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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Erzieher*innen und Sozialpädagog*innen / Sozialarbeiter*innen an Berliner Schulen

Drucksache 18/18227 - Wie viele Erzieherinnen und Erzieher wurden jeweils zum Schuljahresbeginn und im Verlauf des Schuljahres ab 2013/14 an den öffentlichen Berliner Schulen neu eingestellt (bitte differenziert nach Schularten)? Weiterlesen


NS-Gedenken in Berlin: Todestag von Horst Wessel 2019

Drucksache 18/18228 - Welche Kenntnisse hat der Senat über Versammlungen, sonstige Veranstaltungen oder Propagandaaktionen anlässlich des Todestages des vom NS-Regime zum Helden hochstilisierten Horst Wessel in Berlin seit 2009 (bitte aufschlüsseln nach Aktionsform, Datum, Anzahl der Teilnehmenden, beteiligte Gruppen und Organisationen und Ablauf)? Weiterlesen


Bundesratsinitiative und Maßnahmen zu „Racial Profiling“

Drucksache 18/18225 - Welchen Zeitplan verfolgt der Berliner Senat bei der im Koalitionsvertrag vereinbartengesetzlichen Klarstellung zum Verbot von „Racial Profiling“, und findet diesbezüglich im Senat die Vorbereitung einer Bundesratsinitiative statt? Wenn ja, mit welchem angestrebten Inhalt? Weiterlesen


Einschränkungen am Friedrich-Ebert-Platz

Drucksache 18/18224 - Im Bebauungsplan II-200d ist ein Bereich unmittelbar westlich des Reichstagsgebäudes (Platz der Republik), im Plan I-200 der Platz östlich des Reichstagsgebäudes (Friedrich-Ebert-Platz) jeweils als öffentliches Straßenland (verkehrsberuhigter Bereich) festgelegt. Seit dem Jahr 2010 gab und gibt es in beiden Bereichen erhebliche Einschränkungen der Nutzung für die Allgemeinheit durch Absperrungen sowie Zutritts-und Aufenthaltsverbote (Beschränkung des Gemeingebrauchs öf-fentlicher Flächen). Ist dies zutreffend, und wenn ja, welche Einschränkungen (mit jeweiligen Zeit-räumen) seit dem Jahr 2010 bestanden dort? Weiterlesen


Flughafen BER (IV): TÜV Rheinland und die Prüfung der kritischen Gewerke Sicherheitsstromversorgung und Sicherheitsbeleuchtung am Flughafen BER. Wie ist der aktuelle Stand der Kabeltrassen am Projekt BER?

Drucksache 18/18182 - Welche Anlagen und Einrichtungen sowie die dafür baurechtlich geforderten brandschutztechnischen Maßnahmen wurden bzw. werden am BER einer übergeordneten Prüfung oder Teilprüfung durch den Übergeordneten Sachverständigen unterzogen (bitte Anlagengruppen nach Bereich, Objekt, Prüfungs-grundlagen und Prüfdatum seit 2012 aufschlüsseln)? Weiterlesen


Masterplan Parken

Drucksache 18/18196 - Wie viele Parkzonen werden aktuell bewirtschaftet? Weiterlesen


Zweckentfremdung als Ferienwohnung legal und illegal, in Hauptwohnungen und Zweitwohnungen

Drucksache 18/18192 - Wie viele Registriernummern für die tage- und wochenweise Vermietung wurden nach Inkrafttreten des novellierten Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes und der entsprechenden Verordnung bis heute vergeben, wie viele davon für Zweitwohnungen? Weiterlesen


Straßen und Radwege im Nordosten Berlins

Drucksache 18/18198 - Wie ist der Stand und der Terminplan für die im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Umstufungen der klassifizierten Straßen im Nordosten Berlins (Bezirke Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf)? Weiterlesen


Umsetzung der kostenfreien bezirklichen Mieterberatung

Drucksache 18/18195 - Wie wurde bis dato die kostenlose offene bezirkliche Mieterberatung umgesetzt, die im Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin für 2018-2021 beschlossen wurde und über den laufenden Doppelhaushalt finanziert wird? Bitte alle bezirklichen Standorte/Angebote undSprechstundenzeiten der Beratungsangebote auflisten. Weiterlesen


Zum Zusammenhang von Verkehrsplanung und neuen Stadtquartieren

Drucksache 18/18193 - Welche Verkehrsprojekte überörtlicher Prägung stehen für die neuen Stadtquartierean? Weiterlesen