Anfragen (pdf)
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Tarifliche Bezahlung im Sport
Drucksache 18 /22 614 - Wie bewertet die für Sport zuständige Senatsverwaltung die Situation der tarifgerechten Bezah-lung bei den Beschäftigten in den Strukturen und Organisationen des Berliner Sports? Weiterlesen
Tarifgerechtigkeit für pädagogische Fachkräfte in den Hilfen zur Erziehung (HzE)
Drucksache 18 /22 613 - Wie viele pädagogische Fachkräfte sind gegenwärtig in Einrichtungen/Angeboten der Hilfen zur Erziehung (HzE) in freier Trägerschaft beschäftigt (bitte differenzieren nach stationären, teilstationären und ambulanten Angeboten)? Weiterlesen
Verkehrssichere Gestaltung der Konstanzer Straße für Fußgänger und Radfahrer
Drucksache 18 /22 610 - Ist die Gestaltung der Konstanzer Straße - im Abschnitt zwischen Brandenburgischer Straße und Olivaer Platz - als vierspurige Straße ohne Mittelstreifen, sonstige Querungshilfen und ohne Radspur aus Sicht des Senates noch zeitgemäß undmit einer sicheren Gestaltung für sämtliche Verkehrsteilnehmer vereinbar? Wenn nein, wie... Weiterlesen
Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats (II)
Drucksache 18 /22 603 - Wie weit ist die Bearbeitung des Modellprojekts „Fußgängerbefragung“? Konnte, wie angekündigt, die Wiederholung der Befragung in 2019 erfolgen? Weiterlesen
Einnahmeentwicklungen aus der Körperschaftssteuer
Drucksache 18 /22 677 - Wie viele juristische Personen unterlagen seit 2010 der Körperschaftssteuerpflicht und wie haben sich die kassenwirksamen Steuereinnahmen daraus im Land Berlin seit 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gesamteinnahmen sowie Anzahl der steuerpflichtigen juristischen Personenund Finanzamtsbezirken bzw.... Weiterlesen
Internationale Kooperationen der Berliner Polizei und Menschenrechtslage
Drucksache 18 /22 545 - Welche verschiedenen Aktivitäten der Zusammenarbeit und des Fachaustausches mit welchen Polizeibehörden aus EU-Staaten und Nicht-EU-Staaten haben welche Dienststellen der Berliner Polizei in den Jahren 2015 bis zum jetzigen Zeitpunkt zu welchen konkreten Zwecken mit welchen Laufzeiten und mit welcher Personalgesamtstärke... Weiterlesen
Zukunftsort EUREF-Campus (Schöneberg) – kein Anschluss unter B-Plan-Nr. 7-29?
Drucksache 18 /22 502 - Der Zukunftsort EUREF-Campus hat sich in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt, ohne dass eine Festsetzung des B-Plans 7-29 bisher möglich war. Wird eine Festsetzung noch angestrebt? Verfolgt das zuständige Bezirksamt ein Änderungsverfahren zum B-Plan 7-29? Weiterlesen
Entwicklung von Sportanlagen mit Bundes- oder Europamitteln
Drucksache 18 /22 468 - Welche aktuellen Bundesprogramme stehen für Sanierung / Neubau / nachhaltige Modernisierungvon öffentlichen Sportanlagen (einschließlich Bädern) gegenwärtig zu jeweils welchen Konditionen zurVerfügung? Weiterlesen
Erste Ergebnisse der aktuellen BAföG-Reform
Drucksache 18 /22 466 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließ-lich Januar 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und diefolgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mitan.) Weiterlesen
Stromsperren in Berlin 2019
Drucksache 18 /22 439 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen