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Plenarreden

 

 


Medien- und Rundfunkordnung wird an Internet angepasst

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland" (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier in diesem Staatsvertrag? – Nach über 30 Jahren muss unsere Medien- und... Weiterlesen


Wohnungsbau steigt unter Rot-Rot-Grün dynamisch an

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu Wohnungspolitischen Stillstand beenden – jetzt den Neustart wagen! (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werte Kollegen! Hier wurde über alles geredet, nur nicht über den vorliegenden Antrag. Diesem... Weiterlesen


Berliner Institut für Gesundheitsforschung landet endlich bei der Charité

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gesetz zur Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité – Universitätsmedizin Berlin (BIG-Integrationsgesetz)" (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Grasse! Die... Weiterlesen


Digitalisierung im Bildungsbereich nachholen

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Eine digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in Berlin" (Priorität der Fraktion der FDP) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Frau Dr. Jasper-Winter! Die Zeit der Coronaschulschließung hat uns in Berlin... Weiterlesen


Fahrscheinlosen Tag im ÖPNV einführen

"Wir hätten es sehr gut gefunden, wenn am 22. September die Chance hätte genutzt werden können, den fahrscheinlosen Tag in Berlin einzuführen. Jetzt klappt es wohl noch nicht. Deswegen bin ich doch sehr optimistisch, dass wir das im nächsten Jahr definitiv schaffen werden." sagt Kristian Ronneburg. Weiterlesen


Open Science und Open Access

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und... Weiterlesen


Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2786 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem hier fast das ganze... Weiterlesen


Klagerecht für Tierschutzverbände beschlossen

"Auch wenn das Gesetz sicher nicht perfekt ist, setzen wir damit Maßstäbe. Tierschutz wird leichter und besser einklagbar.", sagt Michael Efler. Weiterlesen


Gemeinsamer Forschungsraum Berlin

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2725 Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier? – Es geht darum,... Weiterlesen


Mehr Wertschätzung für den Rechnungshof Berlin

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2724 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und... Weiterlesen