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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Zukunftsort EUREF-Campus (Schöneberg) – kein Anschluss unter B-Plan-Nr. 7-29?

Drucksache 18 /22 502 - Der Zukunftsort EUREF-Campus hat sich in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt, ohne dass eine Festsetzung des B-Plans 7-29 bisher möglich war. Wird eine Festsetzung noch angestrebt? Verfolgt das zuständige Bezirksamt ein Änderungsverfahren zum B-Plan 7-29? Weiterlesen


Entwicklung von Sportanlagen mit Bundes- oder Europamitteln

Drucksache 18 /22 468 - Welche aktuellen Bundesprogramme stehen für Sanierung / Neubau / nachhaltige Modernisierungvon öffentlichen Sportanlagen (einschließlich Bädern) gegenwärtig zu jeweils welchen Konditionen zurVerfügung? Weiterlesen


Erste Ergebnisse der aktuellen BAföG-Reform

Drucksache 18 /22 466 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließ-lich Januar 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und diefolgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mitan.) Weiterlesen


Stromsperren in Berlin 2019

Drucksache 18 /22 439 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Nationalistischer Gedenkstein in Bytom der Jungen Alternativen Berlin (JA)

Drucksache 18 /22 467 - Welche Kenntnisse hat der Senat über Aufstellung, Finanzierung und Herstellung eines Gedenksteins, der die Soldaten des nationalsozialistischen Deutschlands und Mitglieder von Selbstschutz- und Freikorpseinheiten verherrlicht, auf einem Friedhof im polnischen Bytom durch u.a. Stephan Protschka (MdB) und den Berliner... Weiterlesen


NATO Manöver „Defender Europe 2020“ - Auswirkungen für Berlin

Drucksache 18 /22 465 - Welche Verlegungen und Transporte von US-Streitkräften und Nato-Streitkräften sind nach Kenntnis des Senats im Rahmen des NATO-Manövers „Defender 2020“ in bzw. durch Berlin und das Umland geplant? Weiterlesen


Gassperren in Berlin 2019

Drucksache 18 /22 440 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Antrag auf Einwohnerversammlung – eine Ermessensentscheidung des Bezirks?

Drucksache 18 /22 438 - Welcher Personenkreis ist antragsberechtigt nach § 42 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)? Weiterlesen


Gemeldete Erst- und Zweitwohnsitze im Gebäude Wartenbergstraße 22

Drucksache 18 /22 437 - Wie viele natürliche Personen waren im Gebäude Wartenbergstraße 22 in 10369 Berlin zwischen den Jahren 1975 und 1985 melderechtlich mit dem Erst-oder Zweitwohnsitz angemeldet (bitte aufschlüsseln nach Personenanzahl, Jahren sowie Erst-oder Zweitwohnsitz)? Weiterlesen


Fahrradtote in Berlin (II)

Drucksache 18 /22 259 - Wie viele Verkehrsunfälle registrierte die Berliner Polizei in Berlin seit Beantwortung der Schriftlichen Anfrage vom 27. September 2017 (Drs. 18/12361)? Bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln. Weiterlesen