Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anträge (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Gesetz zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes und des Verfassungsschutzgesetzes Berlin

Drucksache 18/3972 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz – GrünanlG)

Drucksache 18/3971 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes

Drucksache 18/3970 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Gutes Zusammenleben in neuen Nachbarschaften: Kiezkoordinator*innen für die neuen Stadtquartiere einrichten

Drucksache 18/3960 - Der Senat wird aufgefordert, mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (LWU) zu vereinbaren, in den neu errichteten Wohngebieten der landeseigenen Gesellschaften künftig Kiezkoordinator*innen einzusetzen oder zu beauftragen, um u.a. folgende Aufgaben wahrzunehmen: Weiterlesen


Aus zwei mach eins – Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin

Drucksache 18/3827 - Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass die Angestellten der Servicegesellschaft T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum integriert werden und die T&M Technik und Museum Marketing GmbH in der Folge aufgelöst wird. Weiterlesen


International anschlussfähiger Skatepark für die Sportmetropole Berlin

Drucksache 18/3814 - Der Senat wird aufgefordert, eine international wettkampffähige Skateboard-Anlage mit ge- samtstädtischer Bedeutung in Berlin zu ermöglichen. Weiterlesen


Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen – Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren

Drucksache 18/3787 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Abgeordnetenhaus stellt fest, dass viele der in West-Berlin vom Radikalenerlass Betroffenen persönliche und materielle Nachteile hinnehmen mussten und spricht dazu aus heutiger Sicht sein Bedauern aus. Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes

Drucksache18/3779 - Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen


Bundesrats-Initiative für eine Länderöffnungsklausel zur Mietenregulierung durch Mietendeckel

Drucksache18/3780 - Der Senat wird aufgefordert, durch eine Bundesratsinitiative darauf hinzuwirken, dass im Bundesrecht eine Regelung geschaffen wird, die es Ländern und Kommunen ermöglicht, von den Regelungen des sozialen Mietrechts des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Miethöhe bei Mietverhältnissen über ungebundenen Wohnraum auf angespannten... Weiterlesen


Kletter– und Bouldersport in Berlin stärken und bedarfsgerecht entwickeln

Drucksache 18/3742 - Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept zur Förderung des Kletter- und Bouldersports in Berlin in Zusammenarbeit mit den für Kletter- und Bouldersport relevanten Akteuren, insbesondere dem Berliner Landesverband des DAV (Deutscher Alpenverein), dem Berliner Landessportbund sowie den Bezirken, freien Trägern und gewerblichen... Weiterlesen