Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anträge (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume

Drucksache 18/4036 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen


Familienrichter*innen stärken – Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren prüfen

Drucksache 18/4027 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Berlin bereitet sich auf „175 Jahre Märzrevolution“ vor

Drucksache 18/3979 - Der Senat wird aufgefordert, das 175. Jubiläum der Berliner Märzrevolution von 1848, das 2023 begangen wird, konzeptionell und planerisch vorzubereiten. Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes und des Verfassungsschutzgesetzes Berlin

Drucksache 18/3972 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz – GrünanlG)

Drucksache 18/3971 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes

Drucksache 18/3970 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Gutes Zusammenleben in neuen Nachbarschaften: Kiezkoordinator*innen für die neuen Stadtquartiere einrichten

Drucksache 18/3960 - Der Senat wird aufgefordert, mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (LWU) zu vereinbaren, in den neu errichteten Wohngebieten der landeseigenen Gesellschaften künftig Kiezkoordinator*innen einzusetzen oder zu beauftragen, um u.a. folgende Aufgaben wahrzunehmen: Weiterlesen


Aus zwei mach eins – Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin

Drucksache 18/3827 - Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass die Angestellten der Servicegesellschaft T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum integriert werden und die T&M Technik und Museum Marketing GmbH in der Folge aufgelöst wird. Weiterlesen


International anschlussfähiger Skatepark für die Sportmetropole Berlin

Drucksache 18/3814 - Der Senat wird aufgefordert, eine international wettkampffähige Skateboard-Anlage mit ge- samtstädtischer Bedeutung in Berlin zu ermöglichen. Weiterlesen