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Plenarreden

 

 


Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden

Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge, und wir wollen Menschen aus dem Teufelskreis der Energiearmut herausholen, sagt Michael Efler in seiner Rede. Weiterlesen


Jugendförder- und Beteiligungsgesetz beschlossen

Mit dem neuen Gesetz werden Angebote für Kinder und Jugendliche in ganz Berlin endlich nach vereinbarten Standards finanziert. Zudem bekommen die Kinder und Jugendlichen das Recht, selbst über die Angebote der Bezirke mitzubestimmen. Weiterlesen


Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung nicht nötig

43. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 6. Juni 2019 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst mal: Dass die AfD auf irgendeine Position einschwenkt, sagt erst einmal nichts über die Position aus – meistens hilft es dieser Position aber auch nichts. [Beifall bei der LINKEN – Zuruf von... Weiterlesen


Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten

43. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 6. Juni 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Antrag, die Entgeltordnung der Berliner Flughäfen ökologischer und differenzierter zu gestalten, wollen wir weitere Anreize setzen, verspätete Starts und Landungen, wie bereits... Weiterlesen


Infrastruktur zukunftsfähig aufstellen

43. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 6. Juni 2019 Harald Wolf (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Friederici! Das war ja wieder eine Rede aus dem Paralleluniversum. [Beifall bei der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN] Es ist schon erstaunlich, denn die Verirrung bei den Berlinerinnen und Berlinern muss ja maßlos sein,... Weiterlesen


Technische Ausstattung in der beruflichen Bildung neu organisieren

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Koalitionsantrag zur Einführung eines Abschreibungsmodells für die technische Ausstattung an den Oberstufenzentren ist durchaus ein Meilenstein. [Beifall bei der... Weiterlesen


Umstiegsbedingungen für Pendler/-innen auf den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr verbessern

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Friederici! Was die CDU geleistet hat, haben wir ja gesehen: In fünf Jahren rot-schwarzer Regierung in Berlin wurde im Abgeordnetenhaus so viel liegen gelassen. Wir haben mit Rot-Rot-Grün ein... Weiterlesen


Keine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Wie Ihnen von der AfD nach der Beratung im Bildungsausschuss nicht entgangen sein dürfte – aber da waren Sie gar nicht da, Herr Weiß, wir konnten uns gar nicht über das Thema... Weiterlesen


Medienerwerb der ZLB

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch mit diesem Antrag schmeißt sich die AfD mal wieder hinter den fahrenden Zug. Im Mai 2017 hatte der Stiftungsrat der ZLB ein neues Modell für die Beschaffung von Medien und eine damit verbundene... Weiterlesen


Erschwerniszulagen im Öffentlichen Dienst

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Niklas Schrader (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Berlin holt auf bei der Bezahlung des öffentlichen Diensts. Berlin holt einerseits auf, weil diese Koalition die Angleichung der Besoldung an den Durchschnitt der Bundesländer auf den Weg gebracht hat; das soll bis 2021... Weiterlesen