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Plenarreden

 

 


Online An- und Abmeldungen von Wohnungen

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Tobias Schulze (LINKE): Herr Lenz! Jetzt haben Sie ganz viel zu den Dokumentenprüfgeräten gesagt und ganz wenig zu den Bürgerämtern. Interessant war die Anhörung zu den Dokumentenprüfgeräten mit dem Hauptpersonalrat ja schon, weil der sehr deutlich gesagt hat, dass der ganze Vorgang... Weiterlesen


Bundesratsinitiative zur Änderung der HartzIV-Sanktionsregelungen

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Herr Schultze-Berndt und ich vorhin zum RBB gingen, sagte er zu mir: Sie sagen das, was Sie immer sagen, und ich sage auch das, was ich immer sage. Das stimmt, das war auch so. Insofern kann ich mich jetzt ein... Weiterlesen


Kostenloses Mittagessen an Grundschulen

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Gegensatz zur CDU, das habe ich sofort begriffen, sehen wir gesundes Schulessen als ein pädagogisches Angebot an. [Christian Gräff (CDU): Das ist doch schon mal was!] Dieses pädagogische Angebot... Weiterlesen


Grundwassermanagement

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will wieder zu dem Antrag zurückkommen. Weil Herr Schmidt ja am Ende selbst eingeräumt hat, warum dieser Antrag mindestens zurzeit noch nicht abstimmungsreif ist: Weil die ganzen Fragen, die damit verbunden sind, eine... Weiterlesen


70 Jahre Luftbrücke würdig gedenken

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der 70. Jahrestag des Endes der Blockade und der erfolgreichen Luftbrücke ist ein wichtiges Datum in der Berliner Geschichte, und dieses Datum muss angemessen und würdig begangen werden. Ich stimme dem Kollegen Friederici... Weiterlesen


Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Juhnke! Herr Trefzer! Verantwortlich sind immer die anderen – nein, verantwortlich ist die demokratische Gesellschaft. Und genau diesen Auftrag nehmen wir hier wahr, Sie offensichtlich nicht. [Be... Weiterlesen


Wahlbeteiligung zur Europawahl steigern

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Als mich vor wenigen Tagen die Nachricht erreichte, dass die EU die letzte verbliebene Seenotrettungsmission „Sophia“ einstellt, war ich fassungslos. Auf Druck der Salvinis und Seehofers wird der letzte... Weiterlesen


Gegen jeden Antisemitismus!

Der rot-rot-grüne Senat hat ein Konzept zur Prävention von Antisemitismus in Berlin vorgelegt. Anne Helm betont, auf welche vielfältige Art und Weise sich Antisemitismus Bahn bricht und begründet wird, sei es religiös, geschichtsrevisionistisch, israelbezogen, verschwörungsideologisch oder völkisch. Entsprechend mannigfaltig müssen wir diesem auch entgegentreten. Weiterlesen


Posttraumatische Belastungsstörungen bei Soldat*innen

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Ich will noch einmal daran erinnern: Wir reden über einen Antrag der CDU-Fraktion mit dem Titel „Berlin zeigt seine Verbundenheit mit seinen Bundeswehrsoldaten im Ausland“. Und was versteht die CDU unter... Weiterlesen


Gleichen Lohn für gleiche Arbeit bei Landesbeteiligungen ausweisen

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Lieber Gast! Frau Vogel, Sie haben zwar das LGG gelesen, aber wahrscheinlich nicht den § 19. Hier geht es nicht darum, dass die Unternehmen berichten, sondern dass die Berichtspflicht modernisiert, verändert,... Weiterlesen