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Plenarreden

 

 


Aktionstag „Berlin sagt Danke!

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Aktionstag „Berlin sagt Danke!“" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/2473 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit... Weiterlesen


Digitales Planen und Bauen

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen (Priorität der Fraktion der FDP) Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, auch auf den Zuschauerrängen! Wir reden heute zum Antrag „Kompetenz zum digitalen Planen und... Weiterlesen


Coronavirus: Berlin ist vorbereitet

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen, meine Herren! Ich tue mich mit dieser Aktuellen Stunde schon etwas schwer und mit dem Dank an den Kollegen Spahn erst recht. Die Unterbringung der Betroffenen in Köpenick war eine Zumutung. Berlin hätte das... Weiterlesen


Untersuchungsausschuss zur Gedenkstätte Hohenschönhausen überflüssig und falsch

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin‑Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin" (Antrag der Fraktion der CDU und der... Weiterlesen


Altmedikamente gehören nicht ins Abwasser

53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Altmedikamente gehören nicht ins Abwasser! Richtige Entsorgung fördern" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1653 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Der Antrag... Weiterlesen


Hindenburg wird von Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen

"Die Zeit, in der wir leben, erfordert wieder ein Aufstehen für die Demokratie. Das beginnt mit dem Erinnern an die deutsche Geschichte des vorigen Jahrhunderts und an die Opfer, und das schließt die konsequente Verurteilung von Tätern ein, und Hindenburg war Täter." sagt Regina Kittler. Weiterlesen


IT-Virus am Kammergericht

53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu IT-Desaster am Berliner Kammergericht: Aufklärung durch unabhängigen Sonderbeauftragten sicherstellen (Priorität der Fraktion der CDU) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU beantragt die Einsetzung eines unabhängigen... Weiterlesen


Checkpoint Charlie: Bebauungsplan beschlossen

53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Entwurf des Bebauungsplans 1-98 vom 28. Juni 2019 für die Flurstücke 80 und 84 beiderseits der Friedrichstraße zwischen Schützenstraße und Zimmerstraße einschließlich des Grundstücks Mauerstraße 93 sowie einen Abschnitt der Friedrichstraße im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil... Weiterlesen


Klimanotlage anerkennen, Solarpflicht einführen

53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Volksinitiative Klimanotstand Berlin“ hierzu:  Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache  18/2236-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und... Weiterlesen


Psychosoziale Versorgung Geflüchteter verbessern

53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Psychosoziale Versorgung Geflüchteter verbessern: Übergangsstrukturen stärken, Regelsysteme öffnen!" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1819 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und... Weiterlesen