Anfragen (pdf)
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Drucksache 19/24087 – 1. Durch welche konkreten Maßnahmen erfolgt die Sensibilisierung „der zuständigen Polizeiabschnitte 51 und 16“ (vgl. Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/23594 vom 15. August 2025, https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-23594.pdf) in Bezug auf Schutz und Prävention von Betroffenen, die… Weiterlesen
Drucksache 19 / 24 016 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Elif Eralp vom 30. September 2025, 1. Wie ist der aktuelle Stand des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens im Fall des Todes von M. und mit welchem Ergebnis wurde es bislang geführt? Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 899 - 1. In Drs. 19 / 23599 nennt der Senat widersprüchliche Zahlen in Bezug auf die Anzahl der Praxislernplätze für die Schuljahre 2024/25 und 2025/26. Bei der Aufschlüsselung nach Schulform und Träger werden 2.226 (2024/25) bzw. 1.380 (2025/26) angegeben, bei der Aufschlüsselung nach Bezirken sind es 2.231 (2024/25) bzw. 1.430… Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 890 - 1. Welche Schulen haben seit 2016/17 beabsichtigt, inklusive Schwerpunktschule zu werden, erhielten jedoch keine Zustimmung vom Schulträger? Wann erfolgte diese Entscheidung jeweils und wie wurde sie jeweils begründet? Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 891 - 1. Wie hat sich das Verhältnis von Schulen, an denen der Ganztag ausschließlich mit eigenem Personal (Land Berlin), ausschließlich mit Personal von Trägern der freien Jugendhilfe und in Mischkooperationen betrieben wird, seit dem Schuljahr 2015/16 bis heute entwickelt? (Bitte jährliche Gesamtzahl angeben sowie… Weiterlesen
Welches Ziel und welche Strategie verfolgt der Senat beim Hochhausprojekt am Alexanderplatz, wenn er entgegen den bestehenden Verträgen in Bezug auf die Baumasse mehr bietet im Wert von zig Millionen Euro und dafür offensichtlich weniger bekommt, nämlich statt der eigentlichen vereinbarten 36 000 Quadratmeter nur noch ein Drittel der… Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 640 - 1. Wie viele der öffentlichen allgemeinbildenden Berliner Schulen sind Ganztagsschulen? Bei wie vielen dieser Schulen handelt es sich um gebundene, teilgebundene oder offene Ganztagsschulen, bei wie vielen um eine Mischform aus offenem und gebundenen Ganztagsbetrieb? An wie vielen Schulen wird aktuell das Modell FlexGanztag… Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 583 - 1. Wie hoch ist der Einstellungsbedarf an Lehrkräften in Vollzeiteinheiten (VZE) zum Schuljahresbeginn 2025/26 und wie viele Einstellungen (Personen) sind notwendig, um diesen Bedarf abzudecken? Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 584 - 1. Ist dem Senat bekannt, ob es Träger gibt, die durch die kurzfristigen Zuwendungskürzungen bzw. den Stopp von Zuwendungen im Zuge der PMiA-Auflösung im laufenden Haushaltsjahr 2025 von Insolvenz bedroht sind bzw. bereits Insolvenz anmelden mussten? Wenn ja, welche? Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 460 - 1. Wie kommt der Senat zu der Aussage, zum queerfeindlichen Diskriminierungs- und Gewaltvorfall gegen eine pädagogische Unterrichtshilfe an der Carl-Bolle-Grundschule am 11. Mai 2023 seien über eine Ordnungsmaßnahme hinaus „die ergriffenen Präventionsmaßnahmen in der Klasse“ dokumentiert (vgl. Antwort des Senats auf unsere… Weiterlesen