Anfragen (pdf)
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Rechte Anschlagsserie in Neukölln (X): Droh-SMS an Betroffene
Drucksache 18/23713 - Welche Kenntnisse hat der Senat über den Versand von Droh-SMS durch Unbekannte an Betroffene der extrem rechten Anschlagsserie in Neukölln über den Anbieter 5vor12.de? a. An wie viele Personen wurden wann jeweils wie viele derartige Droh-SMS verschickt? b.Welche und wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher mutmaßlicher... Weiterlesen
Planungsstände von Schulen in Rummelsburg und Victoriastadt (Lichtenberg) sowie wachsende Infrastrukturbedarfe für Kinder und Jugendliche
Drucksache 18 /23 707 - Welchen Planungsstand hat der Neubau einer Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburgund wie ist der Zeitplan bis zur Fertigstellung? Weiterlesen
Beschleunigung des ÖPNV
Drucksache 18 /23 658 - Wie viele Kilometer Bussonderfahrstreifen/Busspuren gibt es aktuell in Berlin? Weiterlesen
Zu groß geplant?
Drucksache 18 /23 735 - Welche großen Sportveranstaltungen sollen zukünftig im großen Stadion des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks stattfinden? Weiterlesen
Kitaausbau 2020 - Sanierung
Drucksache 18/23684 - In welcher Höhe stehen 2020 finanzielle Mittel für die Förderung der Schaffung neuer Kitaplätze aus jeweils welchen Quellen zur Verfügung (bitte Landes-und Bundesmittel sowie Gelder aus anderen Quellen gesondert darstellen)? Weiterlesen
Wann wird der S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei?
Drucksache 18 /23 656 - Wie viele Fahrgäste nutzen den S-Bahnhof Nöldnerplatz täglich? Wie hat sich die Fahrgastzahl in denletzten 10 Jahren entwickelt? Weiterlesen
Sicherung der Clubkultur während der Corona-Krise
Drucksache 18 /23 714 - Wie viele Clubs und Diskotheken befinden sich auf andes- oder bezirkseigenen Liegenschaften oder auf Liegenschaften von Landesbeteiligungen? (Bitte nach Bezirken und Eigentümern auflisten.) Weiterlesen
Kitaausbau 2020 - Sanierung
Drucksache 18/23683 - Welchen Stellenwert hat für den Senat die Sanierung von Kitas und damit der Erhalt von Kitaplätzen im Land Berlin? Weiterlesen
Situation von Sexarbeiter_innen im aktuellen Berufsausübungsverbot
Drucksache 18/23657 - In wie vielen Fällen wurden von Bordellen und Sexstudios Soforthilfen und Förderprogramme beantragt? Wenn ja, welche? Dürfen die Soforthilfen nur für die Deckung der Betriebskosten genutzt werden? Weiterlesen
Kitaausbau 2020 – Tagespflege
Drucksache 18 /23 682 - Wie unterstützt und fördert das Land Berlin den Ausbau von Plätzen in der Kindertagespflege? Weiterlesen