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Plenarreden

 

 


Entschließung: Humanitäre Aufnahme aus Moria jetzt

"Die Situation in Moria war schon vor dem Brand verheerend und ist es auch auf den anderen griechischen Inseln. Berlin ist bereit, Geflüchtete von den griechischen Inseln aufzunehmen. Wir können nicht weiter zugucken, wie Menschen in diesen Lagern ihre Zukunft verspielen." sagt Katina Schubert. Weiterlesen


Hotline für Obdachlose

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "24-Stunden-Hotline für Berlin: Hilfevermittlung für bedürftige Obdachlose zu jeder Tages- und Nachtzeit" (Antrag der Fraktion der CDU) Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir gerade wieder ein Paradebeispiel der... Weiterlesen


Trixi-Spiegel kein kritischer Faktor für Verkehrssicherheit

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Abbiegesicherheit für Radfahrer erhöhen – Trixi-Spiegel in Berlin einführen!" (Antrag der AfD-Fraktion) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich hier eine Falschinformation von Herrn Scholtysek korrigieren: Er... Weiterlesen


Fortschritte beim Regenwassermanagement

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Umsetzung des Regenwassermanagements ausweiten und beschleunigen" (Antrag der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eigentlich müsste hier Frau Platta stehen, ich vertrete sie jetzt, wie heute... Weiterlesen


Schienen-TVO muss kommen

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Eine regionale Ringbahn für Berlin" (Antrag der Fraktion der FDP) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich festhalten: Dieser Konsens, den Sie, Herr Friederici, formuliert haben, dass die Pläne, die... Weiterlesen


Taxigewerbe schützen

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Berliner Taxigewerbe schützen! Aufzeichnungspflichten und Kontrollen von Mietwagenunternehmen sicherstellen – Ausnahmegenehmigungen im Berliner Mietwagensektor zurücknehmen zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/... Weiterlesen


Keine neuen Privatstraßen mehr in Berlin

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Anforderungen an Privatstraßen" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2678 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2020 stellen wir also alle... Weiterlesen


Auswirkungen der Pandemie auf Frauen erforschen

"Die Coronakrise macht doch deutlich, dass es in erster Linie Frauen sind, die mit 75 Prozent Frauenanteil in den systemrelevanten Berufsgruppen vertreten sind. Sie sorgen maßgeblich dafür, dass das Leben trotz Coronakrise weitergeht. Dafür verdienen sie mehr als Klatschen und Hochachtung; sie brauchen eine Entlohnung, die ihrer Verantwortung und... Weiterlesen


Finanzielle Situation der Flughafengesellschaft

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Ist der BER mit Eröffnung insolvent? Volle Transparenz zu Liquidität und Finanzplanung der Flughafengesellschaft!" (Priorität der Fraktion der CDU) Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Gräff! Dieser Versuch einer... Weiterlesen


Kleingärten dauerhaft sichern

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Kleingartenentwicklungsplan 2030" (Priorität der Fraktion der SPD) Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über den Kleingartenentwicklungsplan, und die Debatte über ein mögliches... Weiterlesen