Anfragen (pdf)
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Waffenfunde in Berliner Gerichten (II)
Drucksache 18 /22 024 -Wie viele und welche Gegenstände (z.B. Schusswaffen, Gaspistolen, Messer, Pfefferspray, Tele-skopschlagstöcke, Elektroschocker etc.) wurden seit 2016 an den Einlasskontrollen der Berliner Gerichte a) in Verwahrung genommen, b) einbehalten, c) der Polizei übergeben(bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gerichtsstandorten und... Weiterlesen
Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II)
Drucksache 18 /22 018 - Wie weit ist die Aktualisierung der Planungsunterlagen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde? Weiterlesen
Verkehrsunfall an der Ferdinand-Schultze-Str./Landsberger Allee
Drucksache 18 /22 014 - Welche Schaltpläne gelten für die Lichtzeichenanlagen a) Höhe Haltestelle Schalkauer Str. und b) Ferdinand-Schultze-Strasse / Landsberger Allee? Weiterlesen
Neue Grundsteuer – neue Belastungen für Mieter*innen und Einfamilienhausbesitzer*innen?
Drucksache 18 /22 028 - Wann wird die Grundsteuer im Land Berlin neu berechnet, welche Behörde berechnet sie im LandBerlin und wann werden die neuen Bescheide verschickt, damit laut neuem Grundsteuergesetz die neuberechnete Grundsteuer ab dem 1. Januar 2025 zu zahlen ist? Weiterlesen
Bilanz der Silvesternacht 2019/2020 im Bezirk Lichtenberg
Drucksache 18 /22 026 - Wie viele Arbeits- und Überstunden wurden von wie vielen Polizistinnen und Polizisten vom31.12.2019 (0:00 Uhr) bis 01.01.2020 (23:59 Uhr) bei der Polizeidirektion in den Abschnitten 61und 64 geleistet? Weiterlesen
Rettungswache Kienberg
Drucksache 18 /22 017 - Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Errichtung einer „Rettungswache Kienberg"? Weiterlesen
Sauberes Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 18 /22 016 - Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf gab es in den Jahren 2017,2018 und 2019 (bitte Angabe der jeweiligen Orte und Anzahl der Meldungen)? Weiterlesen
Konzeption und Auswirkungen einer großen Mobilitätsmesse in Berlin
Drucksache 18 /22 013 - Welches Konzept einer Mobilitätsmesse würde nachAnsicht des Senats zu Berlin passen? Weiterlesen
Busverbindungen zum neuen Flughafen BER
Drucksache 18 /22 023 - Welche Angebotskonzeption für den Bus verfolgen Senat und BVG für die Anbindung des neuen Flughafens BER? Weiterlesen
Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (III)
Drucksache 18 /22 019 - Welche Ergebnisse hat die erneute Untersuchung der Führung und Ausbildung der Trasse innerhalb der Ortslage Hönow hinsichtlich des Lärmschutzes gebracht? Weiterlesen