Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Plenarreden

 

 


Energiewendegesetz weiter nachschärfen

77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war klar, dass von der AfD so eine Rede kommt.... Weiterlesen


Datenschutz in der Pandemie

77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu "Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2019" Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Smoltczyk! Heute, das haben Sie gesagt,... Weiterlesen


Debatte über Kulturfördergesetz beginnt

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Ein Kulturgesetzbuch für Berlin!" (Priorität der Fraktion der CDU) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Das Land schützt und fördert das kulturelle Leben.“ – Artikel 20 unserer Landesverfassung. Es ist gut, dass wir es dort... Weiterlesen


Gender-Budgeting stärken

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Gender-Budgeting stärken – geschlechtergerechten Haushalt konsequent umsetzen" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3505 Hendrikje Klein (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr... Weiterlesen


Lawine von Insolvenzen solidarisch abfedern

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Insolvenzverfahren vereinfachen und Rechtssicherheit schaffen" (Priorität der Fraktion der FDP) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist eine sehr detaillierte und trockene Rechtsmaterie, aber eine, das hat Frau Meister zu... Weiterlesen


Schutz von beweglichen Kulturgütern bereits geregelt

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Immerhin herrscht Heiterkeit im Saal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!... Weiterlesen


Mietfahrradsystem in die Außenbezirke ausweiten

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Anpassung des Mietfahrradsystems in Berlin" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache  18/3490 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und... Weiterlesen


Keine Entlassung des Hauses Hohenzollern aus seiner historischen Verantwortung – öffentliches Kulturerbe sichern!

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Keine Entlassung des Hauses Hohenzollern aus seiner historischen Verantwortung – öffentliches Kulturerbe sichern! (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/349... Weiterlesen


Blockade der Freigabe von Impf-Patenten ist unsolidarisch

"Es ist unsolidarisch und kurzsichtig, wenn die Bundesregierung die Forderung von inzwischen 130 Ländern in der WHO blockiert, die Impf-Patente temporär aufzuheben." sagt die Fraktionsvorsitzende Anne Helm. Weiterlesen


Testprojekt im Sport ermöglichen

"Der Landessportbund Berlin hat ein Angebot unterbreitet, dass er sich dem Thema Testprojekte stellen möchte. Er hat selber Testkapazitäten akquiriert und, ich glaube, wir sind gut beraten, wenn wir dieses Angebot annehmen, wenn wir es ausprobieren, auch in Analogie zu dem, was die Kulturverwaltung gerade im Kulturbereich macht." sagt Philipp... Weiterlesen