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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Nicht bestandene Prüfungen, Abbruchquoten und Kündigungen von Lehramtsanwärter*innen und Quereinsteiger*innen

Drucksache 18 /21 305 - Wie viele Quereinsteigende haben sich in den Jahren 2016 bis 2019 in einem Arbeits- und Ausbildungsverhältnis mit dem Land Berlin befunden? Weiterlesen


Vollzug des Europäischen Haftbefehls in Berlin und Auswirkungen des Urteils des EuGH AZ: C-128/18

Drucksache 18 /21 298 - In wie vielen Fällen wurden seit 2003 im Land Berlin aufgrund des Europäischen Haftbefehls bzw. des EuHbG Gefangene in jeweils welchen EU-Staat nach jeweils wie vielen Hafttagen überstellt? Weiterlesen


Nutzung öffentlichen Straßenlandes für Filmaufnahmen im Bezirksvergleich (II)

Drucksache 18 /21 296 - Wie viele Anträge zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlands im Zusammenhang mit Filmaufnahmen (Tarifstelle 1.5.3 Anlage 2 Sondernutzungsgebührenverordnung) wurden in den Jahren seit 2017 (einschl. 2017) in den Bezirken jeweils gestellt? Weiterlesen


Entwicklung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung in Berlin

Drucksache 18 /21 295 - Wie hat sich die Anzahl der durchgeführten Betriebsprüfungen (bitte jährlich aufgeschlüsselt für Groß-, Mittel-, Klein-und Kleinstbetriebe) in Berlin in den Jahren 2000 bis 2018 entwickelt? Weiterlesen


Studienabbrecher im Studiengang Rechtswissenschaften und Ergebnisse juristischer Staatsprüfungen in Berlin II

Drucksache 18 /21 294 - Wie viele Studierende haben seit der Erarbeitung der Drucksache 18/11176 das Studium der Rechts-wissenschaften im Land Berlin aufgenommen (bittenach dem gleichen Schema wie in der Drucksache 18/11176 aufschlüsseln)? Weiterlesen


Rechtfertigen 9 Besetzer*innen und 1 Hund Großeinsatz der Berliner Polizei?

Drucksache 18 /21 297 - Welche Nutzung oder zukünftige Beplanung ist dem Senat für das 22.000 m² große Areal An der Alten Börse 1 in Marzahn bekannt? Weiterlesen


Rahmenvereinbarung mit der DB AG

Drucksache 18 /21 290 - Welchen Inhalt hat die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und der DB AG? Weiterlesen


30 Jahre zeitweilige Übergangsregelung für die ständige Ausreise

Drucksache 18 /21 292 - Welche Aktivitäten veranstaltet der Senat anlässlich des 30. Jahrestags der zeitweiligen Übergangsregelung für die ständige Ausreise aus der Deutschen Demokratischen Republik am 9. November 1989? Weiterlesen


Hochbunker in der Pallasstraße 28 (10781 Berlin)

Drucksache 18 /21 303 - In welchem Fachvermögen befindet sich der Hochbunker in der Pallasstraße? Weiterlesen


Nachverdichtung durch städtische Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18 /21 225 - In welchen Lagen gibt es bereits konkrete Pläne der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, auf eigenenGrundstücken durch Neubau und/oder Dachaufstockungen nachzuverdichten (bitte adressgenau auflisten)? Weiterlesen