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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Energetische Sanierung III: Gebäude der Bezirke

Drucksache 18/16892 - Wie viele und welche Gebäude der Bezirke wurden jeweils in den Jahren 2016 und 2017 energetisch saniert (bitte nach Bezirken, Art der Sanierung und Jahr aufschlüsseln)? Weiterlesen


Energetische Sanierung II: Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen

Drucksache 18/16891 - Wie viele und welche Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen Berlins mit Ausnahme der Wohnungsbaugesellschaften wurden jeweils in den Jahren 2016 und 2017 energetisch saniert (bitte mit Angabe des Unternehmens/der Hochschule und Art der Sanierung sowie nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Kettenbriefe an Kinder – Kinder schützen

Drucksache 18/16895 - 1. Ist dem Senat bekannt, dass a. seit einiger Zeit ein Kettenbrief über den Nachrichtendienst WhatsApp verbreitet wird, in dem Kinder direkt von einer Figur namens Momo angesprochen werden, die die Kinder auffordert, diesen Brief weiterzuleiten und droht, dass ihnen oder ihren Eltern, Geschwistern oder anderen nahestehenden Personen körperlicher Schaden, Schmerzen oder sogar der Tod droht, sollten sie dieser Aufforderung nicht nachkommen? Weiterlesen


Wie ist der Gemeindedolmetschdienst Berlin aufgestellt?

Drucksache 18/16853 - Wie viele Anfragen für Unterstützung durch den Gemeindedolmetschdienst gab es jeweils in den Jahren 2015, 2016 und 2017 und konnten diese Anfragen bedient werden? Weiterlesen


Schulbibliotheken in Berlin V – Ergänzung der Schriftlichen Anfragen 18/15 523 und 18/16 042. Hier: Bezirke Pankow, Neukölln, Steglitz-Zehlendorf

Drucksache 18/16902 - Welche Schulen verfügen in den Bezirken Pankow, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf über Schulbibliotheken (bitte nach Schularten aufgeschlüsselt)? Weiterlesen


Energetische Sanierung I: Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der BIM

Drucksache 18/16890 - . Wie viele und welche Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der Berliner Immobilienmanagement GmbH -BIM -wurden jeweils in den Jahren 2016 und 2017 energetisch saniert (bitte nach Jahr und Art der Sanierung aufschlüsseln)? Weiterlesen


Probleme bei der Kräfte- und Einsatzplanungssoftware FüSta Dir X

Drucksache 18/16855 - Wann und in wessen Zuständigkeit wurde die Einsatzplanungssoftware „FüSta Dir X“ entwickelt und seit wenn wird sie von welchen Einheiten/Abteilungen der Berliner Polizei eingesetzt? Weiterlesen


Datenschutzverstöße bei der Berliner Polizei

Drucksache 18/16854 - Wie viele Fälle unberechtigter Zugriffe auf Datenbanken oder Informationssysteme der Berliner Polizei durch Bedienstete der Polizei Berlin oder Dritte sind seit 2014 bekannt geworden? Bitte nach Einzelfällen aufschlüsseln und, soweit möglich, a.betroffene Datenbank, bzw. Informationssystem, b.Datum, c.Motivation und Hergang der Tat, d.Anzahl der Betroffenen Personen und e.Stellung der/des Bediensteten angeben Weiterlesen


Airbnb und andere Vermietungsplattformen & Übernachtungssteuern in Berlin

Drucksache 18/16850 - 1.Wie hoch sind für die Jahre 2015 -2018 die (erwarteten) Steuereinnahmen Berlins im Bereich Übernachtungs-und Beherbergungsbetriebe? Bitte nach Jahren und Steuerart aufschlüsseln: a.Gewerbesteuer, b.Übernachtungssteuer, c.Umsatzsteuer. Weiterlesen


Klagen gegen das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz Berlin

Drucksache 18/16849 - Welche Klagen sind derzeit gegen das Zweckentfremdungsverbotsgesetz (ZwVbG) als Ganzes oder in Teilen anhängig (bitte aufschlüsseln nach Gegenstand, Klageführer, Stand des Verfahrens)? Weiterlesen