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Plenarreden

 

 


Haushalt 20/21: Personal und Bezirke

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelpläne: 15 Finanzen 01 Abgeordnetenhaus 02 Verfassungsgerichtshof 20 Rechnungshof 27 Zuweisungen an und Programme für die Bezirke 29 Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte... Weiterlesen


Haushalt für Berlin 20/21

"Wir stehen für Solidarität, und wir stellen mit diesem Haushalt die Mittel bereit, damit das kein leeres Wort bleibt." sagt Udo Wolf in seiner Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes für Berlin für die nächsten zwei Jahre. Weiterlesen


Kampagne „Rettungsgasse freihalten“ starten

50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann nach dieser Rede von Herrn Friederici eigentlich auch nur allen Rettungskräften in dieser Stadt empfehlen, sich diese Rede von Herrn Friederici einmal anzuhören. Er hat nicht zur... Weiterlesen


Lieferverkehr

50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu "Jetzt handeln, um die Herausforderungen des steigenden Lieferverkehrs proaktiv zu bewältigen!" (Antrag der Fraktion der FDP) Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der ersten Lesung am 22. Februar 2018 sah ich den Antrag noch positiver, als ich ihn... Weiterlesen


Bildungsintegration Geflüchteter voranbringen

50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu "Bildungsintegration Geflüchteter voranbringen – OSZ als Lernorte stärken" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2257 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau... Weiterlesen


Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden

"Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge. Wir wollen möglichst viele Menschen aus dem Teufelskreislauf der Energiearmut herausholen und legen ein Paket mit Maßnahmen vor," sagt Michael Efler. Weiterlesen


CDU will Sandkastenspiel statt ernsthafter Debatte zum Thema Gewalt

50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu: "Resolution gegen Gewalt" (Priorität der Fraktion der CDU) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir spielen hier heute auf Wunsch der CDU ein Spiel, das wir hier schon ziemlich oft gespielt haben. Das Spiel geht so: Es wird hier ein Antrag... Weiterlesen


Ausbildung: schulisch und dual

50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu "Für eine Reform der beruflichen Bildung: Evaluation der Anschlussfähigkeit der Ausbildungsgänge"  (Priorität der Fraktion der FDP) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Dr. Jasper-Winter! Bevor ich zu Ihrem Antrag komme,... Weiterlesen


„Berlin hat Talent“ – evaluieren und inklusiv weiterentwickeln

50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2326 Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Standfuß! Das mit der Schwimmbefähigung kann durchaus Sinn machen, aber eben... Weiterlesen


Ein Mietendeckel für Berlin

"Die Berliner Verfassung garantiert das Grundrecht auf Wohnen. Sie untersagt zudem den Missbrauch wirtschaftlicher Macht. Wenn die Jagd auf Rendite den Wohnungsmarkt ergreift und das Grundrecht auf Wohnen unterminiert, dann ist die Zeit reif für eine Intervention." begründet Gaby Gottwald die Notwendigkeit des Mietendeckels. Weiterlesen