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Plenarreden

 

 


Finanzielle Vorsorge in der Coronakrise

"Wir werden nicht den zum Scheitern verurteilten Versuch unternehmen, uns aus der Krise heraus zu sparen. Nein wir werden jetzt nicht alles auf den Prüfstand stellen, und damit Verunsicherung in die Stadt tragen und auch noch die öffentliche Nachfrage verknappen." sagt Steffen Zillich zum Beschluss des zweiten Nachtragshaushaltes. Weiterlesen


Gewalt an Frauen und Mädchen entschlossen entgegentreten

"Häusliche Gewalt darf kein Tabuthema mehr sein, denn jede Frau, die Gewalt erfährt, ist einmal Gewalt zu viel." sagt Ines Schmidt. Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen beschließt das Abgeordnetenhaus einen überfraktionellen Entschließungsantrag. Weiterlesen


Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan

67. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 19. November 2020 Zu "Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3066 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist immer... Weiterlesen


Flugabfertigung am BER zurück in die Hand der Flughafengesellschaft

67. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 19. November 2020 Zu "Dumpingpreise verhindern – Arbeitsbedingungen verbessern: Flugabfertigung am BER zurück in die Hand der Flughafengesellschaft (FBB)" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2882 Kristian Ronneburg (LINKE): Se... Weiterlesen


Starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar

Änderung Medienstaatsvertrag Weiterlesen


Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken

67. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 19. November 2020 Zu "Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2786 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin!... Weiterlesen


Bürger- und Polizeibeauftragte:r beschlossen

67. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 19. November 2020 Zu "Gesetz zur Einführung des oder der Bürgerbeauftragten des Landes Berlin und des oder der Beauftragten für die Polizei Berlin" (Priorität der Fraktion Die Linke) zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2426 Nik... Weiterlesen


Bilanz Berliner Mietendeckel: ein Erfolgsmodell

"In Berlin sinken die Mieten. Das gibt es in keiner anderen europäischen Metropole. Ist es ein Wunder, für das uns alle Welt beneidet? Nein. Es ist das Resultat konsequenter Politik, die sich an den Interessen der Mieterinnen und Mieter orientiert." sagt Gaby Gottwald. Weiterlesen


Straßenbahn kann schnell gebaut und geplant werden

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu "Gesamtkonzept für den U‑Bahnausbau bis 2030" auf Antrag der AfD-Fraktion Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem Thema haben wir wieder Stimmung im Saal. Um es gleich vorab zu sagen: Ein Bahnausbau, der Netzwirkung hat,... Weiterlesen


Luftfilter für Schulen

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu "Luftfiltersysteme für Unterrichtsräume" (Priorität der Fraktion der FDP) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das wäre übrigens auch eine ganz wichtige Aktion in den Schulen, dass das Maskengebot eingehalten wird. Ich glaube, dann... Weiterlesen