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Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Elektrische Güterbahn

Drucksache 18 /22 093 - Welche Projektvorschläge hat das Land Berlin für das Programm „Elektrische Güterbahn“ angemeldet? Weiterlesen


Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung regionaler Strecken

Drucksache 18 /22 092 - Wie weit ist die Umsetzung des von der Bundesregierung angekündigten Sonderprogramms zur Elektrifizierung regionaler Stecken aus Sicht des Landes Berlin? Weiterlesen


Sanierung des Gebäudes des Abschnittes 62 der Berliner Polizei in Marzahn

Drucksache 18/22059 - Was waren die Ursachen für den Ausfall der Heizungsanlage und den darauf folgenden Stromausfall im Gebäude des Polizeiabschnittes 62 am Standort Cecilienstraße 92? Weiterlesen


„Racial Profiling“ und Erfassung von „Volkszugehörigkeit“ und Phänotyp von Verdächtigen durch die Polizei Berlin

Drucksache 18/22057 - Wie und in welchem Umfang wird seit wann mit welcher Intensität die Erfassung von „Volkszugehörigkeit“ bzw. „ethnischer Zugehörigkeit“, sowie die des Phänotyps durch Berliner Sicherheitsbehörden vorgenommen? Weiterlesen


Ein Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 /22 151 - Welche Anforderungen (Lage, Räumlichkeiten, Grundstücksgröße etc.) stellt der Senat an ein neues Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? Weiterlesen


Polizeieinsatz im Brüsseler Kiez zum Parking Day am 20. September 2019

Drucksache 18 /22 029 - Aufgrund welcher konkreten Vorkommnisse kam es am 20.09.2019 im Rahmen des sogenannten Parking Dayszu einem Polizeieinsatz im Brüsseler Kiez im Berliner Ortsteil Wedding? Weiterlesen


Verkehrskontrollen vor Schulen in Hellersdorf

Drucksache 18 /22 015 - Warum erfolgt für Hellersdorf grundsätzlich keine statistische Erfassung von Maßnahmen zur Schulwegüberwachung? Weiterlesen


Trockland am Checkpoint Charlie: Hotel, Ferienwohnungen, Wohnen auf Zeit oder einfach nur Mietpreisüberhöhung?

Drucksache 18 /22 027 - Im Neubauprojekt „Charlie Living“ des Projektentwicklers Trockland Management GmbH in der Zimmerstraße 92-94 im Bezirk Mitte sind 243 Wohnungen entstanden, aber auch ein „Aparthotel“ mit 48 „Serviceappartments“ (Studios und Einzimmerwohnungen... Weiterlesen


WLAN am S-Bahnhof

Drucksache 18 /22 022 - An welchen S-Bahnhöfen wird aktuell durch die S-Bahn WLAN zur Verfügung gestellt? Weiterlesen


Hassreden („Hate Speech“) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet im Jahr 2019

Drucksache 18 /22 025 - Wie viele Verfahren führten im Jahr 2019 auf Grundlage der statistischen Erfassung im MESTA-System (Nebenverfahrensklasse „03.WEB“) zu Verurteilungen bzw. wurden aus welchem Grund und nach welcher Rechtsgrundlage eingestellt? Weiterlesen