Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 23 546 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp und Katina Schubert vom 6. August 2025, 1. Welche Betreiber*innen von Geflüchtetenunterkünften in Berlin bezahlen ihre Beschäftigten gemäß einem Tarifvertrag? a. Welche dieser Tarifverträge sind Flächentarifverträge? b. Welche dieser Tarifverträge sind Haustarifverträge bei… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 545 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp und Niklas Schenker vom 7. August 2025, 1: Wie hoch ist der Anteil der WBS (Wohnberechtigungsschein)-Wohnungen in Berlin bei Bestandswohnungen sowie bei aktuellen Neubauvorhaben (bitte aufschlüsseln nach landeseigenen Wohnungsgesellschaften, Immobilienkonzernen,… Weiterlesen

Drucksache 19/23582 – 1. Welche rechtlichen und stadtentwicklungspolitischen Gründe hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin geltend gemacht, um die Pläne für einen Hotelneubau durch den Immobilienentwickler Trockland in der Laskerstraße 1 in unmittelbarer Nähe des Clubs ://about blank abzulehnen? 2. Zu welchem konkreten Zeitpunkt und auf… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 457 - 1. Welche baulichen und bauunterhaltlichen Maßnahmen sollen an den Berliner Schulen in den Sommerferien 2025 stattfinden? (Bitte nach Bezirk bzw. zentral verwalteten Schulen, Schulnummer und Schulname auflisten!) Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 421 - 1. Wie viele schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren sowie im Alter von 17–18 Jahren sind derzeit im Ankunftszentrum Ukraine/ehemaliger Flughafen Tegel untergebracht? Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 420 - 1. Wie viele Quer- und Seiteneinsteigende haben seit der Rückkehr des Landes Berlin zur Verbeamtung 2023 den berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst abgeschlossen? (Bitte jeweils nach Semester aufschlüsseln!) Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 296 - 1. Wie viele Anträge auf Eingliederungshilfe in Form von Schulassistenz/ Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX, die den Grundschulbereich betreffen, wurden seit 2023 bis heute bei den bezirklichen Jugendämtern und Teilhabefachdiensten gestellt? (Bitte nach Bezirken und nach den Jahren 2023, 2024, 2025 sowie… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 303 - Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden? Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 178 - 1. Welche Maßnahmen der Schulbauoffensive sollen in den Sommerferien 2025 stattfinden? (Bitte nach Bezirk und Schulnummer auflisten!) Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 179 - 1. Wie viele Schulplätze und Klassen fehlen rechnerisch zum neuen Schuljahr an weiterführenden Berliner Schulen? (Bitte nach Bezirk, Schulform und für Berlin gesamt aufschlüsseln!) Weiterlesen