Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Aufenthaltsverbote, Gefährderansprachen und Meldeauflagen im Zusammenhang mit Fußballspielen 2019

Drucksache 18 /21 524 - Wie viele Melde-und Passauflagen welcher Art wurden auswelchen Gründen und Anlässen seit Beantwortung der Schriftlichen Anfrage vom 26. April 2018 (Drs. 18/14864) a.ausgesprochen, b.aufgehoben, c.für rechtswidrig erklärt und d.sind darüber hinaus derzeit aktuell aktiv? Weiterlesen


Pegida München-Demonstration im Görlitzer Park und Rigaer Straße am 4. und 5. Oktober 2019

Drucksache 18 /21 522 - Wie viele Personen nahmen für welche jeweiligen Zeiträumean der Demonstration von Pegida München im Görlitzer Park am 4. Oktober 2019 und der Demonstration „Rigaer 94 -ein Ort undemokratischer Denkweise und Verfassungsfeindlichkeit“ am darauffolgenden Tag teil? Weiterlesen


Diskriminierungsfreier Zugang zu Ausbildungsplätzen in den Berliner Landesunternehmen

Drucksache 18 /21 513 - Wie haben sich die Ausbildungsplätze und dabei die Anteile von Frauen und Männern in denjeweiligen Ausbildungsberufen in den Jahren 2018 bis 2019 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nachUnternehmen, Anzahl der Ausbildungsplätze und nach Ausbildungsberufen)? Weiterlesen


Verpflichtungen des Landes Berlin gegenüber Hines im Bebauungsplanverfahren I - B4a-3 am Alexanderplatz

Drucksache 18 /21 514 - Wann hat Hines aus wirtschaftlichen Verwertungsinteressen sein Grundstück (Baufeld D 4) geteilt, um einelukrative Einzelvermarktung durch den Weiterverkauf des heutigen Geländes (Bebauung mit einem Geschäftshaus, in dem sich u.a. der Medienmarkt Saturn befindet) vorzunehmen, für das ein Baurecht für ein 150 Meter hohes... Weiterlesen


Bewerbungszahlen Berliner Hochschulen

Drucksache 18 /21 426 - Wie viele Bewerbungen/Anträge auf Einschreibung gab es pro Semester innerhalb der letzten zehn Jahrean den Berliner Hochschulen? Weiterlesen


Stationäre Pflegeheime in Berlin Mitte

Drucksache 18 /21 427 - Wie hat sich in Berlin die Zahl der Plätze in vollstationären Pflegeheimen seit dem im Landespflegeplan 2016 angegebenen Stichtag des 01.01.2016 entwickelt? Bitte geben Sie die Zahl der Einrichtungen undder Platzzahlen pro Jahr an (bitte nach Bezirken und Trägern aufgeschlüsselt). Weiterlesen


Schutz jüdischer Einrichtungen in Berlin

Drucksache 18 /21 388 - In welchem Umfang und auf Basis welcher rechtlichen Grundlage erhielten und erhalten die Trägerjüdischer Einrichtungen in Berlin jährliche finanzielle Förderung durch das Land Berlin zur Durchführung eigener Maßnahmen zur Sicherung dieser Einrichtungen (bitte von 2016 bis 2019 aufschlüsseln nach Trägern und Jahr), gab es... Weiterlesen


Protestwoche von Extinction Rebellion

Drucksache 18 /21 386 - Wie viele Einsätze gab es im Rahmen der Proteste von Extinction Rebellion im Zeitraum vom 7. bis13. Oktober 2019 von der Polizei? Bitte nach Orten und Einsatzgründen auflisten. Weiterlesen


Konzert von Feine Sahne Fischfilet in der Zitadelle Spandau

Drucksache 18 /21 387 - Wurden bei einem Konzert der Band Feine Sahne Fischfilet am 23. August 2019 in der Zitadelle Spandau im Rahmen des „Citadel Music Festival“ Verstöße gegen rechtliche Bestimmungenfestgestellt, die entweder der Band oder dem Veranstalter anzulasten sind? Weiterlesen


Erteilung von Hausverboten gegen ehrenamtlich Engagierte durch Flüchtlingsunterkünfte

Drucksache 18 /21 395 - Wie viele Hausverbote wurden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2019 in Flüchtlingsunterkünftengegenüber ehrenamtlich Engagierten ausgesprochen und - wenn bekannt - welche Vorwürfe lagen diesen zugrunde? (Bitte nach Jahren und Standorten aufschlüsseln) Weiterlesen