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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Zustand der Berliner Gehwege

Drucksache 18/17042 - 2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den Zustand des Berliner Straßen-und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu folgenden Sachverhalten: Frage 1a:Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (II)

Drucksache 18/17 046 - Wie viele Personen hielten sich zum 30. September 2018 im Land Berlin auf, denen eine Aufent- haltserlaubnis nach § 23 Absatz 1 AufenthG oder eine Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis nach § 23 Absatz 2 oder 4 AufenthG (bitte differenzieren) erteilt wurde und wie viele von ihnen erhielten diesen Status erstmalig im Jahr 2018? Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (I)

Drucksache 18/17 045 - Wie viele Asylberechtigte hielten sich zum 30. September 2018 im Land Berlin auf (bitte auch nach Geschlecht, Alter über oder unter 18 Jahren und Aufenthalt seit mehr oder weniger als sechs Jahren differenzieren), und wie viele von ihnen erhielten diesen Status erstmalig im Jahr 2018? a) Welchen Aufenthaltsstatus hatten diese Asylberechtigten? b) Welches waren die 15 stärksten Herkunftsländer? Weiterlesen


Ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) – Das Leitbild für den Offenen Ganztagsbetrieb

Drucksache 18/17 053 - Welche pädagogischen Standards liegen der Ergänzenden Förderung und Betreuung an den Berliner Schulen zugrunde? Weiterlesen


Fußverkehrsstrategie des Berliner Senats

Drucksache 18/17 041 - Um den Erfolg der Umsetzung der Berliner „Fußverkehrsstrategie 2011-2020“ zu überprüfen, sollten die Berlinerinnen und Berliner in regelmäßigen Abständen zur Situation des Fußverkehrs in der Stadt befragt werden. Nach der ersten Nullmessung im Januar 2012 sind jedoch keine weiteren Untersuchungen des Berliner Senats zu diesem Thema veröffentlicht worden: Wurden seit dem Jahr 2012 ähnliche Befragungen im Auftrag des Berliner Senats durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? In welchen zeitlichen Abständen sind in Zukunft weitere Studien zur Fußverkehrsqualität in Berlin geplant? Weiterlesen


Solarenergie in Berlin: Bauplanungsrecht sowie Gründächer

Drucksache 18/16924 - In wie vielen Bebauungsplänen wurde von der Möglichkeit des § 9 (1) Nr. 23 b Baugesetzbuch (BauGB) Gebrauch gemacht, Gebiete festzusetzen, in denen bei der Errichtung von Gebäuden die Installation von Photovoltaik - oder Solarthermieanlagen vorgeschrieben ist? Weiterlesen


Arbeit der Tierversuchskommission im Jahr 2017

Drucksache 18/16894 - Für welchen Zeitraum werden die Mitglieder der Tierversuchskommission berufen und wann läuft die der- zeitige Berufungsperiode aus? Weiterlesen


Barrierefreiheit auf Fernbuslinien

Drucksache 18/16923 - Wie viele Busse wurden mit der seit der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes von 2012 (PBefG) für mehr Barrierefreiheit geforderten technischen Ausstattung (§42 b PBefG, Zwei Stellplätze für Rollstuhlfahrer) seit dem 01.01.2016 zugelassen (bitte aufgeschlüsselt nach Unternehmen)? Weiterlesen


Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/16215 „Nutzung solarer Strahlungsenergie IV: Gebäude der Wohnungsbaugesellschaften“

Drucksache 18/16925 - In der Antwort auf Frage 9 der Schriftlichen Anfrage 18/16215 wird auf konkrete Planungen der Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH verwiesen, während in der Antwort auf Frage 3 dem Senat keine Angaben zu Planungen vorliegen. Auf wie vielen und welchen Gebäuden der Stadt und Land ist also die Errichtung von Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus solarer Strahlungsenergie mit welcher Leistung geplant? Weiterlesen


Energetische Sanierung IV: Gebäude der Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/16893 - Wie viele und welche Gebäude der Wohnungsbaugesellschaften wurden jeweils in den Jahren 2016 und 2017 energetisch saniert (bitte mit Angabe des Unternehmens und nach Art der Sanierung sowie nach Jahr aufschlüsseln)? Weiterlesen