Anfragen (pdf)

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Drucksache 19/18715 vom 26.03.2024 - Wann und in welcher Höhe hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dem Bezirksamt Lichtenberg die Mittel für das Anlegen eines vollwertigen Fußgängerüberwegs an der Sewanstraße/Michiganseestraße zur Verfügung gestellt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 811 - 1. Was genau sind die Gründe für die ausbleibende Sanierung des Sommerbades „Spucki“ in Steglitz- Zehlendorf? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18789 - 1. Wie viel Geld stand bzw. steht im Kongressfonds des Landes Berlin insgesamt in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 zur Förderung von Kongressen und Messen zur Verfügung? 2. Welche konkreten Veranstaltungen wurden vom Kongressfonds Berlin in den Jahren 2022 und 2023 gefördert und welche Summe an Fördermitteln aus dem… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18615 - 1. Im Interview mit der tageszeitung (taz) vom 11. Januar 2024 erklärte die Ansprechperson Queeres Berlin: „Ja, ich habe ein Budget, welches ich als Ansprechperson Queeres Berlin […] verwalten darf.“ 2. In Bezug auf die Pride-Saison warb die Ansprechperson Queeres Berlin in besagtem Interview um Projektanträge für… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18601 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamens und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht als zugehörig empfinden, sind seit 2014 bei dem zuständigen Amtsgericht in… Weiterlesen

Drucksache 19/18473 - 1. Welche Gerichte im Land Berlin geben Ehrenamtskarten an Schöffinnen und Schöffen aus? Weiterlesen

Heidekrautbahn

Drucksache 19/18356 - 1. Die Stammstrecke der Heidekrautbahn zwischen den Bahnhöfen Wilhelmsruh und Basdorf wurde bis 1961 im Regelbetrieb mit Personenzügen als auch mit Güterzügen befahren und war planfestgestellt. Ist die Planfeststellung seitdem erloschen oder wurde sonst wie ganz oder teilweise aufgehoben? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 742 - 1. Wie lautet die konkrete Bezeichnung der*s nun ernannten Antidiskriminierungsbeauftragte*n für Berliner Schulen? Weiterlesen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Elif Eralp vom 20. Februar 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Februar 2024) zum Thema: Vorwurf und Untersuchung der sogenannten Scheinehe von den Berliner Behörden und Antwort vom 06. März 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. März 2024) Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18467 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der in der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung angesiedelten LADS einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen