Anfragen (pdf)
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Drucksache 19 / 18 415 - 1. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 hat sich der Senat folgendes Ziel gesetzt: „Der Senat stärkt die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans, inter und nicht-binären Menschen und baut in Schulen, Hochschulen und der Verwaltung Hürden für eine vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18 134 - 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoffkombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF)? a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Wann hat der Senat erstmals von den Warnungen vor dem aktuellen Versorgungsengpass bei… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 320 - Frage 1: Trifft die Annahme zu, dass der Senat bis dato weder über aktive Planungen zur Reaktivierung der Goerzbahn für den Personennahverkehr noch für den Güterverkehr verfügt? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18135 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Vorhaben der Errichtung eines Queeren Archivzentrums für Berlin bei, das die Archivbestände der Magnus-Hirschfeld-Gesellschaft e.V., des Lesbenarchivs Spinnboden e.V. und des Feministischen Archivs FFBIZ e.V. an einem gemeinsamen Standort auf dem Gelände der früheren… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 254 - 1. In welchem Umfang wird das Land Berlin in den Kalenderjahren 2024 und 2025 sowie ff. Bundesmittel aus dem zum Schuljahr 2024/25 in Kraft tretenden Startchancen-Programm von Bund und Ländern erhalten? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 060 - 1. Wie viele schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren sowie im Alter von 17 - 18 Jahren sind derzeit im Ankunftszentrum Ukraine/ehemaliger Flughafen Tegel untergebracht? Weiterlesen
Drucksache 19 / 17 984 - 1. Wie hoch sind die tatsächlichen Ausgaben der Bezirke für die Schulreinigung seit 2019 bis einschließlich vermuteter Ausgaben für das Kalenderjahr 2024 und 2025? (Bitte nach Bezirken/ zentral verwaltete und berufliche Schulen aufgliedern.) Weiterlesen
Drucksache 19 / 17 939 - 1. Wie viele Grundschullehrkräfte mit einer Lehrbefähigung nach dem Recht der DDR, die zuvor nicht an einer Berliner Schule tätig waren, hat die Senatsbildungsverwaltung seit 2016 eingestellt (bitte nach ein, zwei oder drei Lehrbefähigungen aufschlüsseln)? Weiterlesen