Anfragen (pdf)
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Stand der Planungen zu den Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm gemäß des BVV-Beschlusses Drs. 379/XX
Drucksache 18 /23 988 - Wie sieht der aktuelle Zeit- und Maßnahmenplan zur Errichtung von Fahrradwegen/Radverkehrsanlagen aufdem Tempelhofer Damm aus? Weiterlesen
Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf (II)
Drucksache 18/24003 - Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsbedarf für alle öffentlichen Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte Angabe des Sanierungsbedarfs für jeden sanierungsbedürftigen Spielplatz.) Weiterlesen
Tiefbaumaßnahmen
Drucksache 18 /24 004 - Welche geplanten Tiefbaumaßnahmen können in den Berliner Bezirksämtern aufgrund fehlender finanzieller Mittel aktuell nicht umgesetzt werden? Weiterlesen
Eisenacher Straße in Hellersdorf (II)
Drucksache 18/24001 - Wie weit ist die Vergabe der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Einbeziehung der Wuhlequerungen in die Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße? Weiterlesen
Verbesserung und Vereinheitlichung von Schulreinigungsleistungen an Berliner Schulen (I)
Drucksache 18/23975 - Wie bewerten der Senat, die Bezirksämter und die BIM die allgemeinen Empfehlungen zur Reinigungsfrequenz aus dem Rahmenhygieneplan für Schulen sowie die empfohlenen Reinigungsfrequenzen aus dem Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen im Hinblick auf die Gewährleistung angemessener hygienischer Bedingungen in den... Weiterlesen
Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (III)
Drucksache 18 /24 002 - Ist der Eigentümer des ehemaligen BImA-Grundstücks Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstraße /Pyramidenring mittlerweile der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, das Projekt im Abgleich mit den Planungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zu überarbeiten und mit dem Bezirk... Weiterlesen
Trockland-Insolvenz und die Folgen am Checkpoint Charlie
Drucksache 18 /23 969 - Welche Folgen hat die Insolvenz der „Trockland IX Real Estate GmbH“ für das weitere Geschehen am Checkpoint Charlie im Bereich des Bebauungsplanes 1-98? Weiterlesen
Einstellung von Lehrkräften mit DDR-Lehrbefähigungen „Lehrer für untere Klassen“ (2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/21760
Drucksache 18/23930 - Wie viele Personen mit einer DDR-Lehrbefähigung „Lehrer für untere Klassen“ sowie Freundschaftspionierleiter*innen und Erzieher*innen jeweils mit einer Lehrbefähigung für untere Klassen sind seit 2016 als Lehrkräfte an Berliner Grundschulen / in ein Grundschullehramt neu eingestellt worden und in welche Einkommensgruppen... Weiterlesen
Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf (II)
Drucksache 18 /24 000 - Wie weit ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Errichtung eines Amtsgerichts in Marzahn-Hellersdorf? Weiterlesen
Schusswaffengebrauch der Polizei
Drucksache 18 /23 972 - Wie häufig kam es in den Jahren seit 2000 zum Schusswaffengebrauch durch Polizeivollzugsbeamt*innen und in wie vielen Fällen davon richtete sich der Schusswaffengebrauch gegen bewaffnete Personen (bitte nach Jahren und nachWarnschüssen; verletzte und getötete Personen getrennt angeben)? Weiterlesen