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Plenarreden

 

 


Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (II) – Geschichtsdokumentation und Forschung (Kopie 1)

Der Fortschritt ist eine Schnecke. Während die CDU 2009 immerhin noch den Saal verlassen hatte, als die erste ISV beschlossen wurde, bringt sie jetzt zusammen mit der SPD schon den zweiten Antrag zur Fortschreibung der ISV ein, allerdings, der Wahnsinn hat kein Ende, nach dem peinlichen Antrag I jetzt die Nr. II, die dem in nichts nachsteht. Weiterlesen


Vollständige Gleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft

Was Sie damit eigentlich machen – und das ist das Schlimme: Sie schreiben diese Diskriminierung fort und schieben sie den Betroffenen selbst in die Schuhe. Was die Politik 2001 und 2002 nicht hinbekommt, haut sie jetzt den Betroffenen um die Ohren. Das ist erbärmlich. Weiterlesen


ISV weiterentwickeln (I) – Vielfalt in der Pflege und im Alter

Nun hat die Koalition heute einen Antrag vorgelegt, der sich vorgeblich des Themas annimmt, wobei die beiden Redner noch nicht so ganz klar gemacht haben, was jetzt eigentlich das Thema des Antrags ist. Sie haben viel über Serien geredet. Dazu sage ich: Über Serien rede ich erst, wenn ich sie kenne. Weiterlesen


Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Moskau und ganz Russland schützen

Das Land Berlin bekennt sich zur sexuellen Vielfalt. Vertreterinnen und Vertreter des Landes Berlin setzen in der Öffentlichkeit deutliche Zeichen für das Erfordernis ihrer Akzeptanz: Diskriminierung und Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Orientierung oder aufgrund der Geschlechtsidentität hat in Berlin keinen Platz. Weiterlesen


Initiative sexuelle Vielfalt (ISV)/Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie fortführen und qualifizieren

Ich bin zunächst einmal froh über den Antrag der Grünen, denn er gibt Gelegenheit zu bilanzieren, was in jüngerer Zeit in Sachen „Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ geschehen ist und wohin in der Stadt Berlin gerade die Zeichen der Zeit zeigen. Weiterlesen


Verfolgung von Homosexuellen in Deutschland seit 1945

Legislatives Unrecht beseitigen, erlittenes Unrecht entschädigen, Wissenschaft und Dokumentation voranbringen Weiterlesen


Probleme der Menschen dieser Stadt ernst nehmen und sie auch lösen

Rede zum Berliner Haushaltsgesetz 2010/2011 Weiterlesen


Diskriminierung ausschließen

Mit einer Bundesratsinitiative möchte Berlin den Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 im Grundgesetz um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzen. Weiterlesen


Das Grundgesetz muss um das Merkmal der sexuellen Identität erweitert werden

Bereits seit 1995 ist der Grundsatz in der Berliner Verfassung verankert, dass niemand wegen seiner sexuellen Identität benachteiligt werden kann. Eine Bundesratsinitiative soll nun dafür sorgen, dass er auch im Grundgesetz aufgenommen wird. Weiterlesen


Sexuelle Vielfalt in Berlin

Der Berliner Aktionsplan gegen Homophobie soll die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller Vielfalt fördern Weiterlesen