Anfragen (pdf)
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Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin
Drucksache 18 /21 201 - Wie hat sich die Anzahl der Taxilizenzen und der in Berlin gemeldeten Mietwagen sowie Mietwagenunternehmen jeweils seit 2010 entwickelt (bitte um jährliche Angaben)? Weiterlesen
Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte
Drucksache 18 /21 209 - Welche Bezirksämter verfügen über eigene Mobilitätsbeauftragte? Weiterlesen
Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: Risiken und Nebenwirkungen (II)
Drucksache 18 /21 202 - Welchen Inhalt hat die durch den Aufsichtsrat der BVG bestätigte nachbarschaftliche Vereinbarung mit demInvestor HINES zum Bau des Hochhauses am Alexanderplatz? Weiterlesen
Gewaltschutzambulanz – Auslastung und Konzeption
Drucksache 18 /21 199 - Bitte geben Sie an, wie viele Terminvereinbarungen in 2018 und soweit schon möglich in 2019 in dersogenannten Gewaltschutzambulanz ausgemacht wurden? Wie viele davon wurden wahrgenommen? Beiwie vielen erfolgte zudem eine Sicherung gerichtsverwertbarer Spuren? Weiterlesen
Bevölkerungsdichte und Neubau in den Bezirken
Drucksache 18 /21 203 - Welche Vereinbarung gibt es zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken zur Neubauplanung? Weiterlesen
Over the Edge: Ist das noch Städtebau oder kann das weg?
Drucksache 18/21153 - Wann hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg den Bauantrag der OVG Real Estate GmbH zum Bau des 140 Meter hohen Bürohochhauses „Edge East Side“ am S-Bahnhof Warschauer Straße –höher als jedes andere bereits errichtete Hochhaus in Berlin – bewilligt? Weiterlesen
Arbeitsbedingungen der Bezirkselternausschüsse Kita
Drucksache 18 /21 155 - Welche finanziellen Mittel stehen den Bezirkselternausschüssen Kita für welche Zwecke jeweils zur Verfügung? Weiterlesen
Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen nach § 25a Aufenthaltsgesetz (II)
Drucksache 18 /21 226 - Gemäß den Verfahrenshinweisen der Ausländerbehörde Berlin (VAB A 25a) können die Ertei-lungsvoraussetzungen nach § 25a Aufenthaltsgesetz in wesentlicher Hinsicht auch erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres erfüllt werden: Bis zu welchem Alter bzw. zu welcher Frist können diese Voraussetzungen durch die Betroffenen... Weiterlesen
Verpackungen auf dem Weg in die Zukunft
Drucksache 18/21206 - Wie bewertet der Senat die Initiativen von Lebensmittelhersteller*innen und Kantinenbetreiber*innen (ein-schließlich in Berliner Schulen), Lebensmittel in PLA-Verpackungen (Polylactidist ein Kunststoff, der zu 100% auf biologischer Basis beruht) anzubieten, vor dem Hintergrund der Berliner Zielsetzung von zero waste? Weiterlesen
Hotel- und Kongressstandort in Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 18 /21 210 - Im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/20332) wird als aktueller tourismuspolitischer Schwerpunkt des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie zu einem Hotel- und Kongressstandort im räumlichen Zusammenhang mit Gärten der Welt, Unfallkrankenhaus Berlin und Theater am Park genannt. Welchen... Weiterlesen