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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Straßenverkehrsunfälle und Verkehrsopfer in Treptow-Köpenick in den Jahren 2018 und 2019

Drucksache 18/18993 - Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Treptow-Köpenick in den Gebieten: Altstadt/Kietz, Allende Viertel, Wendenschloss und Müggelheim gegeben (bitte auf-gliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit... Weiterlesen


§ 34 BauGB – ein Gummiparagraph?!

Drucksache 18/18947 - Wie groß ist in Berlin die Fläche der unbeplanten Innenbereiche(wo es keinen Bebauungsplan gibt, jedoch ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil existiert; sich also dieZulässigkeit eines Bauvorhabens nach § 34 BauGB richtet) im Vergleich zu den mit rechtskräftigen Bebauungsplänen „beplanten“ Bereichen? Weiterlesen


Neue Bushaltestellen

Drucksache 18/18943 - Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer Bushaltestellen vorgesehen? Weiterlesen


TeenSTAR

Drucksache 18/19 011 - Welche Kenntnisse hat der Senat über die inhaltliche Verfahrensweise und personelle Struktur von TeenStar Deutschland? Weiterlesen


Mobilität in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/18942 - Wie hat sich die Zahl der PKW pro Einwohner in Berlin insgesamt sowie jeweils in den zwölf Berliner Bezirken seit 2009 entwickelt? Weiterlesen


Kontrollen auf der Terraristikbörse in Reinickendorf

Drucksache 18/18927 - Wurde an den Börsenterminen im Februar und April 2019 die Terraristikbörse in Reinickendorf durch Mitarbeiter*innen des zuständigen Fachbereiches für Veterinär-und Lebensmittelaufsicht kontrolliert? Wurden die Kontrollen von Mitarbeiter*innendes Umwelt- und Naturschutzamtes begleitet? Weiterlesen


Einsatz von Polygraphen (Lügendetektoren) durch die Justiz im Land Berlin

Drucksache 18/18928 - Durch die Beantwortung einer Kleinen Anfrage im Sächsischen Landtag (Drs.: 6/16667) wurde bekannt, dass es dort in insgesamt 39 Gerichtsverfahren zum Einsatz von Polygraphen zur Beweiserhebung gekommen ist. Wurden und wenn ja wann zu welchen kassenwirksamen Kosten für welche Stellen im Geschäftsbereich der Justiz (insb. für... Weiterlesen


Abschiebungen und freiwillige Ausreisen im Jahre 2018 (II) – Wieso geht diese Rechnung nicht auf? Nachfrage zu Drs. 18/18263

Drucksache 18/18863 - In der Antwort auf Frage 1 der Schriftlichen Anfrage auf Drucksache 18/18263 weicht die Zahl der Ge-samtabschiebungen nach Staatsangehörigkeit ab von den Summen der Zahlen der Beteiligung an Chartermaßnahmen nach Zielländern und den Dublin-Überstellungen nach Staatsangehörigkeiten (Beispiel Syrien: Gesamtzahl der... Weiterlesen


Entwicklung der Leihfahrräder

Drucksache 18/18862 - Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in Berlin? Weiterlesen


Berliner Baugebote

Drucksache 18/18788 - In wie vielen Fällen wurde in Berlin in den letzten fünf Jahren ein Baugebot ausgesprochen? Weiterlesen