Anfragen (pdf)
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Mobilität in den Berliner Bezirken
Drucksache 18/18942 - Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Weiterlesen
Kontrollen auf der Terraristikbörse in Reinickendorf
Drucksache 18/18927 - Wurde an den Börsenterminen im Februar und April 2019 die Terraristikbörse in Reinickendorf durch Mitarbeiter*innen des zuständigen Fachbereiches für Veterinär-und Lebensmittelaufsicht kontrolliert? Wurden die Kontrollen von Mitarbeiter*innendes Umwelt- und Naturschutzamtes begleitet? Weiterlesen
Einsatz von Polygraphen (Lügendetektoren) durch die Justiz im Land Berlin
Drucksache 18/18928 - Durch die Beantwortung einer Kleinen Anfrage im Sächsischen Landtag (Drs.: 6/16667) wurde bekannt, dass es dort in insgesamt 39 Gerichtsverfahren zum Einsatz von Polygraphen zur Beweiserhebung gekommen ist. Wurden und wenn ja wann zu welchen kassenwirksamen Kosten für welche Stellen im Geschäftsbereich der Justiz (insb. für... Weiterlesen
Abschiebungen und freiwillige Ausreisen im Jahre 2018 (II) – Wieso geht diese Rechnung nicht auf? Nachfrage zu Drs. 18/18263
Drucksache 18/18863 - In der Antwort auf Frage 1 der Schriftlichen Anfrage auf Drucksache 18/18263 weicht die Zahl der Ge-samtabschiebungen nach Staatsangehörigkeit ab von den Summen der Zahlen der Beteiligung an Chartermaßnahmen nach Zielländern und den Dublin-Überstellungen nach Staatsangehörigkeiten (Beispiel Syrien: Gesamtzahl der... Weiterlesen
Entwicklung der Leihfahrräder
Drucksache 18/18862 - Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Weiterlesen
Berliner Baugebote
Drucksache 18/18788 - In wie vielen Fällen wurde in Berlin in den letzten fünf Jahren ein Baugebot ausgesprochen? Weiterlesen
Arrondierungsflächen? Zwischennutzungen & Kunstproduktionsräume!
Drucksache 18/18787 - Wie wird in der liegenschaftspolitischen Zuordnung der Begriff „Arrondierungsfläche“ technisch und fachlich von anderen Flächen und Zuordnungen abgegrenzt (bitte per Definition und per politischer Verabredung darlegen)? Weiterlesen
Start der neuen Grundschule in der Sewanstraße 43
Drucksache 18/18786 - Wie gestaltet sich der Baufortschritt? Wann ist die Turnhalle voraussichtlich fertig? Wann ist das Schulgebäude voraussichtlich fertig? Weiterlesen
Antidiskriminierungsmanagement an Berliner Hochschulen
Drucksache 18/18698 - Gibt es Antidiskriminierungsbeauftrage an den einzelnen Berliner Hochschulen? Bitte schlüsseln Sie die Antworten zu sämtlichen –auch den folgenden –Fragen nach Hochschulen auf. Weiterlesen
Auswirkungen des Urteils des BVerwG zum Entzug der Fahrerlaubnis bei nur gelegentlichem Cannabiskonsums
Drucksache 18/18785 - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 11.4.2019 entschieden, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hat, in derRegel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen und ihm unmittelbar ... Weiterlesen