Anfragen (pdf)
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Berliner Bauentwicklung
Drucksache 18 / 28462 - Wie viele Wohnungen wurden aufsummiert jeweils in den Zeiträumen 2013-2016 und 2017-2020 in Berlin genehmigt? Bitte für Gesamtberlin und für die einzelnen Bezirke angeben. Weiterlesen
Amtshilfeersuchen bei der Umsetzung von Radverkehrsprojekten
Drucksache 18 / 28 172 - Welche Bezirksämter haben seit Beginn der Legislatur Amtshilfeersuchen an andere Bezirksämter, die zuständige Senatsverwaltung oder die infraVelo GmbH gestellt, um bezirkliche Radverkehrsprojekte voranzubringen? Weiterlesen
Airbnb und Berlin: Digital Services Act & Green Deal
Drucksache 18 / 28 275 - In welcher Form und auf welchen Ebenen ist Berlin beteiligt an der Kommentierung des durch die EU Kommission im Dezember 2020 veröffentlichten Vorschlags des Digital Services Act (DSA) und Digital Market Acts (DMA)? Weiterlesen
Prodrugs und Derivate von LSD: Strafbarkeit und polizeiliche Ermittlungen
Drucksache 18 / 28 231 - Welche verschiedenen Analoga bzw. sogenannten „Prodrugs“ von Lysergsäurediethylamid (LSD) sind derzeit nach Kenntnis des Senats hinsichtlich welcher verschiedenen Umgangsformen (Handel, Inverkehrbringen, Herstellen, Erwerb, Besitz, etc.) reguliert? Weiterlesen
Kommt das Hochhaus an der Elsenstraße? (Nachfrage zu den Drs. 18/19833 und 18/24657)
Drucksache 18 / 28 241 - Wann fand der letzte Eigentümerwechsel des Grundstücks Elsenstraße 115 (Kino am Treptower Park) statt? Weiterlesen
Vergütung von Assistenzkräften für Vorleseleistungen für blinde und sehbeeinträchtige Menschen
Drucksache 18 / 28 240 - ) Ist es zutreffend, dass die beim Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e.V. (ABSV) bzw. Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV) beschäftigten Assistenzkräfte für Vorleseleistungen eine geringere Vergütung bekommen sollen als bisher und wenn ja, aus welchen Gründen? Weiterlesen
Polizeirazzien gegen Aktionskünstler*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit
Drucksache 18 / 28 239 - Welche polizeilichen Maßnahmen nahmen Ermittlungsbehörden gegen wie viele Beschuldigte in dem Ermittlungsverfahren im Rahmen der Website-Veröffentlichung des Aktionskollektivs Peng! unter tearthis-down.com, mit einer Karte mit Orten mit deutscher Kolonialvergangenheit aufgrund welcher Deliktsvorwürfe jeweils vor? (Bitte... Weiterlesen
Kapazitätserhöhung der Stadtbahn und der Nord-Süd-Verbindung (II)
Drucksache 18 / 28 230 - Hält der Senat die seit langem geforderten Weichenverbindungen auf der Stadtbahn, mit denen Linksfahrmöglichkeiten hergestellt und eine flexible Betriebsabwicklung bei Störungen und Bauarbeiten erreicht werden soll, für dringend notwendig? Wird sich der Senat für ihre baldmögliche Realisierung einsetzen? Weiterlesen
Waldbrandgefahr in Berlin und Präventionsmaßnahmen
Drucksache 18 / 28 220 - Wie viele Waldbrände gab es in den letzten 5 Jahren in Berlin und zu welchen Schäden haben sie geführt? Weiterlesen
Anwohnerparken
Drucksache 18 / 28 219 - Wie wird das Anwohnendenparken im Wohngebiet Landsberger Tor durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf kontrolliert? Weiterlesen