Anfragen (pdf)
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Einstellung von Lehrkräften mit DDR-Lehrbefähigungen „Lehrer für untere Klassen“ (2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/21760
Drucksache 18/23930 - Wie viele Personen mit einer DDR-Lehrbefähigung „Lehrer für untere Klassen“ sowie Freundschaftspionierleiter*innen und Erzieher*innen jeweils mit einer Lehrbefähigung für untere Klassen sind seit 2016 als Lehrkräfte an Berliner Grundschulen / in ein Grundschullehramt neu eingestellt worden und in welche Einkommensgruppen... Weiterlesen
Schusswaffengebrauch der Polizei
Drucksache 18 /23 972 - Wie häufig kam es in den Jahren seit 2000 zum Schusswaffengebrauch durch Polizeivollzugsbeamt*innen und in wie vielen Fällen davon richtete sich der Schusswaffengebrauch gegen bewaffnete Personen (bitte nach Jahren und nachWarnschüssen; verletzte und getötete Personen getrennt angeben)? Weiterlesen
Sicherheitsvorkehrungen und ärztliche Betreuung im Pflegeheim Agaplesion Bethanien Radelandstraße
Drucksache 18/23971 - Welches Klientel wird im Pflegeheim Agaplesion Bethanien Radelandstraße 199-203 Berlin-Spandau wogenau und wie untergebracht? (Bitte detailliert nach Häusern und Etagen angeben, unter Berücksichtigung der psychischen und geistigen Verfassung, des Alters, der Mobilität, des Bereiches Altenheim sowie der Angabe der geschützten... Weiterlesen
Zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Wernerbads und des angrenzenden Geländes in Kaulsdorf
Drucksache 18 /23 973 - Welche konkreten Flächen des ehemaligen Wernerbads in Kaulsdorf, ausgehend vom Bebauungs-plan 10-63, wurden der Berlinovo durch die Berliner Bäderbetriebe zur weiteren Entwicklung übergeben? Weiterlesen
Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf die Berliner Wirtschaft
Drucksache 18 /24 048 - Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand zur Umstellung der Mehrwertsteuersenkung zum 1.7.2020 – einschließlich der Rückumstellung Ende dieses Jahres – bei Berliner Unternehmen? Weiterlesen
Proteste von Extinction Rebellion vom 12. bis zum 21. Juni 2020
Drucksache 18 /24 017 - Wie viele Einsätze gab es im Rahmen der Proteste von Extinction Rebellion im oben genannten Zeitraum durch die Polizei? Bitte nach Orten und Einsatzgründen auflisten. Weiterlesen
Umgang der Berliner Polizei mit politischen Funktionen, die Zweifel an der Verfassungstreue begründen können
Drucksache 18 /23 974 - Ist der Berliner Polizei die in einem Pressebericht (https://www.tagesspiegel.de/berlin/beamte-unter-extremismusverdacht-polizist-und-afd-mitglied-geht-das-zusammen/25933348.html)erwähnte Funktion eines Polizeiangestellten der Direktion Zentrale Sonderdienste alsGemeindevertreter für den Landesverband Brandenburg der AfD... Weiterlesen
Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/22735 – Flächennutzung der KGA Eschenallee
Drucksache 18 /23 927 - Welchen Zeit- und Maßnahmenplan gibt es für die Machbarkeitsstudie zur Nutzung der KGA-Eschenallee für die Schulbauoffensive? Weiterlesen
Planung – Vergabe – Bauen im Jahn-Sportpark
Drucksache 18/23926 - Wann wird nach der Aktualisierung der Bedarfsplanung und des Nutzungskonzepts im 1. Halbjahr 2020 für die Neugestaltung des Jahn-Sportparks der städtebaulich-landschaftsplanerische Gestaltungswettbewerb durchgeführt? Wie finden dessen Ergebnisse Eingang in das B-Planverfahren? Weiterlesen
Neu einzustellende Lehrkräfte für das Schuljahr 2020/21
Drucksache 18 /23 931 - Wie viele Stellen muss das Land Berlin zum Schuljahresbeginn 2020/21 neu besetzen? Weiterlesen