Anfragen (pdf)
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Tempohomes am Columbiadamm
Drucksache 18/17090 - Wie viele Personen sind momentan noch in den Tempohomes am Columbiadamm untergebracht? (Bitte nach Geschlecht sowie nach den Altersstufen über 18, 14 bis 17 und 0 bis 13 Jahre aufschlüsseln.) Weiterlesen
Kirchenein- und austritte bei den Amtsgerichten und anderen öffentlichen Stellen (II)
Drucksache 18/17087 - Wie haben sich die Kirchenaustritte bei den Berliner Amtsgerichten seit 2008 entwickelt (bitte aufschlüs- seln nach Jahren, Amtsgerichtsbezirken, absoluten Zahlen sowie relative Entwicklungen jeweils im Vergleich zum Vorjahr und nach Religionsgemeinschaften)? Weiterlesen
Ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) - Bedarfsentwicklung
Drucksache 18/17052 - Wie viele pädagogische Fachkräfte gewährleisten im Schuljahr 2018/19 an den Berliner Grundschulen die Ergänzende Förderung und Betreuung (bitte bezirklich aufschlüsseln und nach Personal in öffentlicher und freier Trägerschaft unterscheiden)? Weiterlesen
Ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) – räumliche Ausstattung
Drucksache 18/17051 - Welche Standards gelten für die räumliche Ausstattung der Ergänzenden Förderung und Betreuung an den Grundschulen? Wie viele qm pädagogischer Grundfläche sollen demnach pro Kind zur Verfügung stehen? Weiterlesen
Ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) - Personal
Drucksache 18/17050 - Wie viele pädagogische Fachkräfte gewährleisten im Schuljahr 2018/19 an den Berliner Grundschulen die Ergänzende Förderung und Betreuung (bitte bezirklich aufschlüsseln und nach Personal in öffentlicher und freier Trägerschaft unterscheiden)? Weiterlesen
Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (IV)
Drucksache 18/17 048 - Wie viele Personen in Berlin, die wegen einer Straftat nach § 95 Absatz 1 Nummer 3 oder Absatz 2 Nummer 1 AufenthG (vgl. § 2 Absatz 2 Nummer 11 des Gesetzes über das Ausländerzentralregister –AZRG –: illegale Einreise/Aufenthalt) verurteilt wurden, waren zum 30. September 2018 im AZR erfasst, wie viele von ihnen hielten sich zu diesem Zeitpunkt noch im Land Berlin auf? Weiterlesen
Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (V)
Drucksache 18/17 049 - Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, dass es laut einem Bericht der „Zeit“ vom 28. August 2018 vergangenes Jahr in Hessen eine Überprüfung der Ausländerakten aller ausreisepflichtigen Personen gegeben hat und sich dabei herausstellte, dass von den zum Stichtag 31. August 2017 erfassten 10.956 in Hessen aufhältigen Ausreisepflichtigen lediglich 63 Prozent tatsächlich ausreisepflichtig und aufhältig waren, wie bewertet der Senat diese Erkenntnisse und welche Schlussfolgerungen bzw. Handlungsaufträge werden hieraus abgeleitet oder sind geplant (bitte ausführen)? Weiterlesen
Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (III)
Drucksache 18/17 047 - Wie viele in einem anderen Staat als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) anerkannte Personen hielten sich zum 30. September 2018 im Land Berlin auf (bitte nach Geschlecht, Alter über oder unter 18 Jahren, Aufenthalt seit mehr oder weniger als sechs Jahren, Aufenthaltsstatus und den 15 wichtigsten Herkunftsländern differenzieren), und wie viele von ihnen erhielten diesen Status erstmalig im Jahr 2018? Weiterlesen
Mobilitätshubs (II)
Drucksache 18/17 044 - Liegt mittlerweile eine detaillierte Kostenermittlung für Mobilitätshubs vor? Weiterlesen
Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)
Drucksache 18/17 043 - Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten? Weiterlesen