Anfragen (pdf)
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Schimmel an öffentlichen Schulen – Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutzzuerst
Drucksache 18 /27 573 - Welches Standardprocedere gibt es bei festgestelltem Schimmelbefall an öffentlichen Schulgebäuden? Wer muss wann was tun? Weiterlesen
Anna-Lindh-Grundschule im Wedding – Wie weiter?
Drucksache 18 /27 571 - Wie viele Schülerinnen und Schüler lernen derzeit an der Anna-Lindh-Grundschule im Berliner Wedding? Weiterlesen
Verkehrsknoten Marzahn
Drucksache 18 /27 312 - Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand für den Verkehrsknoten Marzahn dar? Weiterlesen
Kontrollen von Pferde-Rennen in Berlin
Drucksache 18 /27 289 - Wurden die Pferde-Rennen in Berlin-Karlshorst und Berlin-Mariendorf in den letzten fünf Jahren von den zuständigen Veterinärämtern überwacht? Weiterlesen
A100-Anschlussstelle Treptow trotz Rückbauwunsches?
Drucksache 18/27306 - Welche Bautätigkeiten im Zusammenhang mit dem 16. Bauabschnitt der A 100 führt die Infrastrukturgesellschaft des Bundes durch und welche führt das Land Berlin in eigener Verantwortung bzw. Bauherrinnenschaft durch? (Bitte einzeln auflisten.) Weiterlesen
Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/25030 - Umsetzungsstand und Wirkung - Milieuschutz in der Victoriastadt und im Weitlingkiez in Lichtenberg
Drucksache 18 /27 221 - Auf welchen berlinweit gültigen Grundlagen findet in den neun Sanierungsgebieten bzw. Teilgebieten die Beteiligung von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern statt? Wie verbindlich sind diese? Wer ist für die Umsetzung zuständig? Weiterlesen
Gemeinsames Sozialticket für Berlin und Brandenburg (II) – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/26989
Drucksache 18 /27 268 - Wie kommt der Senat zu der Einschätzung, dass es keinen Bedarf für eine Ausweitung des Geltungsbereiches des Sozialtickets nach Brandenburg, d.h. für ein gemeinsames länderübergreifendes Sozialticket gebe (siehe Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/26989)? Welche Bedarfsermittlung liegt dieser Einschätzung zugrunde? Weiterlesen
Forschungsanfragen zur Polizei in Berlin
Drucksache 18 /27 242 - Welche Ansprechpartner*innen sind in Berlin in den Ministerien und den nachgeordneten Behörden für wissenschaftliche Anfragen zuständig, bei denen es um Forschungsfragen im Themenbereich Berliner Polizei geht? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Behörden.) Weiterlesen
Über 60 Jahre völkerrechtswidriges Embargo gegen Kuba – Folgen für Berlin, Kontakte und Zusammenarbeit heute
Drucksache 18/27184 - Gab es während der aktuellen Legislaturperiode Besuche von Vertreter_innendes Berliner Senats in Kuba? Wenn ja, bitte einzeln, mit Datum, Ort, Zweck und Ergebnis aufzählen. Weiterlesen
Infrastruktur für Alleinerziehende in Berlin
Drucksache 18 /27 186 - Ist eine Finanzierung der Koordinierungsstellen Alleinerziehende in den Bezirken über die Haushaltsjahre20/21 hinaus in allen zwölf bezirklichen Koordinierungsstellen für Alleinerziehende vorgesehen? Weiterlesen