Anfragen (pdf)
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Drucksache 19 / 22 027 - 1. Wie bewertet der Senat den Ablauf des ersten Durchganges des Probeunterrichts? Gab es besondere Vorkommnisse wie z.B. einen verspäteten Beginn o. ä.? Weiterlesen
Drucksache 19 / 22 000 - 1. Trifft es zu, dass die Einigungsstelle des Hauptpersonalrats die Senatsbildungsverwaltung aufgefordert hat, die beiden für die Stabsstelle vorgesehenen Leitungspositionen regulär auszuschreiben? Wird der Senat dieser Aufforderung nachkommen und die beiden Stellen öffentlich ausschreiben? Weiterlesen
Drucksache 19 / 21 873 - 1. Wie begründet der Senat die Kürzung in der Schulbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf, obwohl in der I-Planung für 2026 20 Mio. Euro eingeplant wurden und durch die Kürzung nur noch 7.4 Mio. verfügbar sind? Weiterlesen
Drucksache 19 / 22 001 - 1. In Kapitel 1010/68569 wurden die ursprünglichen Kürzungen in Höhe von rund 2.933.597 Euro storniert, an ihre Stelle sind Kürzungen in Höhe von 12.000 Euro und rund 2.628.367 Euro (beides Prio 1) getreten. Was veranlasste den Senat zu dieser Entscheidung? Wie erklärt der Senat die Aufgliederung in zwei Kürzungsposten?… Weiterlesen
Drucksache 19 / 21 813 - Wann wurde dem Investor die Baugenehmigung für die Installation einer Zwischendecke in der ehemaligen Markthalle des Ferdinandmarktes in der Ferdinandstraße 31-35 in Lichterfelde Ost erteilt? Weiterlesen
Drucksache 19 / 21 806 - 1. Laut dem Beschluss des Abgeordnetenhauses vom 19.12.2024 zum Nachtragshaushalt sollen im Einzelplan 10 weitere 39 Millionen Euro gekürzt werden. Bei welchen Titeln, Projekten und Trägern wurde bereits über die Kürzung von Geldern entschieden? Bei welchen Titeln, Projekten und Trägern sollen noch Kürzungen erfolgen? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22193 – 1. Wie hat sich die Zahl der in Berlin gegen Mpox verabreichten Impfungen seit der Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/20155 entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Erst-, Zweitund ggf. Drittimpfungen!) 2. Wie viele Mpox-Fälle sind im Jahr 2024 und im bisherigen Jahr 2025 in Berlin gemeldet worden?… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22274 – 1. Wie bewertet der Senat das aktuelle Risiko einer weiteren Ausbreitung des synthetischen Opioids Fentanyl in Berlin? 2. Teilt der Senat die Einschätzung des Sprechers der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP), wonach „wir hier noch gar nicht auf derart lebensgefährliche Substanzen vorbereitet sind“? (Berliner … Weiterlesen
Drucksache 19/22128 - 1. Wann plant der Senat die Novellierung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) und der zugehörigen Verordnungen? Bitte für das WTG und jeweils für die Verordnungen den konkreten geplanten Prozess (Referenten- entwurf, Verbändeanhörung, Senatsbeschluss, Parlamentsbeschluss und ggf. weitere Zwischenschritte) so- wie den Zeitplan… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22197 – 1. Teilt der Senat die Einschätzung, dass die – auf innerbehördlich und über soziale Netzwerke verbreiteten Falschinformationen beruhende – mediale Kampagne gegen eine Berliner Polizeibedienstete… Weiterlesen