Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Plenarreden

 

 


Inklusives Wahlrecht in Berlin: Diskriminierung von Menschen mit Behinderung beenden

35. Sitzung, 13. Dezember 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zwei Sachen vorneweg: Erstens üben wir vielleicht noch einmal das verstehende Lesen. Das hilft in einer solchen Situation. Zweitens hoffe ich sehr, dass viele der Vertreter der Betroffenen Ihre Rede gehört haben, mit der Sie sich... Weiterlesen


8. März wird neuer Feiertag in Berlin, 8. Mai einmalig 2020

"Der 8. März ist schon deshalb ein besonderer Tag, weil er nicht nur für ein bestimmtes Ereignis oder für eine bestimmte historische Phase steht, sondern weil er als internationaler Frauentag Kampf- und Feiertag in einem ist", sagt Katina Schubert. Weiterlesen


Marode Schießstände bei der Polizei

35. Sitzung, 13. Dezember 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Es gibt bei diesem Thema nichts zu beschönigen und es gilt, hier auch nicht lange darum herum zu reden. Es handelt sich hierbei um ein über Jahre fortgesetztes Amtsversagen durch wechselnde politische Verantwortlichkeiten hindurch – und das zu... Weiterlesen


Gemeinschaftsschule wird reguläre Schulart

Mit der Änderung des Schulgesetzes wird die Gemeinschaftsschule eine reguläre Schulart in Berlin. Gleichzeitig haben wir eine Zulage für Lehrkräfte an sogenannten Brennpunktschulen beschlossen. Weiterlesen


Nachtragshaushalt für 2018 und 2019

Steffen Zillich führt aus, dass wir das öffentliche Eigentum vergrößern wollen und dafür im Nachtragshaushalt den nächsten Schritt machen. Weiterlesen


Kleine Privatisierungsbremse in die Haushaltsordnung aufgenommen

34. Sitzung, 29. November 2018 Steffen Zillich (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus eine Änderung der Landeshaushaltsordnung vorgelegt, in der es ihm neben eher technischen Punkten darum geht, seine Berichtspflichten gegenüber dem Abgeordnetenhaus beim Thema über- und... Weiterlesen


Stellungnahme zur Volksinitiative „Unsere Schulen“

34. Sitzung, 29. November 2018 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns vorgenommen, in zehn Jahren ausreichend Schulplätze zu schaffen für die wachsende Stadt, die steigende Schülerinnen- und Schülerzahl, den erheblichen Sanierungsstau zu beheben und die Schulträger mit ausreichend Mitteln für den... Weiterlesen


Hilfen für Wohnungslose stärken

Stefanie Fuchs betont unser Engagement in der Wohnungslosenhilfe. Derzeit wird unter Beteiligung aller Akteure und der Betroffenen eine Strategie für die gesamte Stadt entwickelt. Es wird nicht über wohnungslose Menschen gesprochen, sondern mit ihnen. Weiterlesen


Berliner Schulbauoffensive mit Hilfe der HOWOGE - transparent und nachvollziehbar

Regina Kittler legt dar, wie das Bauen und Sanieren der Berliner Schulen mit Hilfe der Howoge transparent und nachvollziehbar gestaltet werden soll. Weiterlesen


Änderung des Schulgesetzes

33. Sitzung, 15. November 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war das Jahr 2008, da hatte Rot-Rot den Mut, das dreigliedrige Schulsystem abzuschaffen, und neben der ISS und dem Gymnasium das Pilotprojekt Gemeinschaftsschule auf den Weg zu bringen. Elf Berliner Schulen begaben sich damals... Weiterlesen