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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Arrondierungsflächen? Zwischennutzungen & Kunstproduktionsräume!

Drucksache 18/18787 - Wie wird in der liegenschaftspolitischen Zuordnung der Begriff „Arrondierungsfläche“ technisch und fachlich von anderen Flächen und Zuordnungen abgegrenzt (bitte per Definition und per politischer Verabredung darlegen)? Weiterlesen


Start der neuen Grundschule in der Sewanstraße 43

Drucksache 18/18786 - Wie gestaltet sich der Baufortschritt? Wann ist die Turnhalle voraussichtlich fertig? Wann ist das Schulgebäude voraussichtlich fertig? Weiterlesen


Antidiskriminierungsmanagement an Berliner Hochschulen

Drucksache 18/18698 - Gibt es Antidiskriminierungsbeauftrage an den einzelnen Berliner Hochschulen? Bitte schlüsseln Sie die Antworten zu sämtlichen –auch den folgenden –Fragen nach Hochschulen auf. Weiterlesen


Auswirkungen des Urteils des BVerwG zum Entzug der Fahrerlaubnis bei nur gelegentlichem Cannabiskonsums

Drucksache 18/18785 - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 11.4.2019 entschieden, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hat, in derRegel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen und ihm unmittelbar ... Weiterlesen


Voll- und teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte in Berlin

Drucksache 18/18868 - Wie viele Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen in Berlin waren bzw. sind in den Schuljahren ab 2014/15 jeweils in Vollzeit, in Teilzeit und stundenweise beschäftigt, jeweils differenziert nach Altersgruppen sowie innerhalb der Altersgruppen nach Beschäftigungsverhältnis (tarifbeschäftigt, verbeamtet) und insgesamt (Angaben... Weiterlesen


Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf

Drucksache 18/18721 - Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule angenommen? Weiterlesen


Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019

Drucksache 18/18720 - Wie weit sind die Abstimmungen für den Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten Sperrungen der S-Bahn-Abschnitte Springpfuhl -Wartenberg sowie Nöldnerplatz -Wuhletal / Ahrensfelde / Wartenberg? Weiterlesen


Flughafen BER (V): Gremien am Projekt BER

Drucksache 18/18703 - Welche Gremien, Sitzungen, Runden, Lenkungskreise, Jour Fixes etc. gibt es am Projekt BER, an denen Vertreter*innender FBB seit 2014 beteiligt waren? Weiterlesen


Extrem rechte Personen in privaten Wach- und Sicherheitsfirmen in Berlin

Drucksache 18/18738 - Welche Kenntnisse hat der Senat über die Vernetzung von (privaten) Wach-und Sicherheitsfirmen in die extrem rechte Szene, die Reichsbürger*innenszene, die extrem rechte Prepper-Szene oder zur NPD? Weiterlesen


Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung

Drucksache 18/18702 - Wie viele Personen haben die Clearingstelle seit Eröffnung aufgesucht und wie war der Versicherungsstatus dieser Personen? Weiterlesen