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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Abschiebungen im Jahr 2021

Drucksache 18 / 28 238 - Wie viele Personen wurden bis dato im Jahr 2021 aus dem Land Berlin abgeschoben? (Bitte nach Monaten, Staatsangehörigkeit der betroffenen Personen und Zielländern der Abschiebungen sowie Transportweg - Land/Luft/See - tabellarisch aufschlüsseln entsprechend Antwort zu Frage 1 in AGH-Drs. 18/24586.) Weiterlesen


Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam in 2020 und 2021

Drucksache 18 / 28 237 - Wie viele Personen wurden auf Antrag des LEA Berlin im Kalenderjahr 2020 und bis dato im Kalenderjahr 2021 a. in Abschiebungshaft (ohne Fälle des § 58a AufenthG), b. in Ausreisegewahrsam und, c. in Abschiebungshaft auf Grundlage einer Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG (Gefährder) genommen, und in welchen... Weiterlesen


Car-Pool-Lanes / Fahrgemeinschaftsspuren

Drucksache 18 / 28 218 - Welche fachliche Auffassung vertritt der Senat in Bezug auf den Nutzen der Etablierung von Fahrgemeinschaftsspuren (Car-Pool-Lanes/ High-occupancy vehicle lane) in Berlin, um die Bildung von Fahrgemeinschaften zu fördern und Stau zu reduzieren? Weiterlesen


Bedeutung des Mahnmals für die im Nationalsozialismus ermordeten europäischen Sinti und Roma in Europa

für die Berliner Gedenkkultur und erinnerungskulturelle Arbeit des Berliner Senats im Kontext des Baus einer neuen Nord-Süd-Achse der Berliner S-Bahn Weiterlesen


Verfassungsschutz als Bildungsträger?! Veranstaltungen in den Jahren 2019 bis 2021

Drucksache 18 / 28 232 - Welche Veranstaltungen zu welchen Themen hat der Berliner Verfassungsschutz an Schulen jeweils in den Jahren 2019, 2020 und 2021 durchgeführt? (Bitte nach Datum, Schule, Art der Veranstaltung, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schülern, Dauer und Umfang, Thema und Titel auflisten.) Weiterlesen


Heidekrautbahn-Stammstrecke – Wiederaufbau verbessern

Drucksache 18 / 28 170 - Auf welcher Grundlage und anhand welcher Kriterien fiel die Entscheidung zum Wiederaufbau der Bahnstrecke zwischen Berlin-Wilhelmsruh und Basdorf? Weiterlesen


Modellprojekte für den Fußverkehr

Drucksache 18 / 28 183 - Gemäß Berliner Mobilitätsgesetz § 58 Abs. 3 soll der Senat mit jedem Bezirk ein relevantes Projekt zur Förderung des Fußverkehrs umsetzen. Welche Abstimmungen dazu laufen aktuell mit den Bezirksämtern? Weiterlesen


Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 28 171 - Welche finanziellen Vorkehrungen haben das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Senat getroffen, um den Bau eines Kombibades für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf grundsätzlich zu ermöglichen? Weiterlesen


Kleingärtnern auf schadstoffbelasteten Böden

Drucksache 18 / 28 150 - Wie viele Kleingartenanlagen mit welcher Anzahl von Parzellen und welcher Flächengröße befinden sich auf schadstoffbelasteten Böden? Weiterlesen


Anbringen von Plakaten außerhalb von Wahlkämpfen (II)

Drucksache 18 / 28 143 - Aus der Beantwortung der Drs. 18/28007 geht hervor, dass im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf eine Genehmigung für das Anbringen von Plakaten für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ und einen Dino-Zirkus erteilt worden ist. Weitere Ausführungen werden nicht getätigt. Trifft es demzufolge zu, dass keine... Weiterlesen