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Plenarreden

 

 


Wirtschaftliche Hilfe in der Coronakrise

"Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus treffen viele Berlinerinnen und Berliner hart. Deswegen haben Senat und Parlament schnell und unbürokratisch geholfen und einen breiten Schutzschirm aufgespannt.", sagt Manuela Schmidt. Weiterlesen


Mit Solidarität und Besonnenheit gegen das Coronavirus

"Im Umgang mit dem Coronavirus wird sich zeigen, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen. Was wir brauchen sind Solidarität, Besonnenheit und Verantwortungsbewusstsein - jeder und jedes Einzelnen und im Umgang miteinander.", sagt Carola Bluhm. Weiterlesen


Gewinnung für Fachpersonal für die Pflege

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu "Futura est Cura – ein starkes Land braucht eine starke Pflege" und "So lässt sich die Fachkraftlücke in der Pflege schließen" Anträge der Fraktion der FDP Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag „Futura est... Weiterlesen


Griessmühle Opfer des Verwertungsinteresses des Grundeigentümers

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu "Der Griessmühle eine Zukunft geben" (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich gehe jetzt mal davon aus, dass der CDU-Antrag kein Schaufensterantrag war, sondern ernst gemeint, weil das Grundproblem für die... Weiterlesen


Soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu "Mehr soziale Sicherheit für Volkshochschul-Dozent*innen" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2514 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und... Weiterlesen


Bußgelder bei Verstößen gegen Mietendeckel-Gesetz

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu "Bußgeldstopp beim Mietendeckel" (Priorität der Fraktion der FDP) Gabriele Gottwald (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Mietendeckel ist in Kraft – endlich würde ich sagen. Es ist in Berlin verboten, die Miete zu erhöhen, und es ist verboten, die... Weiterlesen


Kopftuch an Schulen: Diskriminierungsfreie Debatte statt AfD-Hetze

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu "Keine Vollverschleierung an Berliner Schulen und Hochschulen" (Priorität der Fraktion der AfD-Fraktion) Hakan Taş (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wahrlich, zu der Frage der religiösen Neutralität des Staates gibt es viel zu diskutieren. Der... Weiterlesen


Ein vielfältiger rbb-Rundfunkrat

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu Medienstandort Berlin‑Brandenburg – ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2516 Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau... Weiterlesen


Autofreier und fahrscheinloser Tag

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu "Beteiligung des Landes Berlin am europaweiten autofreien Tag – Einführung eines fahrscheinlosen Tages im öffentlichen Personennahverkehr"  (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2515 Kri... Weiterlesen


Volksinitiative „Bucht für Alle“

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu Volksinitiative „Bucht für Alle“ hierzu: Entschließungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/2298-1 Katalin Gennburg (LINKE): Ich nehme den Vorschlag von Herrn Förster gerne auf,... Weiterlesen