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Plenarreden

 

 


Forderung nach Videoüberwachung nur Vorgaukeln von Sicherheit

Ich bin froh, und dafür werden Die Linke und die Koalition auch weiterhin stehen, dass wir diese Logik, dass wir diese Sicherheitsesoterik in Berlin nicht mitmachen. Weiterlesen


Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung

Gestern war der der Weltwassertag. In fast allen Berliner Tageszeitungen wurde in diesem Zusammenhang auch über Dürreereignisse, heftige Überschwemmungen oder gravierende Verschmutzungen in Gewässern berichtet. Weiterlesen


Haushaltsnahe Altglassammlung in allen Bezirken sicherstellen

Für eine angemessene Qualität und Quantität geht es um gut erreichbare Standorte, gut und sachgerecht bedienbare, stadt- und standortverträgliche Sammelbehälter, dazu verständliche Beratung der Beteiligten sowie entsprechende Entleerungszyklen. Weiterlesen


Berlin wird progressives Bildungsland

Wir wollen, dass es für den Bildungserfolg keine Rolle spielt, aus welchem Land die Eltern eines Kindes kommen. Wir wollen, dass alle in ihrer Einzigartigkeit und Vielfalt in unseren Schulen so gefördert werden, dass aus ihnen wird, was aus ihnen werden kann. Wir wollen eine inklusive Schule. Weiterlesen


Aufklärung statt Impfpflicht im Kampf gegen Masern

Der beste Schutz gegen eine Maserninfektion ist, sich selber und seine Kinder impfen zu lassen. Zwei Impfungen und das Kind ist weitestgehend vor einer Ansteckungsgefahr geschützt, unabhängig davon, ob ein anderes Kind geimpft ist oder nicht. Weiterlesen


Investitionsoffensive: Rot-Rot-Grün beschließt Nachtragshaushalt

Zusammen mit dem Nachtragshaushalt und der Entscheidung über die Verwendung der Jahresüberschüsse aus dem Jahr 2016 legen wir die Grundlage für die versprochene Investitionsoffensive in dieser Stadt. Weiterlesen


Rehabilitierung verurteilter Homosexueller

Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen


Parlamentarischer Ehrenrat zur Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR ist für uns als Partei, aber auch für das Haus und die Stadt eine absolut notwendige Sache. Es ist eine schmerzhafte Geschichte. Weiterlesen


Die Hälfte der Macht den Frauen

Der Koalitionsvertrag unserer neuen rot-rot-grünen Regierung ist eine To-do-Liste mit klaren, ehrgeizigen, aber auch realistischen Zielsetzungen, die in den kommenden fünf Jahren gründlich abgearbeitet werden müssen. Weiterlesen


Taser-Einsatz bei der Polizei

Der Einsatz von Tasern kann für gesundheitlich angeschlagene Menschen tödlich enden. Das haben wir heute auch mehrfach gehört. Aus diesem Grund bedarf dieses Thema einer eingehenden Evaluation, welche die Folgen dieses Einsatzmittels klar definiert. Weiterlesen