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Plenarreden

 

 


Gewalt an Frauen und Mädchen entschlossen entgegentreten

"Häusliche Gewalt darf kein Tabuthema mehr sein, denn jede Frau, die Gewalt erfährt, ist einmal Gewalt zu viel." sagt Ines Schmidt. Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen beschließt das Abgeordnetenhaus einen überfraktionellen Entschließungsantrag. Weiterlesen


Bilanz Berliner Mietendeckel: ein Erfolgsmodell

"In Berlin sinken die Mieten. Das gibt es in keiner anderen europäischen Metropole. Ist es ein Wunder, für das uns alle Welt beneidet? Nein. Es ist das Resultat konsequenter Politik, die sich an den Interessen der Mieterinnen und Mieter orientiert." sagt Gaby Gottwald. Weiterlesen


Straßenbahn kann schnell gebaut und geplant werden

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu "Gesamtkonzept für den U‑Bahnausbau bis 2030" auf Antrag der AfD-Fraktion Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem Thema haben wir wieder Stimmung im Saal. Um es gleich vorab zu sagen: Ein Bahnausbau, der Netzwirkung hat,... Weiterlesen


Luftfilter für Schulen

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu "Luftfiltersysteme für Unterrichtsräume" (Priorität der Fraktion der FDP) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das wäre übrigens auch eine ganz wichtige Aktion in den Schulen, dass das Maskengebot eingehalten wird. Ich glaube, dann... Weiterlesen


Verwaltung pandemiefest machen

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu Digitalisierung der Verwaltung – Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3067 Sebastian Schlüsselburg... Weiterlesen


Öffentlicher Gesundheitsdienst hat immense Bedeutung

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu Coronamaßnahmen rechtssicher gestalten – Gesundheitsämter stärken (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Das Identifizieren von Kontaktpersonen und die Kontaktnachverfolgung sind das A und O bei der Bekämpfung... Weiterlesen


Jahresbericht des Rechnungshofes

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes, Frau Klingen! Verehrte Kolleginnen und... Weiterlesen


Islamismus und Rechtsextremismus befeuern sich gegenseitig

"Wir müssen uns klar und deutlich gegen Islamismus und Rechtsextremismus stellen, das ist unsere Pflicht als Demokratinnen und Demokraten. Beide Ideologien einen ähnliche Mechanismen und Strukturen. Sei es der Antifeminismus, der Antisemitismus oder die Verschwörungsmythen. Zudem befeuern sich beide Ideologien gegenseitig." sagt unsere... Weiterlesen


Lasten der Krise gerecht verteilen

Unbestritten, wir stehen durch die Coronapandemie vor enormen Herausforderungen, aber ich bin sicher, wenn wir solidarisch sind und die Lasten der Krise und ihrer Überwindung gerecht verteilen, werden wir auch diese Krise meistern, sagt unser Vorsitzender Carsten Schatz. Weiterlesen


Kultur ist kein Luxus, sondern Menschenrecht

65. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. November 2020 Zu verschiedenen Änderungen der SARS-CoV‑2‑Infektionsschutzverordnung Regina Kittler (LINKE):   Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ausnahmezustand erreicht uns wieder mit voller Wucht, wir haben heute viele Beispiele gehört. So wie den... Weiterlesen