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Plenarreden

 

 


Berlin zur familienfreundlichen Metropole machen

"Berlin soll eine familienfreundliche Metropole werden, und mit diesem Antrag erteilen wir dem Senat den Auftrag, ein Familienfördergesetz auf den Weg zu bringen. Damit realisieren wir ein weiteres wichtiges Vorhaben der Koalition und lösen ein Versprechen gegenüber den Familien dieser Stadt ein." sagt Katrin Seidel. Weiterlesen


30 Jahre friedliche Revolution

"Die friedliche Revolution ist ein guter Grund, Freiheit und Demokratie zu feiern. Sie leitete eine Hochzeit des demokratischen Engagements ein. Menschen organisierten sich selbst, gründeten Organisationen und Parteien und versuchten, das gesellschaftliche Leben in die Hand zu nehmen", sagt Steffen Zillich. Weiterlesen


"Original Play" in Berlin untersagen

48. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 31. Oktober 2019 Zu „Original Play“ in Berlin untersagen (Priorität der Fraktion der FDP) Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht heute um ein wirklich wichtiges Thema, den Kinderschutz in Einrichtungen. Gerüchte, Herr Fresdorf, und... Weiterlesen


Beschluss über Gedenkort fällt im Bundestag

48. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 31. Oktober 2019 Zu "Ein Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Neben viel Prosa, davon viel aus Plenar- und Ausschussprotokollen des... Weiterlesen


Klagerecht für Tierschutzverbände

48. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 31. Oktober 2019 Zu Gesetz zur Einführung des Tierschutzverbandsklagerechts (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anscheinend herrscht bei diesem Thema große Einigkeit. Auch meine Fraktion begrüßt... Weiterlesen


Organisierte Kriminalität bekämpfen

"Wir haben endlich eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Behörden bei Themen wie Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Schutzgelderpressung, Betrug oder Raub, und es wurde eine Koordinierungsstelle „organisierte Kriminalität“ eingerichtet, damit die ressortübergreifende Zusammenarbeit besser gelingt", sagt Niklas Schrader. Weiterlesen


Konkrete Runden statt Absichtserklärungen beim Wohnbau

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu lfd. Nr. 10: Masterplan Wohnen I – Bündnis für Wohnen und Neubau mit allen Partnern (Antrag der CDU) Dr. Michail Nelken (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Evers! Sie haben mit Ihrem Antrag einen Antrag gestellt, über den Sie hier nicht gesprochen haben. Im... Weiterlesen


Neue Regeln für die Vergabe von Studienplätzen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 lfd. Nr. 6 B: Gesetz zur Umsetzung des Staatsvertrages über die Hochschulzulassung Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich etwas zu den Details des Gesetzes sagen, aber die Rede des Kollegen Hausmann fordert mich jetzt doch... Weiterlesen


Parlamentsreform beschlossen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu lfd. Nr. 5: Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes (Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP) in Verbindung mit lfd. Nr. 32 A: Änderung der... Weiterlesen


Menschen, Tiere und Gebäude vor Feuerwerksschäden schützen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 20: Menschen, Tiere und Gebäude vor Feuerwerksschäden schützen (Priorität der Fraktion der SPD) Hakan Taş (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Silvester ist durchaus etwas Schönes. Die meisten Menschen denken an... Weiterlesen