Anfragen (pdf)
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Entwicklung der Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB im Land Berlin
Drucksache 18/18267 - Wie vielen Personen wurde im Zeitraum 2000 bis 12.10.2017 gemäß § 69 Absatz 1 StGB a.F. die Fahr-erlaubnis entzogen (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Verurteilungen)? Weiterlesen
Entwicklungen der Fahrverbote nach § 44 StGB im Land Berlin
Drucksache 18/18266 - Wie viele Personen wurden im Zeitraum 2000 bis 23.8.2017 gemäß § 44 Absatz 1 StGB a.F. zu einem Fahrverbot verurteilt? Weiterlesen
Durchführung und Umstände von Abschiebungen
Drucksache 18/18264 - Bei wie vielen und welchen Abschiebemaßnahmen auf dem Luftweg befand sich 2018 von der Ausländerbehörde Berlin beauftragtes Personal mit welchen Aufgaben an Bord? Weiterlesen
Sicherheit auf der Marzahner Promenade
Drucksache 18/18268 - Was ist dem Senat zu den jüngsten Straftaten auf der Marzahner Promenade rund um dasEastgate bekannt? Weiterlesen
Abschiebungen und freiwillige Ausreisen im Jahre 2018
Drucksache 18/18263 - Wie viele Personen wurden im Jahr 2018 aus Berlin auf dem Luftweg und wie viele auf dem Landweg abgeschoben? (Bitte nach Monaten, Staatsangehörigkeit, Flughafen des Abflugs und Zielort aufschlüsseln.) Weiterlesen
Geduldete und ausreisepflichtige Geflüchtete in Berlin
Drucksache 18/18262 - Wie viele Personen halten sich derzeit im Land Berlin auf, denen eine Duldung erteilt wurde? Weiterlesen
Staatsleistungen an die Kirchen im Land Berlin
Drucksache 18/18246 - In welcher Höhehat das Land Berlin Staatsleistungen an die evangelische und die katholische Kir-che seit dem 3. Oktober 1990 gezahlt (bitte gesamt sowie nach Kirche und Jahr aufgeschlüsselt)? Weiterlesen
Restitution 30 Jahre nach 1989 – welche Grundstücksfragen sind noch offen?
Drucksache 18/18300 - Wie viele Grundstücke wurden im Land Berlin seit 1989 restituiert? Weiterlesen
Stand des verarbeitenden Gewerbes in Berlin-Lichtenberg im Vergleich zu den übrigen Bezirken im Jahr 2018
Drucksache 18/18247 - Wie hoch ist der Anteil der Gewerbefläche in Berlin insgesamt und in den Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Weiterlesen
Erzieher*innen und Sozialpädagog*innen / Sozialarbeiter*innen an Berliner Schulen
Drucksache 18/18227 - Wie viele Erzieherinnen und Erzieher wurden jeweils zum Schuljahresbeginn und im Verlauf des Schuljahres ab 2013/14 an den öffentlichen Berliner Schulen neu eingestellt (bitte differenziert nach Schularten)? Weiterlesen