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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Verkehrsentwicklungen im Bereich Landsberger Allee

Drucksache 18/20182 - Wie hat sich die Einwohnerzahl in den Planungsräumenentlang der Landsberger Allee in den vergangenen zehn Jahren entwickelt und wie wird sie sich auf Grundlage welcher verfügbaren Daten und Prognosen einschließlich bereits erteilter Baugenehmigungen oder beabsichtigter Wohnungsbauvorhaben in den nächsten zehn Jahren... Weiterlesen


Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße in Biesdorf

Drucksache 18/20134 - Welche Maßnahmen plant der Senat in Ermangelung der TVO zur Lenkung der Verkehrsströme entlang der Köpenicker Straße? Weiterlesen


Anzahl der Parkplätze

Drucksache 18/20180 - Wie viele Parkplätze sind auf öffentlichem Straßenland in Berlin vorhanden (Bitte Angaben pro Bezirk)? Falls keine genauen Angaben möglich sind, sind Schätzwerte anzugeben Weiterlesen


Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz

Drucksache 18/20167 - Wie ist der Stand der Planung zum Neubau der Elsenbrücke und gibt es neue Erkenntnisse zum weiteren Fortgang? Wie läuft das Planungsverfahren ab und in welchem Zeitrahmen? Weiterlesen


Projekte zur Minderung der Umweltbelastung und Reduzierung der Gesundheitsrisiken

Drucksache 18/20165 - Welche Bezirke haben 2018/2019 für die Durchführung von Projekten bzw. für die Erstellung von Konzepten zur Umweltgerechtigkeit in mehrfach belasteten Gebieten (ggf. auch räumlich zusammenhängende belastete Gebiete) Interesse gegenüber dem Senat bekundet? Weiterlesen


Ursachen der Überflutung der Victoriastadt in Lichtenberg und Hilfe für die Anwohnenden

Drucksache 18/20164 - In der Nacht vom 11. zum 12. Juni 2019 wurden Teile der Victoriastadt in Lichtenberg aufgrund eines schweren Unwetters überflutet. Welche Schäden in welchem Umfang sind wem genau entstanden? Weiterlesen


Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrer*innen

Drucksache 18/20181 - Wie viele Schwerpunktkontrollen der Berliner Polizei fanden in den letzten Jahren statt, um seitlichen Abstände beim Überholen von Radfahrer*innen zu kontrollieren? Weiterlesen


Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (II)

Drucksache 18/20136 - Welche Bezirksämter haben noch keine für die Koordinierung der Radverkehrsangelegenheiten zuständige Personbenannt? Welche Gründe liegen jeweils dafür vor, dass noch keine Person benannt wurde? Weiterlesen


Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären im Land Berlin im ersten Halbjahr 2019

Drucksache 18/20186 - In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage auf Drs.18/17637 wird ausgeführt, dass die Ermittlung der Anzahl der Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften im Rahmen der bundeseinheitlichen Eintei-lung der Betriebe in Größenklassen in einem dreijährigen Turnus erfolge. Die nächste Einteilung der Betriebe erfolge Mitte... Weiterlesen


Stellenpaket angekommen?

Drucksache 18/20133 - Welche Bezirke berichten von einer angespannten personellen Situation in den Fachbereichen Bau-und Wohnungsaufsicht, Stadtplanung, „Durchführung der Planung/Stadterneuerung“ (Bauberatung) sowie in den für das Wohnungs-amt und das Zweckentfremdungsverbot zuständigen Fachbereichen? Weiterlesen