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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Hundeauslaufplätze

Drucksache 18 /24 537 - Welche Flächen wurden konkret seinerzeit im Rahmen des Bello-Dialogs in der in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/12106 erwähnten Arbeitsgruppe der damaligen Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz und der damaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als geeignete Brachflächen ermittelt, die... Weiterlesen


Bauüberhang und Verwaltungskosten: Wie viel kostet die Bezirke die Spekulation mit Baugenehmigungen?

Drucksache 18 /24 536 - Wie viele Beschäftigungspositionen stehen den Bezirken für Bauvoranfragen und Baugenehmigungen zur Verfügung (bitte einzeln nach Bezirken auflisten)? Weiterlesen


Bürgerbeteiligung unter erschwerten Bedingungen – wie reagiert Berlin?

Drucksache 18 /24 502 - Wie stellen der Senat und die Bezirke aktuell die formelle Beteiligung der Berliner*innen bei Planungsvorhabender öffentlichen Hand sicher? Was konkret hat sich geändert (z.B. bei Bebauungsplänen)? Weiterlesen


Abschiebungen aus dem Land Berlin im Jahr 2020

Drucksache 18 /24 586 - Wie viele Personen wurden im Jahr 2020 aus dem Land Berlin bis dato abgeschoben? (Bitte nach Monaten, Staatsangehörigkeit der betroffenen Personen und Zielländern der Abschiebungen aufschlüsseln.) Weiterlesen


Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach (II)

Drucksache 18/24559 - Wann wird der Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf beginnen können? Weiterlesen


Abschiebungen nach Moldawien am 15.07.2020

Drucksache 18/24551 - Inwieweit ist es zutreffend, dass laut Pressemitteilung des Berliner Flüchtlingsrates vom 30.07.2020 am 15.07.2020 eine Abschiebung von bis zu 200 Personen in die Republik Moldau bzw. bereits im Juni Sammelabschiebungen nach Georgien und Serbien aus dem Land Berlin erfolgten? Weiterlesen


„Deutschfeindlich“ - Kampfbegriff der extremen Rechten in der Polizeistatistik (II)

Drucksache 18 /24 506 - Aus welchen Gründen enthält die Auflistung der von der Berliner Polizei als „deutschfeindlich“ registrierten Delikte in der Antwort auf unsere Schriftliche Anfrage vom 14. Juli 2020, Drs.-Nr. 18 /23888, nicht die folgenden mutmaßlichen „deutschfeindlichen“ Straftaten, die in der Antwort auf die Kleine Anfrage, BT-Drucksache... Weiterlesen


Straßenverkehrsunfälle und Verkehrsopfer in Lichtenberg im Jahr 2019 und dem ersten Halbjahr 2020

Drucksache 18/24504 - Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2019 und im ersten Halbjahr 2020 im Bezirk Lichtenberg gegeben (bitte aufgliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit Sachschaden i.e. Sinne, sonstigen Unfällen unter dem Einfluss... Weiterlesen


Gasdruckerhöhungsstation in Müggelheim

Drucksache 18/24656 - Ist dem Senat bekannt, ob auf Grund der großen Proteste eine alternative Standortsuche für die neue Gasdruckerhöhungsstation durchgeführt wird? Weiterlesen


Ersatzfläche und Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen derRummelsburger Bucht–Drs. 18/2298 Entschließung zur Volksinitiative„Bucht fürAlle“

Drucksache 18/24456 - Das Abgeordnetenhaus hat am 4.3.2020 unter anderem beschlossen: „Wir sehen die jeweiligen privaten Eigentümer in der Pflicht, für eine Ersatzfläche für die Rummelsburger Bucht und für Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen der beiden Altbauten an der Hauptstraße sowie der dahinterliegenden Wagenplätze zu sorgen.... Weiterlesen