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Plenarreden

 

 


Mehr soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Mehr soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen (Priorität der Fraktion der SPD) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! – Herr Stettner, wir sind uns ja direkt mal einig! Die zwölf Berliner Volkshochschulen sind zusammen der... Weiterlesen


Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen

"Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz gilt nur für den Bereich des Privatrechts und für die Arbeitswelt, aber nicht für den öffentlich-rechtlichen Bereich. Ich finde, das ist nicht richtig. Wir müssen hier endlich Rechtssicherheit für Menschen schaffen, die diskriminiert werden. Deshalb machen wir dieses Gesetz.", sagt Carsten Schatz. Weiterlesen


Haushalt: Nicht versuchen, aus der Krise herauszusparen

"Wir werden nicht den zum Scheitern verurteilten Versuch unternehmen, uns aus der Krise herauszusparen. Nein, wir werden jetzt nicht alles auf den Prüfstand stellen und damit eine gigantische Verunsicherung in die Stadt tragen und auch noch die öffentliche Nachfrage verknappen. Das gilt explizit auch für die Bezirke, die wir mit diesem Haushalt... Weiterlesen


Mit Änderung des Abstimmungsrechtes direkte Demokratie stärken

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu Gesetz zur Anpassung des Abstimmungsrechts (Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2723) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist spät am Abend, aber... Weiterlesen


Covid­forschung muss bundesweit koordiniert werden

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu "Landesstudie zur SARS‑CoV‑2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Präsidentin! Nach der Rede möchte man die CDU-Fraktion fast schon in den Arm nehmen, aber das geht ja... Weiterlesen


Gesetzesänderung: Gleichstellung auch für Richterinnen und Richter

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu Gesetzesänderung: Gleichstellung auch für Richterinnen und Richter Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 25. Mai 2020 Drucksache 18/2708 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Mit dem heutigen Tag schafft... Weiterlesen


Ausbildung trotz Coronakrise sicherstellen

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu Ausbildung trotz Corona sicherstellen! (Priorität der Fraktion der FDP) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Frau Dr. Jasper-Winter! Ich finde es sehr gut, dass Sie als FDP-Fraktion wieder einmal die berufliche... Weiterlesen


Kein Unterricht zu Sonderzeiten

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu Verlorene Unterrichtszeit kompensieren und schulischen Lernrückständen begegnen – kurz-, mittel- und langfristige Antworten auf den „Corona-Gap“ auf Schulebene (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Ich rede dann mal zu dem Antrag der AfD. – Warten Sie es mal ab. –... Weiterlesen


Corona und die Folgen: Mit Arbeits- und Sozialpolitik gegen die Auswirkungen der Krise

"Wer bezahlt die Krise? Das wird die entscheidende politische Frage der nächsten Monate. Für uns ist klar: Es dürfen nicht die Transfergeldbeziehenden, die Niedrigverdienenden, die Kinder, die Alleinerziehenden, die Rentnerinnen und Rentner sein. Umverteilung von oben nach unten ist das Gebot der Stunde." sagt Katina Schubert. Weiterlesen


Wir unterstützen den Sport in der Coronakrise

58. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. April 2020 Zu Sportstätten vorsichtig und unter Auflagen wieder öffnen! (Priorität der AfD-Fraktion) Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Folgen der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus sind auch im Sport sehr deutlich spürbar und... Weiterlesen