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Plenarreden

 

 


Ehe und eingetragene Lebensgemeinschaft müssen gleichgestellt werden

Die bisherige Ungleichstellung von Ehe und eingetragener Lebensgemeinschaft im Beamtenversorgungsrecht soll aufgehoben und versorgungsrechtliche Ansprüche von Lebenspartnern sollen gleichgestellt werden. Weiterlesen


Sarrazins Späße sind nicht lustig

Die jüngsten Äußerungen von Finanzsenator Sarrazin schaden dem Ansehen der Stadt und entsprechen nicht der Wahrheit, denn die Bildung hat bei rot-rot eine hohe Priorität. Weiterlesen


Ein guter Tag für Berlin

Die Berliner Bankgesellschaft wurde an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband verkauft Weiterlesen


Rot-Rot steht für einen solidarischen Föderalismus

Wirtschaftlich und finanziell starke Länder sollen die schwächeren Bundesländer unterstützen Weiterlesen


Jahresbericht 2007 des Rechnungshofs von Berlin

Konsequenzen aus dem Jahresbericht 2007 des Rechnungshofs von Berlin Weiterlesen


Professionelles Benchmarking für die gesamte Verwaltung einführen

Deutschland hat mit die geringste Regelungsdichte und gehört zu den Staaten, die das wenigste Geld für Staats- und Verwaltungspersonal sowie für Bürokratie ausgeben Weiterlesen


Entschuldungsinitiative für Berlin

Regierungserklärung durch den Regierenden Bürgermeister zu einer Entschuldungsinitiative für Berlin Weiterlesen


Dieser Schlüsselhaushalt ist ein wesentlicher Baustein hin zu einer Sanierung des Landeshaushalts

Rede des Abg. Carl Wechselberg in der 48. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 18. März 2004 / Haushaltsdebatte Weiterlesen