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Anträge (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Tierversuche reduzieren II

Drucksache 18/1313 - Der Senat wird aufgefordert, 1.bei der Erarbeitung einer Vorlage für eine kommende Novellierung des Hochschulgesetzes die tierversuchsfreie Lehre und Forschung an Berliner Hochschulen zu stärken. Weiterlesen


Tierversuche reduzieren I

Drucksache 18/1312 - Der Senat wird aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, den Übergang von der tierexperimentellen zur tiergebrauchsfreien Forschung zu unterstützen und Förderstrukturen für alternative Methoden zu verstärken. Weiterlesen


Gemeinsam mit dem Land Brandenburg ein Aufnahmeprogramm zur humanitären Hilfe für besonders Schutzbedürftige entwickeln

Drucksache 18/1322 - Der Senat wird aufgefordert, ein humanitäres Aufnahmeprogramm mit jährlich 100 Plätzen für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge und Binnenvertriebene zu entwickeln und dafür stufenweise entsprechende Kapazitäten aufzubauen. Dabei soll die Aufnahme sich zunächst auf Flüchtlinge und Binnenvertriebene aus der Region Syrien und Nord-Irak konzentrieren, kann aber grundsätzlich auch Schutzbedürftigen aus anderen Krisenregionen eine humanitäre Aufnahme ermöglichen. Weiterlesen


Blaue Plakette jetzt einführen: Bundeseinheitliche Regelung zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsgefährdenden NO2-Emissionen durch Diesel-Kfz

Drucksache 18/1307 - Der Senat soll sich bei der Bundesregierung für die umgehende Einführung der „Blauen Plakette“ einsetzen und eine entsprechende Bundesratsinitiative anregen oder unterstützen. Es soll eine bundeseinheitliche Regelung erfolgen, die wirksam gesundheitsgefährdende NO2-Emissionen durch Diesel-Kfz reduziert. Weiterlesen


Mehr Frauen in technische Berufe: Reservierungsquote bei landeseigenen Unternehmen durchsetzen

Drucksache 18/1306 - Der Senat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den landeseigenen Unternehmen eine Strategie zur Umsetzung der Reservierungsquote in der Ausbildung nach § 7 des Landesgleichstellungsgesetzes zu entwickeln. Weiterlesen


Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV)

Drucksache 18/1220 - Der Senat wird aufgefordert, zur Weiterentwicklung und Ausgestaltung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan für die Jahre 2020/2021 zu entwickeln und dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2019 zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterlesen


Von Anfang an gut versorgt – für eine gute Geburtshilfe

Drucksache 18/1196 - Frauen in Berlin sollen gut und sicher entbinden können. Das »Berliner Aktionsprogramm für eine gute und sichere Geburt« soll dazu beitragen, die Ressourcen für eine gute Geburtshilfe, ob in den Kreißsälen der Kliniken, in den Geburtshäusern oder bei Hausgeburten, bedarfsgerecht zu sichern. Weiterlesen


Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten – auf Kosten der Hersteller

Drucksache 18/1195 - Das Abgeordnetenhaus begrüßt die Bundesratsinitiative des Senats zur technischen Nachrüs- tung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Hersteller zur wirksamen Verringerung der Stickoxidwerte in Berliner Straßen. Weiterlesen


Quereinsteiger*innen besser unterstützen und integrieren

Drucksache 18/1143 - Der Senat wird aufgefordert, zu berichten, wie die mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 be- schlossenen und finanzierten Maßnahmen im „Qualitätspaket Quereinstieg“ im laufenden Schuljahr bereits umgesetzt wurden und welche weiteren Umsetzungsschritte im Schuljahr 2018/19 erfolgen. Weiterlesen


Entwicklung eines Bibliothekskonzepts für Berlin

Drucksache 18/1106 - Der Senat wird aufgefordert, eine Kommission auch unter Beteiligung der Bezirke einzurichten, um ein Bibliothekskonzept für Berlin zu erarbeiten. Weiterlesen