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Plenarreden

 

 


Probleme mit Wildschweinen: Alarmismus fehl am Platz

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal ganz beeindruckt vom Engagement von CDU und FDP, jeweils mit eigenen Anträgen zum Thema Wildschwein ins Rennen zu gehen. Ich muss aber sagen, Herr Schmidt, ich hätte mir Ihr Engagement auch ein bisschen... Weiterlesen


Berlin wird Blue Community

24. Sitzung, 22. März 2018 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dass heute Weltwassertag ist, hat sich nun schon herumgesprochen. Deshalb ist es passend, dass wir heute nach den zielorientierten Beratungen in den Ausschüssen auch mit Zusätzen aus der CDU-Fraktion zur Schlussdebatte unseres Koalitionsantrages kommen.... Weiterlesen


Änderung der Bauordnung

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Begeisterungswellen schlagen hoch, Herr Gräff, mit Ihrer Rede über den Skandal, was wir hier alles in der Bauordnung ändern – es entspricht nur nicht den Tatsachen. Außer der EU-Anpassung an diese Bauordnung, die 80, 85, vielleicht 90... Weiterlesen


Längeres gemeinsames Lernen statt Elite- und Resteschulen

24. Sitzung, 22. März 2018 Regina Kittler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Antrag verlangt de facto die Abschaffung der sechsjährigen Grundschulzeit in Berlin. Und da sage ich Ihnen ohne Wenn und Aber, das wird mit uns nicht stattfinden. Denn das ist mal wieder der Mief der vorigen... Weiterlesen


Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes

24. Sitzung, 22. März 2018 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnen ist ein verfassungsrechtlich verbrieftes Grundrecht in Berlin. Der Sozialwissenschaftler Adorno formulierte 1951 in den „Minima Moralia“ einen Gedanken, der sich in besonderer... Weiterlesen


Antrag auf erneuten BER-Untersuchungsausschuss rechtlich prüfen

24. Sitzung, 22. März 2018 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn sich Fraktionen entschließen, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu beantragen, dann sollte man meinen, sie täten dies aus gewichtigen Gründen und wohlgeprüft, denn dieses Instrument ist in der Tat ein hohes parlamentarisches Gut,... Weiterlesen


Medienkompetenz mit Rundem Tisch Medienbildung stärken

24. Sitzung, 22. März 2018 Anne Helm (LINKE): Ja, es ist meine Aufgabe hier, mich auch zu den Fachbereichen zu äußern, für die ich zuständig bin. Da müssen Sie jetzt durch. – Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss hier scheinbar von dem Projekt Runder Tisch erst einmal niemanden mehr überzeugen. Das hat sich in... Weiterlesen


„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen

24. Sitzung, 22. März 2018 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits im Jahr 2009 hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Beschluss gefasst, in dem die Gründung eines Zentrums für Widerstand und Oppositionsgeschichte gegen die SED-Diktatur in Berlin angeregt worden ist. Damals sollte dies bereits unter... Weiterlesen


Arbeitsbedingungen von Hebammen in Kliniken verbessern

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen, meine Herren! Herr Kluckert! Wenn Ihnen das Thema so wichtig ist, dass Sie keine Zwischenfragen zulassen, dann frage ich mich: Warum haben Sie sich bei diesem Thema nicht sachkundig gemacht? Im Jahr 2015 wurden in Berlin pro Tag 104 Kinder... Weiterlesen


Alte Münze als Kulturstandort sichern

23. Sitzung, 8. März 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Entgegen einigen Pressemeldungen von Anfang Februar muss ich sagen, Berlin schwimmt nicht im Geld, auch wenn es im letzten Jahr Steuermehreinnahmen von über 2 Milliarden Euro gab. Und die Garantie, dass das in den nächsten Jahren so... Weiterlesen