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Plenarreden

 

 


Schulöffnungen nicht zum Lotteriespiel um Gesundheit machen

"Ich verstehe diese Entscheidung nicht und ich kann sie nicht unterstützen." sagt Regina Kittler zur Entscheidung der Bildungsverwaltung, die Schulen ab dem 11. Januar wieder schrittweise zu öffnen. "Es wäre verantwortungsvoll, die Schulen bis zu den Ferien zuzulassen und danach mit Wechselunterricht zu beginnen bis wir Inzidenzen unter 50 haben." Weiterlesen


Impfstoffproduktion vergesellschaften

"Die Corona-Pandemie ist global und ihre Eindämmung muss auch global erfolgen. Dafür müssen die Impfstoffe aber auch für die Menschen im globalen Südenglobal schneller zur Verfügung stehen. Dafür halten wie auch eine Vergesellschaftung der Produktion der Impfstoffe für notwendig." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses zur... Weiterlesen


Parlamentarische Verantwortung in der Pandemie

"Dieses Parlament hat sich fraktionsübergreifend bereits im Frühjahr darauf verständigt, dass wir in der Pandemie nicht nur informiert werden müssen, dass wir nicht nur die Regierung kontrollieren müssen, sondern dass wir auch unsere Verantwortung bei der Normbestimmung und den Normdiskussionen wahrnehmen müssen. Das tun wir mit diesem... Weiterlesen


Untersuchungsausschuss zur DIESE eG ist billige parteipolitische Scharade

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für finanzielle Risiken des Landes Berlin in Zusammenhang mit spekulativen Immobiliengeschäften der „DIESE eG“ und deren öffentlicher Förderung" (Priorität der Fraktion der CDU) ... Weiterlesen


Rettungsschirm für den Sport anpassen

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Berliner Rettungsschirm für den Sport anpassen (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3193 Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In... Weiterlesen


Zukunft des Flughafens BER

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Die Zukunft des Flughafens BER auf breite, leistungsfähige Schultern stellen!" (Priorität der Fraktion der FDP) Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Bei „hätte“ bin ich ein bisschen zusammengezuckt, aber ich habe es ja tatsächlich, das Wort. Zu dem Antrag der... Weiterlesen


Sachgerechte Arbeitsteilung im Parlament

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Einsetzung eines Sonderausschusses „Coronaverordnungen" (Priorität der AfD-Fraktion) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Satz ist geflügelt in den letzten Monaten immer wieder auf allen Ebenen genannt worden: Die Coronapandemie,... Weiterlesen


Neue S-Bahn-Fahrzeuge werden Eigentum des Landes

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Gesetz über die Errichtung einer Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin (LSFB-Errichtungsgesetz – LSFBG)" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute den Entwurf des... Weiterlesen


Beschlussfähigkeit des Parlaments in Zeiten der Pandemie sichern

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 10. Dezember 2020 Zu "Vierzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/3179 in Verbindung mit "Zweite Änderung der Geschäftsordnung des... Weiterlesen


Mit Solidarität und Umsicht gegen die Corona-Pandemie

"Unsere Hoffnung mit den Einschränkung von Anfang November die Infektionszahlen zu senken, haben sich leider nicht erfüllt. Zwar beobachten wir in Berlin – anders als im Bundesgebiet – einen leichten Rückgang, aber leider auf einem viel zu hohen Niveau. Unsere Ampel für die Belegung der Intensivbetten zeigt rot und der Anstieg scheint nicht... Weiterlesen