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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Nebeneinkünfte von Richter*innen am Landgericht Berlin

Drucksache 18 / 28 067 - Wie viele Richter*innen des Landgerichtes Berlin nahmen in den Jahren 2018 bis 2021 eine anzeige-pflichtige Nebentätigkeit wahr (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Kammern, Besoldungsgruppe sowie ggf. Art und Stundenumfang der Nebentätigkeit) Weiterlesen


Datei Szenekunde Sport – Stand 2021 (II)

Drucksache 18 / 28 063 - Welche genauen Fachdienststellen aus der Frage 11 d aus Drs. 18/25543 haben Zugriff auf die Datei „Szenekunde Sport“? a. In welchem Umfang und aus welchen Gründen erfolgt ein Zugriff der Staatsanwaltschaft auf die Datei „Szenekunde Sport“ oder Informationen über die darin beinhalteten Datensätze? Weiterlesen


Barrierefreie gynäkologische Praxen in Berlin

Drucksache 18 / 28 062 - Wie viele gynäkologische Praxen gibt es in Berlin? (Bitte, soweit möglich, nach Bezirken aufschlüsseln.) Weiterlesen


#R94 – Umgebung und Nachwirkungen

Drucksache 18 / 28 042 - Wie viele Versammlungen wurden zwischen dem 17. und 27. Juni 2021 im Ortsteil Friedrichshain von wie vielen Personen mit jeweils welchem Thema angemeldet? Weiterlesen


Räumungsklagen

Drucksache 18 / 28 033 - Wie viele Räumungsklagen wegen Mietrückständen wurden den Sozialen Wohnhilfen der Bezirke als gerichtliche Mitteilungen in Zivilrechtsverfahren (MiZis) in den Jahren 2010 bis 2021 (1. Halbjahr) übermittelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Quartal)? Weiterlesen


Fahrradfahren am Freitagabend

Drucksache 18 / 28 041 - Wie lautete das Thema der am Abend des 25. Juni 2021 am Mariannenplatz angemeldeten Ver- sammlung? Weiterlesen


Kapazitätserhöhung der Stadtbahn und der Nord-Süd-Verbindung

Drucksache 18 / 28 050 - Teilt der Senat die Einschätzung, dass die Stadtbahn (Ferngleise Charlottenburg – Hauptbahnhof oben – Ostkreuz) und die Nord-Süd-Verbindung (Jungfernheide/Gesundbrunnen – Hauptbahnhof tief – Südkreuz) als Herzstück des Eisenbahnknotens Berlin in Zukunft ein beträchtlich größeres Zugangebot von den Zulaufstrecken aus... Weiterlesen


Tennis im Jahn-Sportpark

Drucksache 18 / 28 034 - Wie viele nutzbare Tennisplätze gibt es gegenwärtig im Jahn-Sportpark und von wem werden diese aktuell in jeweils welchem Umfang genutzt? (Bitte differenzieren nach unentgeltlicher Nutzung durch den gemeinnützigen Vereinssport, den Sport von Kitas und Schulen sowie entgeltpflichtiger Nutzung.) Weiterlesen


Nachverdichtung der Degewo in Beyrodstraße / Kaiserallee (OT Marienfelde)

Drucksache 18 / 27 977 - Wie und zu welchem Zeitpunkt erfolgte seitens der Wohnungsbaugesellschaft degewo eine frühzeitige Information der Mieterinnen und Mieter im Altbestand? Weiterlesen


Anbringen von Plakaten außerhalb von Wahlkämpfen

Drucksache 18 / 28 007 - Welche Stellen sind in den Bezirksämtern für die Genehmigung für das Anbringen von Plakaten im öffentlichen Raum außerhalb von Wahlen zuständig? Weiterlesen