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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 - Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Weiterlesen


Neues Stadtquartier Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick

Drucksache 18 /21 883 - Welche Bahnflächen sind auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick bereits entwidmet, welchewerden im Zuge der Entwicklung des Neuen Stadtquartiers noch zu entwidmen sein, welche Bahnflächen werden gewidmet bleiben? Weiterlesen


Todesfälle durch polizeilichen Schusswaffengebrauch

Drucksache 18 /21 868 - Wie viele Todesfälle von Personen durch polizeilichen Schusswaffengebrauch gab es in Berlinseit 1990 und in wie vielen dieser Fälle war die getötete Person bewaffnet (bitte einzeln nach Da-tum, Ort und Sachverhalt aufschlüsseln)? Weiterlesen


Todesfälle in Gewahrsam

Drucksache 18 /21 867 - Wie viele Todesfälle von Personen während freiheitsentziehender Maßnahmen durch die Polizeigab es in Berlin seit 1990? (Bitte nach Art der freiheitsentziehenden Maßnahme, Jahren, Dienststellen und Todesursachen auf-schlüsseln.) Weiterlesen


Kein Hotelneubau am Checkpoint Charlie laut B-Plan - gab es das schon einmal?

Drucksache 18 /21 830 - Wurde bei der Aufstellung des Bebauungsplans 1-98 (Checkpoint Charlie) erstmals in Berlin in einem Bebauungsplan der Neubau von Hotels, bzw. Beherbergungsbetrieben explizit ausgeschlossen? Falls nicht: Bei welchen Bebauungsplänen seit 1990 wurde dies bereits getan (bitte einzeln nach Bezirken aufschlüsseln)? Weiterlesen


Neue Stadtquartiere - Arbeitsplätze vor Ort und Stadt der kurzen Wege

Drucksache 18 /21 869 - Wie viele Arbeitsplätze gibt es bereits heute auf dem Gebiet der künftigen Neuen Stadtquartiere (bitte nachStadtquartieren einzeln auflisten)? Weiterlesen


Wohnberechtigungsschein (WBS)

Drucksache 18/21757 - Wie hat sich die Zahl der Berechtigten für den Wohnberechtigungsschein in den letzten 5 Jahren entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Berechtigten gemäß § 9 Abs. 2 WoFG + 40 %, + 60 % und +80 % und auch nach Bezirken.) Weiterlesen


Späthsfelde als Neues Stadtquartier?

Drucksache 18/21758 - Wann wurde in der Vergangenheit die Entwicklung eines neuen Stadtteils Späthsfelde im Bezirk Treptow-Köpenick geprüft und was war das Ergebnis? Weiterlesen


Einstellung von Lehrkräften mit DDR-Lehrbefähigung „Lehrer für untere Klassen“

Drucksache 18 /21 760 - Wie viele Lehrkräfte mit einer DDR-Lehrbefähigung „Lehrer für untere Klassen“ wurden seit 2016 in den Berliner Schuldienst eingestellt (Angaben bitte jahres- oder schuljahresweise aufgliedern)? Weiterlesen


Flughafen BER (IX): Ist eine schnellere und günstigere Abwicklung des Flughafens Tegel möglich?

Drucksache 18 /21 759 - Ist es der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr möglich, der Flughafengesellschaft Berlin BrandenburgGmbH (FBB GmbH) bzw. der Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (BFG mbH) eine Befreiung von derBetriebspflicht des Flughafens Tegel vor dem 01. April 2021 auszustellen? Weiterlesen