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Plenarreden

 

 


Stromnetz wird wieder Berliner

"Rekommunalisierung ist kein Selbstzweck, sie hat immer einem Gemeinwohlzweck zu dienen. Ein öffentliches Stromnetz wird uns helfen unsere energie- und klimapolitischen Vorstellungen umzusetzen." sagt Michael Efler zum Rückkauf des Berliner Stromnetzes. Weiterlesen


CDU führt postfaktische Phantomdebatte zu gendergerechter Sprache an Hochschulen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Kein Genderzwang an Berliner Hochschulen" (Antrag der Fraktion der CDU) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Grasse! Liebe alle! Ehrlich gesagt, dachte ich ob des Themas des Antrags erst, dass dies ein AfD-Antrag sei,... Weiterlesen


Entsorgung illegaler Müllablagerungen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Berlin wird aufgeräumt! – Schluss mit 4 1/2 Jahren rot‑grüner Verwahrlosung" (Antrag der AfD-Fraktion) Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn es bei dem Antrag um konstruktive, durchdachte und durchgerechnete Vorschläge der blau-braunen Opposition... Weiterlesen


Sharing-Fahrzeuge besser regulieren

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Gesetz zur Anpassung straßenrechtlicher Bestimmungen insbesondere im Hinblick auf das gewerbliche Anbieten von Mietfahrzeugen" Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was lange währt, wird hoffentlich am Ende doch noch gut. So würde... Weiterlesen


Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen werden öffentlich gemacht

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung" Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Berlin schafft – das ist super – als erstes Bundesland eine Rechtsgrundlage dafür, dass die Ergebnisse amtlicher... Weiterlesen


Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Gesetz zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin" Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mensch, Herr Penn! Ich bin immer wieder erstaunt, was Sie da so... Weiterlesen


Schule zu sicherem Arbeits- und Lernort machen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Hausaufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung" Priorität der Fraktion der FDP Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Fresdorf! Ja, wir müssen darüber diskutieren, wie es in der Bildung mit Corona, nach Corona... Weiterlesen


Kurzstreckenflüge sollten Auslaufmodell werden

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Keine Entkopplung Berlins vom internationalen Tourismus – Kurzstrecken- als Zubringerflüge innerhalb Deutschlands erhalten" (Antrag der AfD-Fraktion) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich meine... Weiterlesen


Solargesetz für mehr Klimaschutz beschlossen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Solargesetz Berlin" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! – Nur ein Wort zur AfD, mehr lohnt sich nicht: Es passt wahrscheinlich nicht in Ihr Weltbild,... Weiterlesen


Partizipationsgesetz: Mehr Vielfalt in der Verwaltung

"Mit der Neuregelung der Partizipation in unserem Land nimmt Berlin wieder eine Vorreiterrolle ein. Damit werden insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Sie werden entsprechend ihrem Anteil im öffentlichen Dienst eingestellt werden und somit nachhaltig zu einer farbvollen, modernen und... Weiterlesen