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Plenarreden

 

 


Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Mit unserem Antrag wollen wir Akzente setzen und die Unternehmen des Landes dazu verpflichten, mit einem genauen Zahlenwerk der unterschiedlichen Bezahlung von Frauen und Männern entgegenzuwirken, erläutert Ines Schmidt. Weiterlesen


Menschen mit Behinderung von Betroffenen zu Beteiligten machen

46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Priorität der Fraktion Die Linke Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin (Berliner Teilhabegesetz – BlnTG) Stefanie Fuchs (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir das Berliner Teilhabegesetz... Weiterlesen


Lärm bei Straßenbahnen vermindern

45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade wieder einmal hat die AfD bewiesen, dass sie sich mit dem Thema überhaupt nicht auseinandergesetzt hat. Wenn Sie sich mal den Antrag zu Gemüte geführt hätten, hätten Sie auch... Weiterlesen


Anpassung der Besoldung richtiger und wichtiger Schritt

45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 6 Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2019/2020 und zur Änderung weiterer besoldungsrechtlicher Vorschriften (BerlBVAnpG 2019/2020) Hendrikje Klein (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr... Weiterlesen


Ursachen von Luftverschmutzung bekämpfen

45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst zu Herrn Scholtysek: Ich verbitte mir solche Bemerkungen wie die, wir würden als rot-rot-grüne Koalition mit Gewalt die Leute auf Rad und ÖPNV zwingen. – Setzen Sie sich bitte mit... Weiterlesen


Berlinovo: Spätfolgen des CDU-Bankenskandals beseitigt

45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 22 Beendigung der Vereinbarung zur Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen dem Land Berlin und der Berlinovo‑Gruppe gegen Einbringung von treuhänderisch gehaltenen Rechten aus Fondsanteilen durch das Land Berlin in den Berlinovo‑Konzern Steffen Zillich (LINKE): ... Weiterlesen


Berlin – Klimahauptstadt

"Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen der heutigen Zeit. Daran kann überhaupt kein Zweifel bestehen. Für uns als Linke ist Klimaschutz schon deswegen ein zentrales Thema, weil wir eine internationalistische Partei sind." sagt Michael Efler. Weiterlesen


Der Mietendeckel kommt!

"Wir werden genau das tun, was die Mieter*innen dieser Stadt von uns erwarten und die Politik tun muss: Eingreifen, handeln!" betont Gaby Gottwald. Weiterlesen


Barrierefreiheit für blinde und sehbeeinträchtigte Menschen an Kreuzungen sicherstellen

45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): So, letzte Runde! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich einmal positiv feststellen, dass die Barrierefreiheit heute ein wichtiges Thema im Plenum ist. Es ist doch sehr erfreulich, dass wir uns so intensiv... Weiterlesen


Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans

45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Damen und Herren auf den Zuschauerrängen! Wir reden heute über den Flächennutzungsplan Berlins und die Änderungen am Flächennutzungsplan. Der Flächennutzungsplan ist ja das große... Weiterlesen