Anfragen (pdf)

Drucksache 19/19084 vom 07.05.2024 - 1. n der aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 08.03.2024 hat Herr Finanzsenator Evers mitgeteilt, dassdie Refinanzierung der sog. Hauptstadtzulage gegenüber freien Trägern davon abhänge, welchen Inhalt... Weiterlesen

Drucksache 19/19059 vom 06.05.2024 - 1. Wie lange war die durchschnittliche Wartezeit für einen Termin und die Zusendung von Dokumenten in Berliner Standesämtern im ersten Quartal 2024? (bitte aufgelistet nach Bezirken und Anliegen Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18980 – 1. Welche Mittel sind für die Umsetzung der „Leuchtturmprojekte“ (vgl. Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/16654) im Verantwortungsbereich der Ansprechperson Queeres Berlin im Haushaltsplan 2024/2025 in Einzelplan 11, Kapitel 1130 jeweils in welchem Titel und in welcher Höhe (ggf. vorläufig) für das… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18954 – 1. Inwieweit werden die Belange von LSBTIQ* im Rat der Wohnungsnotfallhilfe und der Strategiekonferenz Wohnungslosenhilfe einbezogen, inwieweit die Expertise aus den queeren Communities in angemessener Weise berücksichtigt? 2. Wird QUEERHOME* offiziell an der Strategiekonferenz beteiligt und ist geplant, die Fachstelle mit… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18968 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld VIII „Prekäre Lebenslagen und Wohnungslosigkeit“ der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m]… Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 022 - 1. Der Senat plant laut der Senatorin die Erstellung eines Konzepts zur Einführung von Schulgesundheitsfachkräften (SGFK). Welche Akteur*innen sind an der Konzepterstellung beteiligt? Welchen Zeitplan verfolgt der Senat und wann ist mit dem finalen Konzept zu rechnen? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18893 - 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „Sichtbarkeit und Zusammenhalt“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024) der IGSV lediglich als Prüfaufträge… Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 937 - 1. Der Senat hat wiederholt erklärt, sich vermehrt auf die Stärkung der Basiskompetenzen von Grundschüler*innen zu fokussieren. Welche konkreten Maßnahmen hat er dazu bereits ergriffen, welche weiteren Maßnahmen sind geplant und mit welchem Zeitplan? Weiterlesen

Drucksache 19/18831 vom 11.04.2024 - 1. Laut aktueller Ist-Liste der Finanzverwaltung wurde im Einzelplan 11, Kapitel 1166 (Landesamt für Gesundheit und Soziales) der Titel 91998 (Zuführung an die Rücklage der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch-Neuntes Buch) mit einer Verfügungsbeschränkung in Höhe von... Weiterlesen

Seit den 2010er Jahren ist öffentlich bekannt geworden, dass in venerologischen Stationen der DDR nicht nur medizinische Behandlungen von Geschlechtskrankheiten erfolgten, sondern dass in solchen Einrichtungen Mädchen und junge Frauen mittels unnötiger medizinischer Untersuchungen, Freiheitsentzug und anderer Strafen misshandelt worden sind. Viele… Weiterlesen