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Plenarreden

 

 


Solargesetz für Berlin

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu Solargesetz Berlin (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Märchenstunde mit unglaublich vielen falschen Fakten will ich jetzt mal wieder zur Sache kommen und nicht weiter... Weiterlesen


Seilbahnen als Bestandteil des Nahverkehrs

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Mit urbanen Seilbahnen unkompliziert Lücken schließen und attraktive neue Verbindungen schaffen" (Priorität der Fraktion der FDP) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte unabhängig von der Rede, die ich nun halten werde,... Weiterlesen


Informationsfreiheitsgesetz zu Transparenzgesetz weiterentwickeln

"Der Staat ist nicht für sich selbst da, sondern als Organisation des Gemeinwesens. Der Staat ist für seine Bürgerinnen und Bürger da, und für niemand anderen sonst. Also haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, möglichst viele Informationen über die Tätigkeit von Staat und Behörden zu erhalten." sagt Tobias Schulze. Weiterlesen


Förderung von "Berlin hilft": Vorgang aufklären und tragfähige Lösung für Förderung finden

"Hat Senatorin Breitenbach versucht, den Vorgang zu vertuschen? –Nein! Hat sie versucht, den Vorgang klein- und schönzureden? – Nein! Entzieht sich die Senatorin der notwendigen Aufklärung des Sachverhalts? – Nein, ganz im Gegenteil: Schon im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales hat die Senatorin erstens mehrfach und ausführlich über den... Weiterlesen


Die Coronakrise und ihre Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen

Am Montag war Internationaler Frauentag, am Mittwoch dann Equal-Pay-Day. Die Pandemie macht bestehende Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern noch deutlicher sichtbar. "Es braucht jetzt schnell eine geschlechtergerechte Krisen- und Zukunftspolitik. Eine Krisenpolitik, die über Geschlechterungerechtigkeiten hinweggeht, verfestigt diese neu." sagt... Weiterlesen


Hochschulverträge verlängern

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die... Weiterlesen


Gesellschaft pandemiefest machen

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Zweite Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid 19-Pandemie (Zweite Pflegemaßnahmen-Covid 19-Verordnung)" Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen! Meine Herren! Herr Zeelen, zur... Weiterlesen


Bauingenieur:innen in Berlin

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen (Priorität der Fraktion der FDP) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP-Fraktion! Leider vermitteln Sie mit Ihrem Antrag für mehr Bauingenieurinnen und Bauingenieure... Weiterlesen


Kultur: Öffnungen nur unter Bedingungen des Gesundheitsschutzes

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Perspektiven für die Wiedereröffnung von Museen in Berlin" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Senat wird durch diesen Antrag aufgefordert, die Museen unter bestimmten Bedingungen wieder zu öffnen. –... Weiterlesen


Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3404 Dr. Michail Nelken (LINKE): Frau Präsidentin!... Weiterlesen