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Plenarreden

 

 


Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege

31. Sitzung, 27. September 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute also einmal ein Antrag mit der Überschrift „Es reicht!“ – mit Ausrufezeichen. Ich finde es schon erstaunlich: Sie versuchen hier nämlich zu suggerieren, dass der Abrechnungsbetrug im ambulanten Pflegebereich gerade... Weiterlesen


Tierversuche reduzieren

31. Sitzung, 27. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Vallendar! Ein Gesetzentwurf zum Thema Hochschulgesetz wird ja noch kommen. Wir schlagen hier schon mal die ersten Pflöcke ein. Dass wir jetzt einen Gesetzentwurf für ein Bundesgesetz vorlegen, ist... Weiterlesen


Koalition unternimmt alles, um Unterbringung von Pflegekindern bei pädosexuellen Männern ab 1969 aufzuklären

31. Sitzung, 27. September 2018 Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! – Lieber Herr Simon! Bei dem, was Sie zuletzt gesagt haben, nehmen wir Sie beim Wort; das werden wir sicherlich alle miteinander so vorantreiben. Darüber gibt es in diesem Haus wohl keine zweite Meinung. Weil Sie die Dauer... Weiterlesen


Mehr Frauen in technische Berufe: Reservierungsquote bei landeseigenen Unternehmen durchsetzen

31. Sitzung, 27. September 2018 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Unser Land Berlin ist an 56 Unternehmen bzw. Anstalten des öffentlichen Rechts aus verschiedenen Branchen direkt beteiligt, darunter einige der größten unserer Stadt. Dazu kommen rund 140 Tochterunternehmen. Allein in... Weiterlesen


Lebendiges Stadtquartier am Alexanderplatz schaffen

31. Sitzung, 27. September 2018 Katalin Gennburg (LINKE): Übrigens: Die Frau Helm hat das in Bezug auf Dresden gesagt, soviel sei jetzt zur geschichtlichen Richtigkeit gesagt, ergänzt. Insofern war der Vorwurf der Lüge schon richtig. Also, wir haben hier einen Antrag vorliegen, der an Dreistigkeit und Geschichtsvergessenheit wirklich fast nicht... Weiterlesen


Blaue Plakette jetzt einführen

Bundeseinheitliche Regelung zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsgefährdenden NO2 Emissionen durch Diesel Kfz Weiterlesen


Biotopverbund und Vernetzung der Grünflächen

31. Sitzung, 27. September 2018 Marion Platta (LINKE): Als Erstes stelle ich mir mal wieder das Pult herunter. Es ist immer wieder bemerkenswert, wenn vorher die starken Männer gesprochen haben, dass die Frauen das dann wieder herunterdrücken dürfen, aber so ist es nun einmal. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon gesagt worden,... Weiterlesen


Volksbefragung zur Einführung eines zusätzlichen gesetzlichen Feiertages

31. Sitzung, 27. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Zunächst einmal, Herr Dregger, muss ich mit Erstaunen feststellen, dass ich voll und ganz mit Ihrer Rede übereinstimme – ich hoffe, das schadet Ihnen jetzt nicht. Ich möchte mich zunächst ausdrücklich bei der AfD-Fraktion... Weiterlesen


Aufnahmeprogramm zur humanitären Hilfe für besonders Schutzbedürftige entwickeln

31. Sitzung, 27. September 2018 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was bin ich froh, dass es nicht die AfD ist, die definiert, was besonders schutzbedürftig ist, sondern dass es dafür internationale Organisationen und Kriterien gibt, die so was feststellen. Berlin ist ein sicherer Hafen. Das hat der Regierende... Weiterlesen


Chancenstadt Berlin – starker Wirtschaftsstandort durch Innovation

31. Sitzung, 27. September 2018 Harald Gindra (LINKE): Danke, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Es ist ja eigentlich auf die Ausführungen von Herrn Buchholz nicht einzugehen. Aber da er mich ja nun mal persönlich genannt hat, weil ihm sonst zu der Wirtschaft Berlins offenbar nichts eingefallen ist: Ich lasse mir von Ihnen nichts zurechnen... Weiterlesen