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Plenarreden

 

 


Zukunftspakt für eine moderne Verwaltung

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU! Ich weiß nicht, wer oder was Sie bewogen hat, diesen Antrag zur Priorität zu erheben. Vermutlich soll der Regierungskoalition mangelndes Durchsetzungsvermögen oder... Weiterlesen


Aktive Ankaufspolitik zum Aufbau einer strategischen Grundstücksreserve

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Goiny! Wenn wir ein kommunales Vorkaufsrecht von Wohnungen in Milieuschutzgebieten nutzen, dann ist das natürlich kein Instrument strategischer Grundstückspolitik, sondern das ist ein... Weiterlesen


Typenbaugenehmigungen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von der FDP! An diesem Antrag, an Ihrem Antrag, ist nichts Turbo, gar nichts Turbo! Das haben jetzt auch die Reden, auch von Ihnen, Herr Czaja, gezeigt: Sie haben über alles Mögliche... Weiterlesen


Gegen jeden Antisemitismus: al-Quds-Marsch entschieden entgegentreten

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Ich kann mich eigentlich in allem, was Frau Seibeld und Herr Zimmermann gesagt haben, anschließen, außer vielleicht in einem ganz kleinen Detail. Herr Zimmermann! Was vielleicht die... Weiterlesen


Tierversuche reduzieren

"Der Weg der Zukunft ist nicht die alte Wissenschaft, die auf Tierversuchen basiert. Die neue Wissenschaft, die alles versucht, um Wissenschaft nach vorne zu bringen, nutzt vor allem Alternativmethoden.", sagt Michael Efler. Weiterlesen


Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen

Abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen. "Wir machen ernst im Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Das hat für uns Priorität, und zwar nicht nur heute in diesem Haus, sondern jeden einzelnen Tag. Unsere Botschaft ist ganz klar: Verbrechen darf sich nicht lohnen!" sagt Sebastian Schlüsselburg Weiterlesen


Einsatz im Petitionsausschuss

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Das Besondere am Petitionsausschuss ist, dass durch den direkten Kontakt mit den Berlinern und Berlinerinnen Probleme in dem Moment auf den Tisch kommen, in dem sie erstmals... Weiterlesen


Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2018

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ihnen liegt der Bericht des Petitionsausschusses über seine Arbeit im Jahr 2018 vor. Bevor ich auf den Bericht eingehe, möchte ich mich zunächst bei denen bedanken, die es überhaupt ermöglicht... Weiterlesen


Nicht nur zur Europawahl - Nationalismus entgegentreten

"Die EU kann auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn sie demokratischer, wenn sie sozialer und wenn sie ökologischer wird.", sagt unser Fraktionsvorsitzender Udo Wolf. Weiterlesen


Vollständiger Hauptstadtumzug nach Berlin

41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mal wieder die AfD mit einem Surfbrettchen-Antrag. Da kommt ein Thema um die Ecke, da wird das Surfbrett aus dem Täschchen geholt, auf die Welle geworfen, und dann versucht man, darauf zu landen. – Guten... Weiterlesen