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Plenarreden

 

 


Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute kann ein guter Tag für den Verbraucherschutz werden, wenn wir diesen Antrag heute mit einer großen Mehrheit in Richtung Bundesrat geben. Es kommt tatsächlich eher... Weiterlesen


Kluge Aufklärungsarbeit statt Impfpflicht

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen, meine Herren! Werter Herr Kluckert! Ich habe gelesen, dass Sie der Gesundheitsexperte Ihrer Fraktion sind. Wenn das so ist, dann frage ich mich schon, warum Sie nicht verhindern konnten, dass Ihre Fraktion uns... Weiterlesen


Berlin wird zur Bio-Stadt

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten zu dem Thema eigentlich eine ganz gute Debatte im Ausschuss, fand ich. Da war von CDU und FDP durchaus einiges an Offenheit und an Verständnis zumindest für den Antrag zu hören. Von der... Weiterlesen


Einwanderung ist kein Verbrechen

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin Herrn Dregger geradezu dankbar dafür, dass er den Koalitionsvertrag zitiert hat und den Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik, den wir vollziehen wollen, explizit benennt. Ja, die Abschiebung ist die Ultima... Weiterlesen


IT-Sicherheitsstrategie für die Berliner Verwaltung

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema schon einmal hier behandelt. Es fällt ein bisschen schwer, dazu noch etwas Neues zu sagen. Ich versuche es trotzdem, weil aus den Beratungen im Ausschuss noch Erkenntnisse gewonnen werden konnten,... Weiterlesen


Gesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Anne Helm (LINKE): Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Ich habe mir schon gedacht, dass die Fraktion, die die Rederunde angemeldet hat, wenig über den Inhalt des Rundfunkänderungsstaatsvertrags sprechen wird. Ich will insofern die zwei wichtigsten Punkte aus meiner Sicht zusammenfassen.... Weiterlesen


Berlin wird pestizidfrei

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erst mal einen herzlichen Dank an den Kollegen Dr. Altug, dass er sich immer wieder mit diesem Thema beschäftigt und letztendlich auch dafür gesorgt hat, dass die jetzige Koalition das nachholt, was in der vergangenen... Weiterlesen


Entwicklung beruflicher Perspektiven für Integrationslots*innen

Stadtteilmütter und die Integrationslotsen leisten viel. Wir wollen, dass für sie ein eigenständiges Berufsbild entwickelt wird. Weiterlesen


Berlin erteilt antisemitischen Boykottaufrufen eine klare Absage

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Anne Helm (LINKE): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Das Existenzrecht Israels ist für uns nicht verhandelbar. Das wird sich unter keinen Umständen ändern. Berlin steht geschlossen zu seinen israelischen Freundinnen und Freunden und... Weiterlesen


Inklusives Wahlrecht in Berlin beschlossen

Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes schaffen wir Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen ab. Weiterlesen