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Plenarreden

 

 


Laderechte für Taxis am BER vereinbart

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Der BER braucht Berliner Taxis" (Priorität der Fraktion der FDP) Kristian Ronneburg (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich höre aus den Reden von CDU und FDP grundsätzlich Frustration heraus: Es hat nämlich tatsächlich... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün fördert den sozialen Wohnungsbau

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zur Volksinitiative „Neue Wege für Berlin“ Dr. Michail Nelken (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dem Ziel der Volksinitiative, mehr Sozialwohnungen für Berlin, pflichten hier fast alle Fraktionen im Hause bei. Dass anspruchsvolle Neubauprogramme für geförderte und... Weiterlesen


Berlins Kultur sicher durch die Krise bringen

"Unsere Aufgabe ist es, Kultur zu erhalten und gleichzeitig alles nur Mögliche zu tun, um sie in Zukunft krisenfest zu machen." sagt Anne Helm. Weiterlesen


Solidarität als Antwort auf die Krise

"Unsere Antwort auf die Krise ist Solidarität und Zusammenhalt. Und das bedeutet eben auch den rechten Hetzern vehement zu widersprechen", sagt Anne Helm. Weiterlesen


Berliner Sport geht mit großer Eigenverantwortung durch die Krise

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gleichstellungsgebot des Grundgesetzes beachten! Statistische Informationen über Sonderöffnungen Sport während Pandemien bereitstellen" (Priorität der AfD-Fraktion) Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wo soll man da... Weiterlesen


Urteil zum Neutrailtätsgesetz auswerten und Konsequenzen ziehen

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Staatliche Neutralität wahren – grüne Ideologie verhindern" (Antrag der Fraktion der CDU) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Erstes zu dem einen Diskussionsgegenstand, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Da nehme ich den... Weiterlesen


KfZ-Zulassungen weiter verbessern

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Kfz-Zulassung in Berlin – Wartezeiten verringern, Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben, Personal der Zulassungsstellen aufstocken, dritten Standort eröffnen" (Antrag der Fraktion der CDU) Kristian Ronneburg (LINKE): Ich merke, zu fortgeschrittener Stunde, wo die Herren... Weiterlesen


Verbundausbildung weiter stärken

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Verbundausbildung in Berlin stärken!" Antrag der Fraktion der FDP Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Kollegin Dr. Jasper-Winter! Herr Schultze-Berndt! Ich glaube, Sie haben die falsche Rede gegriffen. Sie haben hier... Weiterlesen


Busse mit Elektromotoren antreiben

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "E-Bus-Programm der BVG beenden, Milliardenverschwendung stoppen!" (Antrag der AfD-Fraktion) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte erst mal mit einer ungewöhnlichen Formulierung anfangen, und zwar mit der... Weiterlesen


Digital auf Bürgerdienstleistungen zugreifen

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Ein digitales Rathaus für Berlin" (Antrag der Fraktion der FDP) Tobias Schulze (LINKE): Danke schön, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade mal nachgeguckt, Herr Lenz: ab Montag sind durchgehend Termine in Berliner Bürgerämtern verfügbar, um einen... Weiterlesen