Anfragen (pdf)
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Gestohlene Stolpersteine in Berlin und Neukölln im Zusammenhang mit den Gedenkfeiern des 9. November 2017 (III)
Drucksache 18 /20 893 - Wie viele und welche Stolpersteine sind in welchen Ortsteilen/Bezirken seit der Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 4. Oktober 2018 (Drs.-Nr. 18/16625) beschädigt oder gestohlen worden? Weiterlesen
„Gefährder“ und „Relevante Personen“ in Berlin
Drucksache 18 /20 867 - Wie viele Personen sind aktuell durch die Berliner Polizei im Rahmen des „Gefährderprogramms“ aufgrund welcher Indizien als „Gefährder“ bzw. als „Relevante Personen“ eingestuft? Wie viele der„Relevanten Personen“ werden dabei als Führungspersonen, Unterstützer*innen/Logistiker*innen,Akteur*innen bzw. als Kontakt- oder... Weiterlesen
Quellen-TKÜ im Land Berlin – Stand 2019
Drucksache 18 /20 791 - Ab welchem Zeitpunkt hatte der Berliner Senat oder eine Behörde des Landes Berlin Kenntnisdavon, dass das Bundeskriminalamt seit Juni 2015 zum Zweck der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) zwei Versionen des behördeneigenen Programms „Remote Communication Interception Software“ (RCIS) entwickelt,... Weiterlesen
Vereinbarung zu E-Scootern
Drucksache 18 /20 815 - In einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit denBezirksämtern Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln, der Polizei sowie den E-Scooter-AnbieternCirc, Bird, Lime, Tier und VOI wurde festgelegt, dass Parkplätze und andere Flächen zu Abstellplätzen für E-Scooter umgewandelt werden... Weiterlesen
Unbesetzte Schulleitungsstellen im Bezirk Lichtenberg
Drucksache 18/20617 - Wie viele und welche Leitungsstellen an Schulen (insb. Schulleiter/in, stellv. Schulleiter/in, Fachbereichsleiter/innen) sind per 15. August 2019 an welchen Lichtenberger Schulen unbesetzt und seit jeweils welchem Datum sind die Stellen unbesetzt? Weiterlesen
Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II)
Drucksache 18/20768 - Wie ist der jeweilige aktuelle Planungs-und Realisierungsstand folgender Radverkehrsprojekte im Bezirk? Weiterlesen
Extrem rechter Kampfsport in Berlin
Drucksache 18 /20 767 - Welche Kenntnisse hat der Berliner Senat über eine Vernetzung von Kampfsportvereinen in Berlin mit der extrem rechten Szene? Weiterlesen
Nestlé & die Grün Berlin GmbH
Drucksache 18 /20 618 - Seit wann bestehen zwischen der Grün Berlin und Nestlé Exklusivverträge zur Vermarktung von SchöllerFroneri Speiseeis-Produkten auf allen Flächen, die von der Grün Berlin verwaltet und bewirtschaftet wer-den? Weiterlesen
Extrem rechte Bedrohungen: Sperrung persönlicher Daten
Drucksache 18 /20 616 - Bei wie vielen Berliner*innen ist oder war eine Sperrung ihrer persönlichen Daten im Melderegistersowie im Fahrzeugregister jeweils in den Jahren seit 2014 wirksam? Weiterlesen
Mengen und Verbringung der anfallenden Schlacken und Rückstände aus der Rauchgasreinigung der Berliner Müllverbrennungsanlage
Drucksache 18 /20 753 - Wie haben sich die Mengen der anfallenden Schlacken und Rückstände aus der Rauchgasreinigung der Berliner MVA in Ruhleben in den letzten 10 Jahren entwickelt? Weiterlesen