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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Sport- und Kunstrasenplätze im Blick – Verbreitung von Mikroplastik vermeiden

Drucksache 18 /20 754 - Wie weit ist die Erarbeitung der Übersicht über die 267 Kunstrasenplätze mit und ohne Füllung, insbesondere mit Alt(reifen)gummi- und Kunststoffverfüllung für die Bezirke und das Land Berlin? Weiterlesen


Kinder und Jugendliche mit Pflegeverantwortung in Berlin

Drucksache 18/20527 - Welche spezifischen Unterstützungs- und Betreuungsangebote bestehen aktuell in Berlin für Kinder und Jugendliche mit Pflegeverantwortung und bzw. inwieweit ist hier ein Ausbau vorgesehen? Weiterlesen


Kontrollen von Tierverkaufsstellen in Berlin

Drucksache 18 /20 545 - In welchen Bezirken gibt es sog. Zoofachgeschäfte, Baumärkte und weitere Geschäfte, in denen leben-de Tiere zum Verkauf angeboten werden? (Bitte um eine Auflistung der Geschäfte sortiert nach Bezirk.) Weiterlesen


Barrierefreiheit am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße

Drucksache 18 /20 528 - In der Antwort auf die Drs. 18/15096 wird seitens der DB AG darauf verwiesen, dass auch am S-BahnhofRaoul-Wallenberg-Str. keine ergänzende Nachrüstung von Aufzügen vorgesehen sei, da dieser Bahnhof zujenen zähle, die bereits über einen Zugang mit Rampe verfügen würden. Ist der DB AG bekannt, dass der S-Bahnhof am Ausgang zum... Weiterlesen


Proteste gegen den Rudolf-Heß-Marsch am 19. August 2017 – Ermittlungsverfahren gegen Antifaschist*innen und Datenspeicherungen

Drucksache 18 /20 498 - Mehrere Teilnehmer*innen der Proteste gegen den extrem rechten Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 19. August 2017 trafen sich vor Beginn der Proteste zu einer gemeinschaftlichen Anreise per Fahrrad zu den Versammlungsorten in Spandau aus dem Ortsteil Charlottenburg. Im Zuge dessen kam es auch zu einer Auseinandersetzung an einem... Weiterlesen


Schulmusikstudium an der Universität der Künste (UdK) II

Drucksache 18 /20 497 - In der Beantwortung von Frage 3 der Schriftlichen Anfrage auf Drs. 18/17 525 wurden die Zahlen der Bewerberinnen und Bewerber und die Zahlen der zum Studium zugelassenen Studierenden in untenstehenden Studiengängen genannt: 1. Lehramt Musik an Grundschulen 2. Lehramt Musik an Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien... Weiterlesen


Entwicklungen und Steuerbefreiungen bei der Hundesteuer

Drucksache 18 /20 529 - Wie haben sich die kassenwirksamen Einnahmen aus der Hundesteuer im Land Berlin seit dem 1.1.2009 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Finanzamtsbezirken sowie Anzahl der besteuerten Hunde einschließlich der Differenzierung nach Ersthunden und weiteren Hunden)? Weiterlesen


Plant IG Metall Neubau gegen Sanierungsziele in südlicher Friedrichstadt?

Drucksache 18 /20 453 - Welche Kenntnis hat der Senat über die Neubauplanung der IG Metall (IGM) an der Neuenburger Straße/Ecke Lindenstraße im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt in Friedrichshain-Kreuzberg? Weiterlesen


Tempelhofer Feld – Weiterentwicklung im Schneckentempo?

Drucksache 18/20371 - Welche Entwicklungsziele und Vorhaben wurden seit der Veröffentlichung des Entwicklungs-und Pflege-plans (EPP, Stand Mai 2016, abgeleitet aus dem ThFG) realisiert? Weiterlesen


Extrem rechte Prepper-Szene in Berlin (III): Aktueller Stand

Drucksache 18/20474 - Liegen dem Senat seit der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage vom 30. Januar 2019 (Drs.-Nr. 18/17731) weitere über die Medienberichterstattung hinausgehende Erkenntnisse über die extrem rechte Gruppe „Nordkreuz“, mögliche angegliederte Gruppen und den Verein Uniter e.V. vor? Weiterlesen