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Plenarreden

 

 


Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen: Auftrag ist erfüllt

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Ergänzung zum Beschluss Nr. 2020/54/16 – Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin... Weiterlesen


Schwerpunkt des ÖPNV-Ausbaus muss Straßenbahn sein

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "U-Bahnausbau umgehend vorantreiben" (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass alle so gute Laune und Spaß an der Debatte haben, aber jetzt wird es Zeit, eine andere... Weiterlesen


Uber und Co. regulieren: Soziale Mobilität statt Verdrängungswettbewerb

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Uber und Co. regulieren: Soziale Mobilität statt Verdrängungswettbewerb" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3403 Harald Gindra (LINKE): Danke, Frau Präsidentin! – Meine Damen... Weiterlesen


Hanau war und ist kein Einzelfall!

"Rassismus ist für viele Menschen an der Tagesordnung. Auf rechte Terroranschläge wird mit Entsetzen reagiert. Auf Aufklärung wartet man hingegen vergebens." sagt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Berlin Anne Helm in ihrer Rede zur Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus zum Thema "Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von... Weiterlesen


Nicht zu schnell aus dem Lockdown herauskommen

"Es ist richtig, nicht zu schnell aus dem Lockdown herauszukommen, sondern das behutsam Stück für Stück zu tun und immer zu schauen, wie sich das auswirkt." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses. Weiterlesen


Ringen um zielgenaue Wirtschaftshilfen

72. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 11. Februar 2021  Zur Aktuellen Stunde "Wenn das Warten auf Novemberhilfen zum Warten auf Godot wird! Jetzt schnelle Überbrückungshilfen und unternehmensbezogene Förderungen für die Berliner Wirtschaft ermöglichen." (auf Antrag der Fraktion der FDP) Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen... Weiterlesen


Mehr Versammlungsfreiheit wagen

"Mit dem Versammlungsfreiheitsgesetz modernisieren und liberalisieren wir das Versammlungsrecht Berlins. Wir schreiben das Recht auf ungehinderten Zugang zu Versammlungen, das Recht auf Gegenversammlungen in Hör- und Sichtweite und das Recht auf freie Berichterstattungen ins Gesetz." sagt Sebastian Schlüsselburg. Weiterlesen


Jugendverkehrsschulen dauerhaft sichern

72. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 11. Februar 2021  Zu "Jugendverkehrsschulen dauerhaft sichern, konzeptionell weiterentwickeln und ihre Arbeitsfähigkeit gewährleisten" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3357 Kristian Ronneburg... Weiterlesen


Änderung des Landeswahlgesetzes

72. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 11. Februar 2021  Zu "Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/3351 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr... Weiterlesen


Unternehmen in die Verantwortung nehmen – Lieferkettengesetz jetzt!

72. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 11. Februar 2021  Zu "Unternehmen in die Verantwortung nehmen –Lieferkettengesetz jetzt!" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3367 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen... Weiterlesen