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Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Pressemitteilungen


Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Anträge (pdf)


Resolution "Antisemitismus"

Drs. 18/0716 - Die Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären: Das Abgeordnetenhaus von Berlin spricht seine uneingeschränkte Solidarität mit den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern Berlins aus. Das Abgeordnetenhaus verurteilt jegliche Art antisemitisch oder antiisraelisch motivierter Diskriminierungen und Gewalt. Die Berlinerinnen und Berliner stehen an der Seite ihrer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Weiterlesen

Plenarreden


Rot-Rot-Grün stärk Projekte gegen Rassismus, Antisemitismus und Homphobie

Für die AfD scheint die gesamte Zivilgesellschaft verdächtig zu sein, wenn sie sich für eine offenen Gesellschaft einsetzt oder für Demokratie, faire Löhne und bezahlbare Mieten. Weiterlesen


Der Opfer des Nationalsozialismus gedenken

Morgen am 27. Januar begehen wir gemeinsam den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das ist keinesfalls so selbstverständlich, wie uns manche heute weismachen wollen. Erst 1996 wurde er vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt. Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Rassistischer Aufmarsch von „Wir für Deutschland“ am 03. 03. 2018

Drucksache 18 /13737 - Wie viele Teilnehmer*innen der Demonstration der extrem rechten Organisation „Wir für Deutschland“ wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen


Antifeministischer Aufmarsch in Kreuzberg und Mitte am 17. Februar 2018

Drucksache 18/13666 - Durch welche rechten Organisationen oder Einzelpersonen wurde nach Kenntnis des Senats für die Teilnahme an dem rechten Aufmarsch im Bezirk Mitte und im Ortsteil Kreuzberg am 17.02.2018 an welchen Orten – regional, überregional und bundesweit – auf welche Arten wann jeweils mobilisiert? Weiterlesen


Schmierereien mit verfassungswidrigen Zeichen in Lichtenberg und Berlin im Vergleich

Drucksache 18/13595 - Wie oft wurden seit 2008 in Lichtenberg und den übrigen Berliner Bezirken Schmierereien von verfassungswidrigen Zeichen mit rechtsradikalem Hintergrund registriert (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Bezirken)? Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (IV) - Neue Taten und Ermittlungsstand

Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/11860 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen extreme Rechte engagieren (bitte einzeln wie in Drs. 18/11860 nach Datum, Uhrzeit, Straftatbestand, Tatmotiv, Tatort und Tathergang auflisten)? Weiterlesen