Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Plenarreden

 

 


Menschen, Tiere und Gebäude vor Feuerwerksschäden schützen

36. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 24. Januar 2019 Niklas Schrader (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben an diesem Montag im Innenausschuss eine erste Bilanz der Silvesternacht gezogen, und für mich war zumindest eine Nachricht dabei, die mich vorsichtig optimistisch stimmt: Die Zahl der Rettungseinsätze ist in... Weiterlesen


Berlin braucht Dringenderes als einen Normenkontrollrat

36. Sitzung, 24. Januar 2019 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Gäste und Zuhörer! Liebe FDP! Ich freue mich ja über fast jedes rechtspolitische Thema, das wir in diesem Hohen Hause miteinander beraten können, aber diese Anmeldung hat mich denn doch ein wenig überrascht, und zwar... Weiterlesen


Diffamierungskampagne der AfD gegen Kitabroschüre offenbart ein zutiefst gestörtes Verhältnis zur Demokratie

36. Sitzung, 24. Januar 2019 Katrin Seidel (LINKE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann jetzt schon vorausschicken, dass ich mich absolut nicht auf die Beratung im Ausschuss freue, und möchte zunächst feststellen, dass es eine absolute Unverschämtheit ist, dass Sie mit diesem Antrag hier eine absurde Desinformations-... Weiterlesen


Frauentag ist Feiertag!

Die rot-rot-grüne Koalition macht den Internationalen Frauentag am 8. März zum neuen Feiertag in Berlin. Ines Schmidt begründet, warum der Kampf für die Gleichstellung der Frau noch lange nicht zu Ende ist. Weiterlesen


IT-Sicherheitsstrategie für die Berliner Verwaltung

36. Sitzung, 24. Januar 2019 Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege! Das ist ein Antrag, der die Sicherheitsstrategie des Landes weiterentwickeln soll, und nicht einer, der die Sicherheitsstrategie des Landes ist. Wenn Sie sich mal im Internet informiert hätten – auf der Seite des Senats –, dann würden... Weiterlesen


Vierundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

36. Sitzung, 24. Januar 2019 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir behandeln den Jahresbericht 2017. Das ist sozusagen ein Übergangszeitraum gewesen – in den Berichtszeitraum fiel der Übergang von Martin Gutzeit zu Tom Sello als Beauftragter. Wir haben die Verdienste von Martin Gutzeit hier gewürdigt.... Weiterlesen


Probleme bei der BVG angehen

Harald Wolf führt aus, wie die aktuellen Probleme bei der BVG angegangen werden müssen: die Verlässlichkeit des Fahrplans muss wiederhergestellt werden, neue Fahrzeuge beschafft für mehr Personal gesorgt werden. Weiterlesen


Inklusives Wahlrecht in Berlin: Diskriminierung von Menschen mit Behinderung beenden

35. Sitzung, 13. Dezember 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zwei Sachen vorneweg: Erstens üben wir vielleicht noch einmal das verstehende Lesen. Das hilft in einer solchen Situation. Zweitens hoffe ich sehr, dass viele der Vertreter der Betroffenen Ihre Rede gehört haben, mit der Sie sich... Weiterlesen


8. März wird neuer Feiertag in Berlin, 8. Mai einmalig 2020

"Der 8. März ist schon deshalb ein besonderer Tag, weil er nicht nur für ein bestimmtes Ereignis oder für eine bestimmte historische Phase steht, sondern weil er als internationaler Frauentag Kampf- und Feiertag in einem ist", sagt Katina Schubert. Weiterlesen


Marode Schießstände bei der Polizei

35. Sitzung, 13. Dezember 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Es gibt bei diesem Thema nichts zu beschönigen und es gilt, hier auch nicht lange darum herum zu reden. Es handelt sich hierbei um ein über Jahre fortgesetztes Amtsversagen durch wechselnde politische Verantwortlichkeiten hindurch – und das zu... Weiterlesen