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Plenarreden

 

 


Neustart der Berliner Wirtschaft

80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 3. Juni 2021 Zur Aktuellen Stunde Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Gräff! Danke für die Überleitung! Wenn Sie den Wirtschaftssenator Wolf so hervorheben und sich auf das ICC beziehen, muss man auch sagen, dass er lange schon die Einschätzung hatte, dass man dort,... Weiterlesen


Der Mietendeckel wurde entsorgt, aber die Idee lebt.

"Der Mietendeckel wurde entsorgt, aber die Idee lebt. Nicht nur in Berlin, sondern weit darüber hinaus. Man kann Mieten regulieren, das ist kein Teufelswerk und man muss dies tun." sagt Gaby Gottwald von der Linksfraktion Berlin. Berlin wird eine Bundesratsinitiative einbringen, die Ländern und Kommunen die Regulierung der Mieten ermöglichen soll. Weiterlesen


Sachliche und konstruktive Debatte über Öffnungsschritte führen

79. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 20. Mai 2021 Zu Änderung der Siebten Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank! – Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Zeelen! Amtsmüdigkeit hilft ja nicht, wir müssen... Weiterlesen


Bericht des Petitionsausschusses 2020

79. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 20. Mai 2021 Zu "Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2020" Kristian Ronneburg (LINKE), Vorsitzender des Petitionsausschusses, Berichterstatter: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe gedacht, wir legen eine Pause ein, aber ich denke, das werden... Weiterlesen


Petitionsausschuss hilft

79. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 20. Mai 2021 Zu "Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2020" Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe alle! Dass die Menschen in Berlin und wir alle während der aktuellen Coronapandemie vor großen Herausforderungen stehen,... Weiterlesen


Antisemitismus entschlossen entgegentreten

"Antisemitismus ist facettenreich. Es ist als Gesellschaft im Land der Täter der Shoah unsere Pflicht zu erkennen, wo er herkommt. Es gibt ihn in allen Milieus, in islamischen, in rechten, in linken, aber auch leider tief verwurzelt in der gesellschaftlichen Mitte." sagt Anne Helm in ihrer Rede im Rahmen der Aktuellen Stunde. Weiterlesen


Mehr Menschen mit Migrationsgeschichte in die Verwaltung

78. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 6. Mai 2021 Zu Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin (Priorität der Fraktion Die Linke) Katina Schubert (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich sollte hier mein Kollege Hakan Taş stehen, unser partizipationspolitischer Sprecher, den eine Covid-19-Infektion... Weiterlesen


Bürger:innenrat fürs Klima beschlossen

78. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 6. Mai 2021 „Klimaneustart Berlin“ Volksinitiative Dazu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/3304-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe... Weiterlesen


Europa-Bezug in Berliner Verfassung aufgenommen

"Europa, das sind nicht nur die Institutionen, das sind wir alle. Europäische Werte bekommen wir nicht geschenkt, die müssen wir gemeinsam erkämpfen und immer wieder dafür eintreten", sagt Franziska Brychcy zur Änderung der Berliner Verfassung. Weiterlesen


Nach Mietendeckel-Urteil: Bund muss handeln!

"Es geht nicht um irgendein Luxusprodukt, dass man sich entweder leisten kann oder halt nicht. Wir reden hier von einem Grundrecht und Grundbedürfnis! Mit dem Mietendeckel wollten wir dem Grundrecht auf Wohnen Geltung verschaffen. Weil der Bund sich weigert, mussten wir es selbst in die Hand nehmen, um Mieter:innen vor Mietenexplosion und... Weiterlesen