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Plenarreden

 

 


Gesetz zur Einführung der pauschalen Beihilfe

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Gesetz zur Einführung der pauschalen Beihilfe" Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Schade, Herr Goiny, dass Sie es so sehen, weil dieses Gesetz mitnichten eine Falle ist. Es ist für die Beamtinnen und Beamten des... Weiterlesen


Gleichsetzung von rechts und links nicht zulassen

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Linkem Extremismus entschieden entgegentreten: Einführung eines Aussteigerprogramms für Linksextremisten" (Priorität der AfD-Fraktion) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Warum dieser Antrag unsinnig ist, lässt sich in wenigen Sätzen sagen.... Weiterlesen


VFX-Branche in Berlin stärken

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "VFX-Branche in Berlin stärken" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/2479 Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau... Weiterlesen


Drogenpolitik: Prävention und Entkriminalisierung

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Drogenberatungsstellen an Berlins Drogenumschlagplätzen einrichten" (Priorität der Fraktion der CDU) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bislang ist die CDU in diesem Haus drogenpolitisch eher durch Anträge für mehr Repression aufgefallen:... Weiterlesen


Berufliche Perspektiven für Integrationslots*innen

"Der vorliegende Antrag sieht vor, den Integrationslotsinnen und -lotsen aus dem Landesrahmenprogramm eine berufliche Perspektive durch eine berufsbegleitende Qualifizierung an der Berliner Verwaltungsakademie zu ermöglichen." sagt Hakan Tas. Weiterlesen


S-Bahn-Ausschreibung

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Klarer Zeitplan für die S‑Bahnausschreibung der Teilnetze 2 und 3" (Antrag der Fraktion der CDU) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU fordert, dass der Senat einen Zeitplan für die S-Bahnausschreibung für die beiden... Weiterlesen


Gewalt im Fußball nicht hinnehmbar

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu a)  "Schutz der Spieler, Schiedsrichter und Zuschauer im Berliner Amateurfußball stärken – Transparenz der Täterstrukturen sicherstellen" (Antrag der AfD-Fraktion) und b) Konsequenzen aus dem Schiedsrichterstreik ziehen: Gewalt im Amateurfußball entgegenwirken (Antrag der Fraktion... Weiterlesen


Immobiliengeldwäsche bekämpfen

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen – abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1876 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr... Weiterlesen


Qualität der Berliner Pflege

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu a) Pflegequalität zeigt eine gepflegte Ergebnisqualität b) Fachkraftquote ist nicht Synonym für hohe Pflegequalität (Anträge der Fraktion der FDP) Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Pflegebereich spielt in Berlin eine... Weiterlesen


Personal gewinnen und binden

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Gesetzesänderung: Gutes Personal gewinnen und binden – neue Wege bei der Personalgewinnung und Personalbindung" (Antrag der Fraktion der FDP) Carsten Schatz (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da die FDP letztlich nicht durch Sachvorschläge in der medialen Debatte... Weiterlesen