Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 19 320 - 1. Welche konkreten rechtlichen oder haushalterischen Fragen sind aktuell Gegenstand der Prüfung? Nach welchen Kriterien wird die Prüfung durchgeführt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 288 - 1. Wie viele Lehrkräfte hat das Land Berlin seit 2022 eingestellt, die zum Erwerb der vollständigen Lehrbefähigung zunächst den berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst absolvieren mussten (sogenannte Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger) (bitte jahresweise angeben, aufgeschlüsselt nach Einstellungstermin und Lehramt)? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19223 – 1. Wem gehören die Flächen des Mauerparks (frühere Fläche und neu hinzugekommene Erweiterungsfläche)? 2. Trifft es zu, dass sich die 2020 fertiggestellte westliche Erweiterungsfläche immer noch im Eigentum der CA Immo Anlagen Aktiengesellschaft (oder deren Töchterunternehmen) befindet? 3. Welche Absichten hat der Senat… Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 436 - 1. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Senat – analog zu den Hochschulen (vgl. Antwort auf Anfrage 1) –, um dem Ziel der Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 gerecht zu werden, „die Sicherheit und Selbstbestimmung“ von TIN-Kindern und -Jugendlichen auch im schulischen Bereich zu stärken und „Hürden für… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19222 – 1. Werden im Jahr 2024 die nach Auskunft des Senats vorgesehenen Mittel in Höhe von 2.000.000 Euro für den Kongressfonds in vollem Umfang zur Verfügung stehen oder besteht die Möglichkeit, dass dieser Bereich von Kürzungen (z.B. im Rahmen der Auflösung von Pauschalen Minderausgaben) betroffen ist? 2. Um welche… Weiterlesen

Stadtteilmütter sind ein wichtiges Element in den Kiezen. Sie fungieren in fast ganz Berlin als wichtige Ansprechpartner*innen und Brückenbauer*innen zu Müttern mit Migrationsgeschichte. Bisher erfolgte die Finanzierung durch das Landesprogramm Stadtteilmütter, dessen Laufzeit von 2020 bis einschließlich 2024 in Aussicht gestellt ist. Weiterlesen

Drucksache 19/19136 – 1. Welche Veranstaltungen fanden aus Anlass des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages statt und durch wen sind diese Veranstaltungen jeweils organisiert und durchgeführt worden? 2. Welche Aufwendungen sind senatsseitig aus Anlass der verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages finanziert worden?… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19137 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024) der IGSV lediglich als… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19138 – 1. Aus welchen Gründen wird Sexarbeit im Rahmen der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) ausschließlich im Abschnitt „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ behandelt, nicht aber bspw. im Unterpunkt „Arbeitswelt“ des Abschnitts… Weiterlesen

Drucksache 19 / 19 289 - 1. Wie viele Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter hat das Land Berlin seit 2022 in den Berliner Vorbereitungsdienst eingestellt (bitte jahresweise angeben, aufgeschlüsselt nach Einstellungstermin und Lehramt)? Weiterlesen