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Plenarreden

 

 


Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen werden öffentlich gemacht

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung" Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Berlin schafft – das ist super – als erstes Bundesland eine Rechtsgrundlage dafür, dass die Ergebnisse amtlicher... Weiterlesen


Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Gesetz zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin" Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mensch, Herr Penn! Ich bin immer wieder erstaunt, was Sie da so... Weiterlesen


Schule zu sicherem Arbeits- und Lernort machen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Hausaufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung" Priorität der Fraktion der FDP Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Fresdorf! Ja, wir müssen darüber diskutieren, wie es in der Bildung mit Corona, nach Corona... Weiterlesen


Kurzstreckenflüge sollten Auslaufmodell werden

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Keine Entkopplung Berlins vom internationalen Tourismus – Kurzstrecken- als Zubringerflüge innerhalb Deutschlands erhalten" (Antrag der AfD-Fraktion) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich meine... Weiterlesen


Solargesetz für mehr Klimaschutz beschlossen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Solargesetz Berlin" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! – Nur ein Wort zur AfD, mehr lohnt sich nicht: Es passt wahrscheinlich nicht in Ihr Weltbild,... Weiterlesen


Partizipationsgesetz: Mehr Vielfalt in der Verwaltung

"Mit der Neuregelung der Partizipation in unserem Land nimmt Berlin wieder eine Vorreiterrolle ein. Damit werden insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Sie werden entsprechend ihrem Anteil im öffentlichen Dienst eingestellt werden und somit nachhaltig zu einer farbvollen, modernen und... Weiterlesen


Bürgerämter müssen wachsen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Den Berlinerinnen und Berlinern das Reisen wieder ermöglichen – Taskforce für Bürgerämter einrichten" Priorität der Fraktion der CDU Hendrikje Klein (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Die Berliner Bürgerämter prägen seit 20 Jahren das Bild der... Weiterlesen


Zweckentfremdungsverbot mit Steuerdaten durchsetzen

80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 3. Juni 2021 Zu "Abgabenordnung ergänzen – Zweckentfremdungsverbote auch mit Steuerdaten durchsetzen" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3506 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Frau... Weiterlesen


Brandschutz in der Rigaer94: Deeskalation nötig

80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 3. Juni 2021 Zu "Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden" (Priorität der Fraktion der CDU) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe CDU-Fraktion! Man könnte meinen, Sie haben einen kleinen Fetisch entwickelt gegenüber der Rigaer Straße – so oft, wie... Weiterlesen


Zweckentfremdungsverbot schärfen

80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 3. Juni 2021 Zu "Drittes Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes" (Priorität der Fraktion der SPD) Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Wir reden heute über die... Weiterlesen