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Plenarreden

 

 


Menschen, Tiere und Gebäude vor Feuerwerksschäden schützen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 20: Menschen, Tiere und Gebäude vor Feuerwerksschäden schützen (Priorität der Fraktion der SPD) Hakan Taş (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Silvester ist durchaus etwas Schönes. Die meisten Menschen denken an... Weiterlesen


FDP entschleunigt die Parlamentsarbeit

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 9: Die Turbo-Baugenehmigung für Berlin! (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden hier zum zweiten Mal über diesen Antrag der FDP-Fraktion, und zwar überflüssigerweise. Ich... Weiterlesen


Museum der Moderne im städtebaulichen Umfeld

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 42: Kostenexplosion am Kulturforum stoppen – städtebauliche Entwicklung steuern (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag der AfD entbehrt bezüglich des Adressaten und des... Weiterlesen


Konsequent gegen Falschparken vorgehen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 37: Konsequent gegen Falschparken vorgehen (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war ja wieder mal eine typische Rede des Vorredners, Herrn Friederici von... Weiterlesen


Universitätsmedizin noch besser machen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu: Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch vor 10 oder 15 Jahren, in denen Sparzeiten Berlins, galt die Charité als das große Sorgenkind.... Weiterlesen


CDU will Versagen bei Bundeswehr mit Freifahrten übertünchen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 35: Freie Fahrt für Bundeswehrsoldaten (Priorität der Fraktion der CDU) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU hat erkannt, dass ihre Parteivorsitzende nur halbe Arbeit geleistet hat, und will nun den... Weiterlesen


Berlin setzt Zeichen für mehr Klimaschutz

Der Bund redet – Berlin handelt beim Klimaschutz. "Wir werden bis 2030 aus der Kohle aussteigen, und in diesem Jahr bereits wird das Kohlekraftwerk Reuter abgeschaltet. Das ist ein Erfolg." sagt Michael Efler. Weiterlesen


Wohnungslosenhilfe stärken

Stefanie Fuchs erklärt, was die rot-rot-grüne Koalition in der Wohnungslosenhilfe bereits erreicht hat und was mit den neuen Leitlinien geplant ist. Sie macht klar: "Diese Koalition bekämpft die Armut, nicht die Armen in dieser Gesellschaft." Weiterlesen


Parlamentsreform

46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das, was wir hier unter „Änderung des Landesabgeordnetengesetzes und der Geschäftsordnung“ – recht prosaisch genannt – auf den Tisch... Weiterlesen


BER-Antrag der CDU: Show statt Kontrolle

46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Zu lfd. Nr. 4.2: Notwendige Abfertigungskapazitäten am BER sicherstellen – wann wird das Terminal 2 in Betrieb genommen werden? (Antrag der Fraktion der CDU) Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Ich will mich eher am Antrag der CDU... Weiterlesen