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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Versand von Drohbriefen an Orte und Personen der linken Szene durch einen Angehörigen der Berliner Polizei (II)

Drucksache 18/18704 - Um den Jahreswechsel 2017/2018 wurden unter Verwendung von Erkenntnissen aus Polizeidatenbanken Drohbriefe an vermeintliche Angehörige der „linken Szene“ in Berlin versandt. a.Gegen wie viele Personen wurden in diesem Zusammenhang Ermittlungsverfahren eingeleitet? Mit welchem jeweiligen Ausgang bzw. Verfahrensstand? Weiterlesen


Einziehen und Entwidmen von öffentlichen Flächen

Drucksache 18/18699 - Welche Flächen sind gemäß § 4 Absatz 1 des Berliner Straßengesetzes (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 (GVBI. S. 380), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. März 2018 (GVBI. S. 186) geändert worden ist, sowie gemäß § 36 Absatz 2 Buchstabe h des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.... Weiterlesen


Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18/18697 - Wie hat sich der Versorgungsgrad mit Hausärzten in Marzahn-Hellersdorf seit 2014 entwickelt? Welcher Versorgungsgrad wäre bedarfsgerecht? (Bitte unterteilen nach Planungsräumen und Bezirksregionen) Weiterlesen


Der Volkspark Prenzlauer Berg: Kunst und Kunstdiebstahl im öffentlichen Raum

Drucksache 18/18700 - Ist der Diebstahl der Bronzeskulpturen (u. a. „Vater und Sohn“, „Kleiner Fuchs“ –beide vonStefan Horata) aus dem Volkspark Prenzlauer Berg inzwischen aufgeklärt worden? Weiterlesen


Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

Drucksache 18/18696 - Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Weiterlesen


Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Drucksache 18/18695 - Ab Ostern 2019 werden die BWB nach dem Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch die Bewirtschaftung von Zier- und Tiefbrunnen, Fontänen, Wasserfälle und Planschen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau und Neukölln übernehmen. Wann wird die... Weiterlesen


Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach

Drucksache 18/18694 - Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Weiterlesen


Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse

Drucksache 18/18693 - Welche Filialen der Berliner Sparkasse sollen in diesem Jahr geschlossen werden? Weiterlesen


Veranstaltungen und Werbung der Bundeswehr an Berliner Schulen

Drucksache 18/18427 - Wann (Datum) und wo (Name der Schule und Schulart) fanden in den Jahren 2017, 2018 und 2019 Vorträge und andere Veranstaltungen von Karriereberater*innen der Bundeswehr an Berliner Schulen statt bzw. werden im laufenden Jahr noch stattfinden (bitte auch beteiligte Klassenstufen angeben)? Weiterlesen


Duldungsklagen zu Modernisierungsmaßnahmen von kommunalen Wohnungsgesellschaften

Drucksache 18/18592 - Wie viele Modernisierungsmaßnahmen betreffende Duldungsklagen wurden seit 2010 in Berlin durch kommunale Wohnungsgesellschaften bei welchen Gerichten erhoben (bitteaufschlüsseln nach Jahr, Gerichten und Gesellschaften)? Weiterlesen