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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Entwicklungen beim ÖPNV im Bezirk Lichtenberg

Drucksache 18 /22 646 - In welcher Taktung und Traktionsstärke (einfache oder doppelte) verkehren die Straßenbahnlinien M4, M5,M6, M8, M13, M17, 16, 21, 27 und 37 nach aktuell gültigem Fahrplan (bitte aufschlüsseln nach Linien,Wochentagen, Hauptverkehrszeit, Nebenverkehrszeit, Nachtzeit sowie Taktdichte, Fahrtrichtungen und ggf.vgesonderte... Weiterlesen


Weiterbildung im Bereich Kinder- und Jugendmedizin

Drucksache 18 /22 644 - Wie viele Kliniken / Klinikabteilungen in Berlin verfügen über eine Leitung mit einer Weiterbildungsbefugnis für Kinder- und Jugendmedizin und wirken als entsprechende Weiterbildungsstätten? Weiterlesen


Ölheizungen in Berlin

Drucksache 18 /22 676 - Wie viele Ölheizungen gibt es in Berlin (bitte nach Bezirken und Alterskohorten aufschlüsseln)? Weiterlesen


Teilnahme des Landes Berlin an der Smart City-Förderung des Bundes

Drucksache 18 /22 705 - Welche Gründe führten zur Nichtberücksichtigung der Berliner Bewerbung in der ersten Staffel der Modellprojektförderung Smart Cities der Bundesregierung? Weiterlesen


Zukunft der Markthalle 9

Bestehen mit dem Auslaufen der vier im Kaufvertrag festgelegten Nutzungsphasen weitere vertragliche Verpflichtungen für die jetzigen Eigentümer der Markthalle 9? Wennja,welche und bis wann? Ab wann ist die Markthalle 9 komplett auflagenfrei? Weiterlesen


Bedarfsampel am Ausgang des Treptower Parks, an der Kreuzung der Straße Am Treptower Park mit der Moosdorfstraße

Drucksache 18 /22 701 - Ist dem Senat der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick Drs. Nr. VIII/0381 zur Errichtung einer Fußgängerampel am Ausgang des Treptower Park, an der Kreuzung der Straße AmTreptower Park mit der Moosdorfstraße, bekannt und wenn ja, wie ist der Bearbeitungstand für eine Umsetzung? Weiterlesen


Einnahmeentwicklungen beim Spitzensteuersatz

Drucksache 18 /22 666 - Wie haben sich die kassenwirksamen Einnahmen bei der Lohnsteuer einschließlich der veranlag-ten Einkommenssteuer im Land Berlin seit 2010 entwickelt und wie hoch war dieser Anteil jeweilsam jährlichen Gesamtsteueraufkommen im Land Berlin (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Finanz-amtsbezirken sowie Prozent vom jährlichen... Weiterlesen


Errichtung eines „Türkisches Gymnasium“ durch die Regierung der Republik Türkei in Berlin

Drucksache 18 /22 679 - Trifft es zu, dass die Regierung der Türkei beabsichtigt, ein „Türkisches Gymnasium“ in Berlin ein-zurichten? Weiterlesen


Ruhender und fließender Autoverkehr in der Swinemünder Straße

Drucksache 18 /22 665 - In der Swinemünder Straße wird der Verkehr zwischen Bernauer und Rügener Straße mittels des Zeichens 240 (gemeinsamer Weg für Fußgänger und Radfahrer) geregelt, der motorisierte Individualverkehr ist nur sehr eingeschränkt zugelassen. Wie wird die urchfahrtsregelung dort überwacht? (Bitte Häufigkeit bzw. Frequenz und Art... Weiterlesen


Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte in Berlin

Drucksache 18 /22 645 - Verfügt die Kassenärztliche Vereinigung Berlin über Kenntnisse zur Altersstruktur der zurzeit praktizierenden Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte in Berlin (wenn möglich, bitte die Anzahl der Ärztinnen und Ärzte nach Alter oder Altersgruppen und Bezirk angeben)? Weiterlesen