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Plenarreden

 

 


Verwaltung pandemiefest machen

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu Digitalisierung der Verwaltung – Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3067 Sebastian Schlüsselburg... Weiterlesen


Öffentlicher Gesundheitsdienst hat immense Bedeutung

"Diese Krise macht uns gerade deutlich, welch immense Bedeutung ein funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst hat." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen


Jahresbericht des Rechnungshofes

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes, Frau Klingen! Verehrte Kolleginnen und... Weiterlesen


Islamismus und Rechtsextremismus befeuern sich gegenseitig

"Wir müssen uns klar und deutlich gegen Islamismus und Rechtsextremismus stellen, das ist unsere Pflicht als Demokratinnen und Demokraten. Beide Ideologien einen ähnliche Mechanismen und Strukturen. Sei es der Antifeminismus, der Antisemitismus oder die Verschwörungsmythen. Zudem befeuern sich beide Ideologien gegenseitig." sagt unsere... Weiterlesen


Lasten der Krise gerecht verteilen

Unbestritten, wir stehen durch die Coronapandemie vor enormen Herausforderungen, aber ich bin sicher, wenn wir solidarisch sind und die Lasten der Krise und ihrer Überwindung gerecht verteilen, werden wir auch diese Krise meistern, sagt unser Vorsitzender Carsten Schatz. Weiterlesen


Kultur ist kein Luxus, sondern Menschenrecht

65. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. November 2020 Zu verschiedenen Änderungen der SARS-CoV‑2‑Infektionsschutzverordnung Regina Kittler (LINKE):   Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ausnahmezustand erreicht uns wieder mit voller Wucht, wir haben heute viele Beispiele gehört. So wie den... Weiterlesen


Bewältigung der Pandemie muss soziales Krisenmanagement sein

"Wir erwarten, dass auch in der Krise, in der Pandemie der soziale Frieden erhalten und soziale Stabilität gewährleistet wird. Nur so wird es uns gelingen, die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen." sagt die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Fuchs zu den sozialen und ökonomischen Folgen der Coronapandemie. Weiterlesen


30 Jahre deutsche Einheit

Erst mit der deutschen Einheit, mit der auch die Einheit Berlins wieder kam, konnte der Entwicklungspfad der Stadt wieder aufgenommen werden, der vor 100 Jahren begann, sagt Carsten Schatz zu den Jubiläen von 30 Jahren deutscher Einheit und 100 Jahren Groß-Berlin. Weiterlesen


Wahlalter für Bürgerdeputierte auf 16 Jahre gesenkt

64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu "Gesetz zur Senkung der Altersgrenze bei Bürgerdeputierten" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2677 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr... Weiterlesen


Mehr direkte Demokratie: Abstimmungsrecht geändert

"Rot-Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag verabredet, die Menschen stärker an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und sie auch gegebenenfalls selbst treffen zu lassen. Mit der Änderung des Abstimmungsrechts lösen wir einen wichtigen Teil dieses Versprechens ein." sagt Michael Efler. Weiterlesen