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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)

Drucksache 19/10123 - Wie viele Veranstaltungen welcher Art mit extrem rechten Musikinterpret*innen fanden nach Kenntnis des Senats jeweils in den Jahren 2016 bis 2021 in Berlin insgesamt statt? a. Wie viele dieser Veranstaltungen wurden offen angekündigt und wie stellt sich die Verteilung nach Bezirken dar? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach... Weiterlesen


Hundeauslaufplätze

Drucksache 19 / 10 153 - Wie weit sind die Planungen seitens des Bezirks Marzahn-Hellersdorf, einen Hundeauslaufplatz an der Gehrenseestraße einzurichten? Weiterlesen


Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?

Drucksache 19/10151 - Wann wird der Senat die Schuldatenverordnung novellieren und die Verordnung zu digitalen Lehr- und Lernmitteln erstellen, und welcher Zeitplan ist dafür vorgesehen? Weiterlesen


Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität“

Drucksache 19/10124 - Wie viele Ermittlungsverfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität hat die Polizei jeweils in den Jahren seit 2018 dem Bereich der „Straftaten durch Angehörige ethnisch abgeschotteter Strukturen“ (sogenannte „Clankriminalität“) zugeordnet? Weiterlesen


Stand der Planungen für den Ausbau der L33

Drucksache 19/10226 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand hinsichtlich des Ausbaus der L33? Weiterlesen


Haltekonzept und Fahrplan der RB 26 nach Müncheberg verbessern

Drucksache 19/10162 - Trifft es zu, dass die Verstärkerzüge in Lichtenberg wenden sollen und nicht wie die Stammlinie in Ostkreuz? Wenn ja, warum? Weiterlesen


Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?

Drucksache 19 / 10 150 - Wie ist der aktuelle Stand und Zeitplan für ein Verfahren zur Erstellung der im Schulgesetz verankerten Whitelist für digitale Lehr- und Lernmittel? Weiterlesen


Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen?

Drucksache 19 / 10 130 - Der Senat hat im August 2021 ein rund 85 Hektar großes Gebiet in Späthsfelde definiert, in dem zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs ein Vorkaufsrecht besteht: Wie viele Kleingartenparzellen mit welcher Gesamtfläche befinden sich in dem Gebiet? Weiterlesen


Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin

Drucksache 19/10083 - Welche Folgen hat das Urteil des Bundesverwaltungserichts vom 09.11.2021 (Az.: BVerwG 4 C 1.20) für die Praxis der Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten in Berlin? Weiterlesen


Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021

Drucksache 19/10128 - Wie viele und welche Gegenstände (z.B. Schusswaffen, Gaspistolen, Messer, Pfefferspray, Teleskopschlagstöcke, Elektroschocker etc.) wurden seit 2020 an den Einlasskontrollen der Berliner Gerichte a) in Verwahrung genommen, b) einbehalten, c) der Polizei übergeben (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gerichtsstandorten und... Weiterlesen