Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 26 117 - 1. Treffen Presseberichte zu, nach denen sich die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie bei dem an der Carl-Bolle-Grundschule von queerfeindlichem Mobbing betroffenen Pädagogen Oziel Inácio-Stech in einem Schreiben entschuldigt hat? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 049 - Frage 1: Seit wann plant die Degewo am Wiesenschlag in Zehlendorf den Bau von Mietwohnungen und einer Kita? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 048 - 1. Wie viele verpflichtende Beratungen für Zehntklässler*innen ohne Anschlussperspektive fanden im Schuljahr 2024/2025 statt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 005 - 1. Was ist das politische Ziel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zur Zukunft der Ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB/ offener Ganztag) in öffentlicher Trägerschaft: die Zahl der Schulen mit Ganztagsangebot ausschließlich in öffentlicher Trägerschaft gleich zu halten, auszubauen oder zu senken?… Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 872 - 1. Wie bewertet der Senat die geplante gemeinsame Nutzung eines Grundschulstandorts durch Kinder und schulfremde Erwachsene unter Kinderschutzgesichtspunkten, insbesondere bei fehlender vollständiger räumlicher Trennung? Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 798 - 1. Liegen die Monitoring-Ergebnisse für das Schuljahr 2025/2026 mittlerweile vor? Wenn ja, wie viele Schulplätze fehlen aktuell berlinweit rechnerisch? (Bitte nach Schulstufe, Bezirk/ zentralverwalteten Schulen sowie Schulform aufschlüsseln!) Wenn nein, wann sollen die Monitoring-Ergebnisse vorliegen und veröffentlicht… Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 769 - 1. Welche Mittel erhalten die Träger des Praxislernens im Schuljahr 2025/26 jeweils insgesamt und wie viele Praxislernplätze sollten sie dafür jeweils anbieten? (Ich bitte um Aufschlüsselung nach Träger, Anzahl anzubietender Schulplätze und der Zuwendungssumme!) Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/25873 – 1. Teilt der Senat die Feststellung in einer Erklärung von Kulturminister*innen aus den Ländern vom 27. März 2026, dass eine "Überprüfung einzelner Juryentscheidungen durch den Verfassungsschutz kein geeignetes Mittel der Kunstförderung" sei und dass sich die freiheitlich-demokratische Grundordnung "am besten durch eine… Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 741 - 1. Aus dem Hauptausschussbericht (Rote Nummer) 2472 B vom 16.03.2026 geht hervor, dass die Ist- Ausgaben für den Titel 1166/68128 „Ambulante Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG“ zum 19.02. 20.940.540 Euro betragen haben. Bei einer linearen Fortschreibung dieses Ausgabenniveaus über das gesamte Haushaltsjahr ergäbe… Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 693 - 1. Welche Titel wurden mit dem 3. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2024/25 zum Berliner Schulbudget - Grundbudget (1012, MG 03, vorher: Verfügungsfonds) und zum Berliner Schulbudget – Ergänzungsbudget (1012, MG 02, vorher: Bonusprogramm) zusammengeführt? Weiterlesen