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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?

Drucksache 19 / 12 933 - Welche Stelle erfasst die Verkäufe bzw. Übernahmen von Arzt- und Zahnarztsitzen? Weiterlesen


Inspektion der Betonschwellen im Berliner Schienennetz

Drucksache 19 / 12 914 - Auf welchen Gleisabschnitten des Berliner Schienennetzes wurden seit Juni 2022 die Betonschwellen überprüft? Welche Gleisabschnitte sollen noch überprüft werden? Wann werden die Prüfungen abgeschlossen sein? Weiterlesen


Radverkehrsplan

Drucksache 19 / 12 869 - Welche im Maßnahmenplan Radverkehrsplan aufgeführten Maßnahmen sind umgesetzt? Weiterlesen


Vorgehen gegen Falschparkende

Drucksache 19 / 12 867 - Wie viele widerrechtlich auf Radwegen abgestellte Fahrzeuge wurden in den Jahren 2020, 2021 und von Januar bis Juni 2022 umgesetzt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Weiterlesen


Leerstand, Verfall und Zweckentfremdung in der Jagowstraße 35

Drucksache 19 / 12 861 - Im Jahr 2018 gestellte Bauanträge zur Anbringung von Balkonen mit sehr geringen baulichen Abständen, der Aufstockung des Vorderhauses, der Ausbau des Dachgeschosses und des Anbaus eines Fahrstuhls für die Jagowstraße 35 sind verfallen, a. wie ist der Stand der einzelnen Bauanträge zur Jagowstraße 35? b. auf welcher… Weiterlesen


Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez – 1. Halbjahr 2022

Drucksache 19 / 12 818 - Wie lauten die fünf am häufigsten im ersten Halbjahr 2022 registrierten Deliktsbezeichnungen in dem sogenannten „Kriminalitätsbelasteten Ort“ Görlitzer Park/Wrangelkiez, an dem sie gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1 lit. a ASOG Bln mit einer besonderen Identitätsfeststellungs- und Durchsuchungsbefugnis in Grundrechte von Personen… Weiterlesen


Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter*innen in Berlin

Drucksache 19 / 12 862 - Wie viele Studieneingangsplätze gab bzw. gibt es in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 an den staatlichen und konfessionellen Berliner Hochschulen sowie der in Gründung befindlichen Humanistischen Hochschule in den Studiengängen Soziale Arbeit/Sozialpädagogik? (Bitte aufschlüsseln nach Bachelor/Master (BA/MA) sowie… Weiterlesen


Umbau Verkehrsknotenpunkt Schlichtallee/Lückstraße in Lichtenberg

Drucksache 19 / 12 895 - Wer wird Bauherr*in bei der Baumaßnahme „ Umbau bzw. Umgestaltung des Knotenpunkts Lückstraße/Schlichtallee/Nöldnerstraße/Fischerstraße “ in Berlin Friedrichsfelde zur verbesserten Sicherheit für Radfahrende sein? Weiterlesen


Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. 19/11 860) - Nachfrage

Drucksache 19 / 12 868 - Konnten mit den bisher fehlenden Bezirken Lichtenberg, Spandau und Pankow Rahmenvereinbarungen abgeschlossen werden? Weiterlesen


Umsetzung von Kiezblocks

Drucksache 19 / 12 808 - Welche Definition verwendet der Senat für Kiezblocks? Weiterlesen