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Queer

iStock.com/juanrvelasco

Wir setzen uns für die Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*) und gegen die zunehmende Homo- und Transfeindlichkeit in der Gesellschaft ein. Mit der rot-rot-grünen Koalition entwickeln wir die Initiative »Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt« (ISV) weiter, die vor zehn Jahren unter der rot-roten Regierung entstanden ist und Berlin damals zur Spitzenreiterin in queerer Gleichstellungspolitik machte. Im Haushalt für 2018 und 2019 haben wir für Projekte für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt. Wir haben beschlossen, dass ein queeres Jugendzentrum für die ganze Stadt aufgebaut wird. Erstmalig wird auch eine Fachstelle zur Peer-to-peer-Beratung von inter- und transgeschlechtlichen Menschen eingerichtet, sowie die Opferhilfe und Gewaltprävention für lesbische Frauen unterstützt.

8. Queerempfang

Emanzipatorische Kräfte stärken

Rund 200 Personen besuchten den nunmehr achten Queerempfang der Linksfraktionen des Bundestages und des Abgeordnetenhauses in der queeren Kreuzberger Institution Südblock. Weiterlesen

 

Initiative sexuelle Vielfalt weitereintwickeln

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich darauf geeinigt, der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" neuen Schwung zu verliehen. Die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher haben jetzt einen ersten Entwurf vorgelegt, den sie zur öffentlichen Diskussion stellen. Weiterlesen

Plenarreden


Rehabilitierung verurteilter Homosexueller

Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen


Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III)

Faktisch hat diese Koalition die ISV stillschweigend abgewickelt. Weiterlesen


Ehe für alle – und zwar jetzt!

Wer keine Homoehe will, die oder der sollte einfach darauf verzichten, einen homosexuellen Menschen zu heiraten. So einfach ist das. Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Entwicklung der sogenannten Transsexuellenverfahren beim Amtsgericht Schöneberg

Drucksache 18 / 12 874 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer sexuellen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht als zugehörig empfinden, sind seit 2007 beim zuständigen Amtsgericht Schöneberg gestellt worden (bitte aufschlüsseln nach Jahren sowie Art der beantragten Geschlechtsänderung)? Weiterlesen


„Moralwächter“ in tschetschenischen Communities?

Drucksache 18 / 11 351 - Hat der Senat Erkenntnisse über Bedrohungen oder Angriffe gegen Frauen und Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen in den tschetschenischen Communities in Berlin und wenn ja, welche? Weiterlesen


Gender Trouble im Berliner Strafvollzug?

Drucksache 18 / 10 001 - Wie verläuft der Prozess, bzw. welche konkreten rechtlichen Regelungen und Vorgehensweisen bestehen, wenn eine Trans*Person im Berliner Strafvollzug den Prozess der Vornamensänderung und/ oder der Personenstandsänderung nach dem deutschen Transsexuellengesetz beginnen möchte? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Konzept für ein Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche auf den Weg bringen

Drs. 18/0330 - Lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere Jugendliche sollen in Berlin selbstbestimmt, angst- und diskriminierungsfrei aufwachsen und leben können. Die Koalition hat sich daher vorgenommen, zur Unterstützung des Coming-outs und der Belange junger LSBTTIQ* die queere Jugendarbeit in Berlin auszubauen und mindestens ein queeres Jugendzentrum mit berlinweitem Auftrag einzurichten. Weiterlesen


Christopher Street Day Demonstration unterstützen – eine sichtbare, laute und vielfältige LSBTI-Community gehört zu Berlin

Drs. 17/3046 - Rund eine Million Menschen aus aller Welt werden am 23. Juli 2016 zur Christopher-Street-Parade in Berlin erwartet. Wir unterstützen das Bemühen des Vereins Berliner CSD e. V. nach einer nachhaltigen und sicheren Finanzierung seiner Arbeit, die bisher allein auf Sponsorengeldern basiert und erwarten vom Senat, dass die Arbeit des Vereins und damit der CSD Berlin entsprechend seiner Bedeutung bei der Vergabe von Mitteln für besondere kulturelle, touristische und sportbezogene Projekte berücksichtigt wird. Weiterlesen


Für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung in Berlin

Drs. 17/2574 - Berlin ist weltoffen und vielfältig. Ziel des von den Oppositionsfraktionen gemeinsam eingebrachten Antidiskriminierungsgesetzes ist die Verhinderung und Beseitigung jeder Form von Diskriminierung sowie die Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt. DasGesetz macht die Diskriminierungsverbote der Verfassung in der Praxis umsetzbar. Weiterlesen