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Plenarreden

 

 


Niedrigschwellige Angebote für Familien statt Zwang und Pflicht

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hätte ja nie gedacht, dass ich Frau Bentele zustimme, aber da haben Sie tatsächlich den Nagel auf den Kopf getroffen, Sie haben auch gleich den Beweis dafür geliefert, dass Zwang und Pflicht nicht... Weiterlesen


Jugend von Fridays for Future macht Hoffnung

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schülerinnen gehen weltweit für ihre Zukunft, für den Klimaschutz, für die Zukunft des Planeten und der Menschheit auf die Straße. Sie haben erkannt, dass sie sich selbst einbringen müssen, selbst... Weiterlesen


AfD mit Antrag zur Abschaffung gendergerechter Sprache 1980 hängengeblieben

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Gäste sind nicht mehr da. – 1982 verabschiedet der Deutsche Frauenrat eine Resolution gegen die Diskriminierung von Frauen in der Gesetzessprache. Am 17. Januar 1990 ist die Arbeitsgruppe Rechtssprache des... Weiterlesen


Volle Kontrolle für Bürger*innen – Einführung eines Online-Datenchecks für Berlin

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Daten gehören mir, und über das, was mit ihnen passiert, will ich Bescheid wissen. Darauf habe ich einen Anspruch. Natürlich hat diesen Anspruch auch der Staat zu garantieren – das ergibt sich aus der... Weiterlesen


Nachhaltigkeit auf den Bau: Berlin baut mit Holz

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach diesem Beitrag verstehe ich nicht, warum Sie noch zustimmen. Sie haben ideologisch einen kleinen Durchmarsch gemacht, dass es eigentlich sowieso Firlefanz sei, sich mit Klimafolgen zu beschäftigen. [Gunnar Lindemann... Weiterlesen


Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen

In dem Gesetz werden verbindliche Standards für die Förderung von Kinder- und Jugendprojekten in der ganzen Stadt festgelegt. Weiterlesen


Debatte um Messmethoden der Luftbelastung ist Ablenkungsmanöver

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir erleben heute in der Priorität der CDU nach der Debatte zu dem FDP-Antrag vom 13. Dezember 2018 nun zum zweiten Mal, wie von Verursachern der gesundheitsgefährdenden Luftbelastung aus Auspuffabgasen abgelenkt werden... Weiterlesen


Kostenloses und gesundes Schulessen für alle Grundschulkinder

39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt sie noch, die historischen Augenblicke. Berlin macht wieder Geschichte, denn wir werden als erstes Bundesland im Schulgesetz für alle Schülerinnen und Schüler der Grundstufe von Jahrgang eins... Weiterlesen


Immobilienspekulation muss beendet werden

Harald Wolf macht deutlich: Wir sind bereit, Eingriffe in die Eigentumsrechte vorzunehmen, wenn die Eigentümer nicht sozial verantwortlich handeln, und das ist gegenwärtig die Situation auf dem Berliner Wohnungs- und Mietenmarkt. Weiterlesen


Förderung von Genossenschaften

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eigentlich könnte man meinen: Was für eine schöne Zeit für die Genossen! Das ganze Parlament von links nach rechts sorgt sich um das Wohlergehen und Gedeihen des Genossenschaftswesens. Auch die AfD will... Weiterlesen