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Plenarreden

 

 


Wir unterstützen den Sport in der Coronakrise

58. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. April 2020 Zu Sportstätten vorsichtig und unter Auflagen wieder öffnen! (Priorität der AfD-Fraktion) Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Folgen der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus sind auch im Sport sehr deutlich spürbar und... Weiterlesen


Berlin bei klinischer Versorgung von Coronapatienten nicht an Kapazitätsgrenze

58. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. April 2020 Zu Gesetz über den Gesundheitsnotstand in Berlin (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen, meine Herren! Eine Bemerkung vorweg kann ich mir nicht verkneifen. Zum Thema Mundschutz, Herr Zeelen, würde ich mich sehr... Weiterlesen


Öffentliche Nachfrage darf nicht durch Sparprogramme gekürzt werden

58. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. April 2020 Zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 – NHG) (Priorität der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Steffen Zillich (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen... Weiterlesen


Kita-Notbetreuung nirgendwo so weit ausgelegt wie in Berlin

58. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. April 2020 Zu Betrieb der Kindertagesstätten ausweiten – Kinder fördern – Eltern entlasten (Priorität der Fraktion der FDP) Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Lieber Herr Simon! Warum haben Sie denn die Tagespflegeperson, die Sie nach der Finanzierung... Weiterlesen


Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner schützen

"Unsere Ziele sind, die Gesundheit der Berliner und Berlinerinnen so weit als möglich zu schützen und eine Überlastung unseres neoliberal effizient getrimmten Gesundheitssystems zu verhindern, noch immer. Deshalb müssen wir, bis es eine effektive medizinische Intervention in Form eines Medikaments oder einer Impfung gibt, lernen, mit diesem Virus... Weiterlesen


Klimafreundliche Dienstreisen für Politik und Verwaltung

57. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 02. April 2020 Zu "Klimafreundliche Dienstreisen für die Berliner Politik und Verwaltung" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2552 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr... Weiterlesen


Öffentliches Geld nur für gute Arbeit!

"Die öffentliche Hand muss in ihren Vergaben ihrer Vorbildfunktion gerecht werden, gerecht handeln und Lohndumping, Ausbeutungsverhältnisse und Naturzerstörung mit ihren Ausschreibungsbedingungen ausschließen." sagt Katina Schubert zur Änderung des Berliner Vergabegesetzes. Weiterlesen


Schulsanierungen in den Ferien

57. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 02. April 2020 Zu "Osterferien nutzen: Jetzt investieren und regionale Handwerksbetriebe durch Aufträge in Schulen und Kitas unterstützen!" (Priorität der Fraktion der CDU) Hendrikje Klein (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Berlin investiert wie schon lange nicht... Weiterlesen


Landesmindestlohn auf 12,50 Euro erhöht

57. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 02. April 2020 Zu "Erstes Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes" (Priorität der Fraktion der SPD) Katina Schubert (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin immer wieder fasziniert, wie Herr Schultze-Berndt immer wieder auf das gleiche Thema kommen kann, egal, von wo wir... Weiterlesen


Kurzarbeitergeld in der Coronakrise

57. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 02. April 2020 Zu "Kurzarbeitergeld für Geringverdiener aufstocken" (Priorität der Fraktion der FDP) Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was sich auf den ersten Blick sozial anhört, ist es in Wirklichkeit nicht und zeugt im Übrigen von wenig Kenntnis der sozialen... Weiterlesen