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Plenarreden

 

 


Migrationspakt der Vereinten Nationen

33. Sitzung, 15. November 2018 Katina Schubert (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch diese Debatte zeigt mal wieder, dass die AfD nicht bereit ist, sich mit der Realität auseinanderzusetzen, sondern auf pure Hetze und Demagogie setzt. Das ist ziemlich anstrengend, aber okay. Es ist Ihr Recht, das zu tun. Mehr ist es dann aber auch... Weiterlesen


HartzIV-Sanktionen gegen unter 25 Jährige abschaffen

33. Sitzung, 15. November 2018 Katina Schubert (LINKE): Es ist doch immer wieder gut, zu erfahren, dass die AfD von gar nichts eine Ahnung hat. Insofern muss ich darauf auch nicht weiter eingehen. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich begrüße es sehr, dass nach fast 15 Jahren Erfahrung mit Hartz IV die Diskussion um die Reform zur... Weiterlesen


Öffentliche Daseinsvorsorge als Leitbild des Bäderkonzepts

33. Sitzung, 15. November 2018 Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Öffentliche Daseinsvorsorge als Leitbild“ – das klingt gut und ist richtig. Als Koalition haben wir uns vorgenommen, diesen Anspruch konsequent umzusetzen. Dafür brauchen wir ein neues Bäderkonzept, denn das bisher geltende hat... Weiterlesen


Für eine starke und effiziente Feuerwehr der Zukunft

33. Sitzung, 15. November 2018 Hakan Taş (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich möchte ich der CDU-Fraktion fast schon danken für diesen Antrag, [Beifall bei der CDU – Kurt Wansner (CDU): Danke! – Zurufe von der CDU: Bravo!] – der Jubel ist zu früh! –, dass sie mir die Gelegenheit gibt, all das... Weiterlesen


Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019

33. Sitzung, 15. November 2018 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch unser Dank gilt dem Kollegen Klaus Feiler für jahrelange Zusammenarbeit aus unterschiedlichen Perspektiven unsererseits. Wir werden die Chance haben, ihm das in der nächsten Woche auch noch mal persönlich zu sagen. Ja, dieser Nachtrag... Weiterlesen


Grundstücke für Wohnungsbaugenossenschaften

33. Sitzung, 15. November 2018 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Kollegen von der FDP! Die FDP, die Partei der freien Marktwirtschaft, setzt sich für die Interessen der Genossen von Wohnungsbaugenossenschaften ein – und das ist gut so! Damit wir uns daran gewöhnen und sich die FDP auch selbst daran... Weiterlesen


Preiswerter Neubau und Kampf gegen steigende Mieten

33. Sitzung, 15. November 2018 Dr. Michail Nelken (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von der CDU-Fraktion: Man liest den Titel Ihrer Aktuellen Stunde „Erneuter Rückgang beim Wohnungsbau, Berlins Mieten bald unbezahlbar?“, und ist schon verstimmt: wieder einmal unernste Parteiphrasentrommel zu einem ernsten Thema.... Weiterlesen


Vielfältige Gewerbestrukturen schützen

32. Sitzung, 18. Oktober 2018 Gabriele Gottwald (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich versuche mal, zurück zum Thema zu kommen. In den innerstädtischen Lagen explodieren die Gewerbemieten. Das Mietrecht sieht leider keinerlei Schutz für Gewerbe oder Einzelhandel vor, was besonders Klein- und Mittelbetriebe oft an den... Weiterlesen


Quereinsteiger*innen besser unterstützen und integrieren (II)

32. Sitzung, 18. Oktober 2018 Regina Kittler (LINKE): Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Wir befinden uns – ich habe das hier schon mal gesagt – in einer dramatischen Ausnahmesituation, was den Fachkräftemangel angeht. Das wird auch noch drei bis fünf Jahre so anhalten. Seit 2012 haben wir steigende... Weiterlesen


Teufelsberg als Erinnerungs- und Naturort zugänglich machen

32. Sitzung, 18. Oktober 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! – Ich denke, die Seilbahn lassen wir doch mal lieber in Marzahn, nicht auf den Teufelsberg. Ich will aber zunächst – da klatscht Herr Gräff – noch mal feststellen: Heute haben wir es mit besonderen Orten zu tun, erst mit... Weiterlesen