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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Kleingärten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der Kleingartenentwicklungsplan und die Sicherung durch Änderung im Flächennutzungsplan

Drucksache 18 / 28 386 - Warum wurde im Kleingartenentwicklungsplan 2030 in den Tabellen zu den Einzelanlagen bei der Ausfüllung der Spalte „Entwicklungskategorie Bemerkung“ auf die korrekte Übernahme der Flächennutzung aus dem FNP einschließlich der im Plan vorhandenen Zweckbestimmung verzichtet? Weiterlesen


Nachverdichtung durch städtische Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18 / 28 320 - Wie viele Projekte der Nachverdichtung realisieren die städtischen Wohnungsbaugesellschaften derzeit, wie viele sind geplant (bitte nach Gesellschaften aufgliedern)? Weiterlesen


Finanzierung und Ausstattung der amtlichen Tiersammelstelle

Drucksache 18 / 28 277 - Wann wurde der Vertrag zwischen dem Land Berlin und dem Tierheim Berlin, der die Rechte und Pflich- ten zur Aufnahme und Versorgung von Tieren nach Weitergabe durch die amtliche Tiersammelstelle ans Tierheim regelt, letztmalig neu geschlossen? Weiterlesen


CO2-freie Fahrzeuge der öffentlichen Hand

Drucksache 18 / 28 290 - Wie viele im Betrieb CO2-freie Fahrzeuge sind bei der Hauptverwaltung, den Bezirken, bei den öffentlichen Unternehmen des Landes Berlin sowie bei der Polizei Berlin, der Berliner Feuerwehr und bei Kranken- und Rettungsdiensten im Einsatz und wie hat sich deren Anzahl in den letzten drei Jahren im Vergleich zum gesamten... Weiterlesen


Speicherung Personengebundener und Ermittlungsunterstützender Hinweise (PHW/EHW) bei der Polizei: Aktueller Stand 2021

Drucksache 18 / 28 265 - Welche personengebundenen und ermittlungsunterstützenden Hinweise (PHW/EHW) werden derzeit von der Berliner Polizei verwendet? (Bitte eine abschließende Aufzählung.) a) Welche der von der Berliner Polizei verwendeten PHW/EHW gehen über die bundeseinheitliche Regelung gemäß Beschluss der Innenministerkonferenz hinaus? Weiterlesen


Schulsanierungen und Schulbau in Lichtenberg

Drucksache 18 / 28 306 - Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen wurden in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg seit dem 1.1.2017 mit Mitteln in jeweils welcher Höhe aus dem Schulsanierungsprogramm finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Bezirken, Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme sowie Betrag)? Weiterlesen


Steuerrechtliche Selbstanzeigen von Airbnb-Vermietern (III)

Drucksache 18 / 28 350 - Wie viele Selbstanzeigen nach § 371 der Abgabenordnung wegen nicht ordnungsgemäß versteuerter Airbnb-Mieteinnahmen sind per Antwortdatum bei jeweils welcher zuständigen Stelle eingegangen? Weiterlesen


Wie hoch waren die Einnahmen aus der Vermögenssteuer in Berlin und wie hoch wären sie 2019 gewesen?

Drucksache 18 / 28 305 - Auf welcher Rechtsgrundlage wurde seit der Wiedervereinigung in Berlin zu jeweils welchen Sätzen Vermögenssteuer von wie vielen natürlichen und juristischen Personen kassenwirksam erhoben (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Anzahl der steuerpflichtigen natürlichen und juristischen Personen, Hebesätzen und Einnahmen)? Weiterlesen


„Gorillas“ & Co.: Privatisierung des Stadtraums durch hyperlokale Logistikzentren?

Drucksache 18 / 28 276 - Ist dem Senat bekannt, dass sich derzeit neue Geschäftsmodelle wie Gorillas (hyperlokale Logistikzentren) erheblich im Stadtraum ausbreiten und dass dies an mehreren Standorten zu Konflikten mit Anwohnern führt? Weiterlesen


Amtshilfeersuchen bei der Umsetzung von Radverkehrsprojekten

Drucksache 18 / 28 172 - Welche Bezirksämter haben seit Beginn der Legislatur Amtshilfeersuchen an andere Bezirksämter, die zuständige Senatsverwaltung oder die infraVelo GmbH gestellt, um bezirkliche Radverkehrsprojekte voranzubringen? Weiterlesen