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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Gräbt Nestlé der regionalen Ökonomie das Wasser ab?

Drucksache 18/16171 - Grün Berlin hat für die Kioske in den von ihr betriebenen Parks einen Exklusivvertrag mit Nestlé zum Verkauf von Lebensmitteln:a.Wann läuft dieser aus? Weiterlesen


Ostdeutsche in Leitungspositionen im Land Berlin (4) – Rechnungshof

Drucksache 18/16169 - Wie hoch ist aktuell der Anteil von Ostdeutschen (d.h. in der DDR bzw. in den neuen Bun- desländern und Ost-Berlin Geborenen) in Leitungspositionen beim Rechnungshof von Berlin (bitte auch nach Geschlecht aufgeschlüsselt)? Weiterlesen


Drug checking – Wann kommt die Gesundheitsprävention durch Substanzanalyse?

Drucksache 18/16149 - Welchen Umsetzungsstand hat das Vorhaben des Senats, ein Projekt der Gesundheitsprävention durch Substanzanalyse (drug checking) in Berlin zu realisieren? Weiterlesen


Teilnahme der Berliner Krankenhäuser am Pflegestellenförderprogramm

Drucksache 18/16148 - Laut Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm haben Berliner Krankenhäuser im Jahr 2016 55 Stellen vereinbart und im Jahr 2017 13 Stellen. Auf wie viele geförderte Stellen besteht rechnerisch für das Land Berlin Anspruch? Weiterlesen


Entwicklung der Leistungen für Hilfe zur Pflege nach SGB XII §§ 61ff

Drucksache 18/16118 - Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege von 2013 bis 2018 in Berlin entwickelt? (Bitte jährliche Summen nach Bezirke und jeweilige prozentuale Veränderung zum Vorjahr aufschlüsseln.) Weiterlesen


Verpflegungsgeld (IV)

Drucksache 18/16165 - Ist die Rentenstelle bei der Polizeipräsidentin von Berlin inzwischen beauftragt oder berechtigt worden, bei vorliegenden und bei neu eingehenden Anträgen auf Überprüfung der Entgeltbescheide das Verpflegungsgeld zu berück sichtigen? Wenn ja: seit wann? Wenn nein: warum nicht? Weiterlesen


Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 18.08.2018 in Berlin-Spandau und Berlin- Friedrichshain (II)

Drucksache 18/16120 - Wie viele Polizist*innen welcher Untergliederungseinheiten waren am 18.08.2018 im Rahmen der beiden Rudolf-Heß-Gedenkmärsche und der Gegendemonstrationen insgesamt im Einsatz? (Bitte eine Einzelaufschlüsselung nach Anzahl der Dienstkräfte, Untergliederungseinheiten und Versammlungen.) Weiterlesen


Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 18.08.2018 in Berlin-Spandau und Berlin-Friedrichshain (I)

Drucksache 18/16119 - Wie viele Teilnehmer*innen der Rudolf-Heß-Gedenkmärsche am 18.08.2018 wurden von der Polizei jeweils in Spandau und wie viele in Friedrichshain registriert? Weiterlesen


Bezirkliche Praxis im Verfahren zur Prüfung des Vorkaufsrechts

Drucksache 18/16 065 - In welchen Bezirken wird folgendes Verfahren praktiziert: zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts wird anhand festgelegter Prüfkriterien ermittelt, welche Verkäufe für die Ausübung des Vorkaufsrechts potenziell in Frage kommen; wie lauten diese Prüfkriterien? Weiterlesen


Zerstörte Insel im Schmöckwitzer Rotsch-Hafen

Drucksache 18/16 064 - Wann wurde die Insel im Rotsch-Hafen zerstört? Weiterlesen