Weiterlesen