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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Strategie zur Biologischen Vielfalt im Themenfeld „Gesellschaft“ in Berlin schon gut umgesetzt?

Drucksache 18 /25 846 - Wie ist personell und finanziell innerhalb der Senatsverwaltung sichergestellt, dass entsprechend der Vorlage zur Kenntnisnahme zur „Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt“ (Drucksache 17/0232) der Senat über die Umsetzung der mit einem Zeithorizont bis 2020 ausgelegten Strategie – hier für das Handlungsfeld... Weiterlesen


Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (V)

Drucksache 18 /25 895 - In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die Förderung des Radverkehrs, die durch das Mobilitätsgesetz vorgegeben sind (zwei Vollzeitäquivalente pro Bezirk), vollständig für die Radverkehrsplanung zur Ver-fügung? Weiterlesen


Staatsschutzdelikt Adbusting? (III) - DNA-Analysen wegen ausgetauschter Werbeplakate

Drucksache 18 /25 890 - Aus welchen Gründen hat das Berliner LKA 521 – Polizeilicher Staatsschutz in einem Ermitt-lungsverfahren (231 Ujs 1941/19) wegen eines Vorfalls von Adbusting, bei dem im Rahmen des „Tags der Bundeswehr“ Bundeswehrplakate mit verfremdenden politischen Botschaften in Schaufenstervitrinen gehängt wurden, eine DNA-Spurenanalyse... Weiterlesen


Strategie zur Biologischen Vielfalt im Themenfeld „Arten und Lebensräume“ in Berlin schon gut umgesetzt?

Drucksache 18 /25 845 - Wie ist personell und finanziell innerhalb der Senatsverwaltung sichergestellt, dass entsprechend der Vorlage zur Kenntnisnahme zur „Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt“ (Drucksache 17/0232) der Senat über die Umsetzung der mit einem Zeithorizont bis 2020 ausgelegten Strategie – hier für das Handlungsfeld „Arten und... Weiterlesen


Voraussetzungen zur Einhaltung der Mindestabstände im ÖPNV schaffen

Drucksache 18 /25 811 - Teilt der Senat die Ansicht, dass neben den kurzfristigen Gesundheitsschutzmaßnahmen und Appellen an das Verhalten der Menschen auch die baulichen Voraussetzungen in den Fahrzeugen, auf den Bahnanlagen sowie auf Fußwegen und Plätzen angepasst werden müssen, damit die für den Infektionsschutz nötigen Sicherheitsabstände... Weiterlesen


Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste am 18. November 2020 in Berlin

Drucksache 18 /25 708 - Wie viele Teilnehmer*innen hatte die Demonstration vor dem Brandenburger Tor vom 18. November 2020 gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes nach Erkenntnissen der Polizei? Weiterlesen


Neue Mitte Tempelhof – Schwimmhalle + Sportflächen

Drucksache 18 /25 837 - Ist mit dem ausgewählten Projektentwurf für die Neue Mitte Tempelhof abgesichert, dass auch für das Schwimmbad in Tempelhof erst der Neubau erfolgen kann, bevor der Abriss erfolgt? Weiterlesen


Stand des Ankaufs von Immobilien der Deutsche Wohnen durch die degewo

Drucksache 18 /25 810 - Mit einer Pressemitteilung vom 13.12.2019 informierte die degewo, dass sie eine „bindende Vereinbarung über den Kauf von 2.142 Wohnungen und 33 Gewerbeeinheiten in Lichterfelde, Spandau und Schöneberg“ abgeschlossen habe. Welche Objekte betrifft das? Weiterlesen


Videoüberwachung an der Rummelsburger Bucht

Drucksache 18 /25 790 - Welchen konkreten Zwecken dient die Videoüberwachung durch mobile Kameratürme mit 360 Grad schwenkbaren Domkameras, welche an der Rummelsburger Bucht auf einem Grundstück der HOWOGE an der Kynaststraße in unmittelbarer Nähe zu öffentlich zugänglichen Verkehrswegen platziert sind? Weiterlesen


Personalausstattung in den Bezirksämtern – hier Fachbereich Stadtplanung

Drucksache 18 /25 779 - Wie hat sich die Personalausstattung der Stadtplanungsämter in den Berliner Bezirken im Vergleich zum 01.01.2016 verändert (bitte einzeln nach Bezirken aufführen)? Weiterlesen