Anfragen (pdf)
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Drucksache 19 / 26 288 - 1. Wie hoch ist der aktuelle Gesamtsanierungsstau im Freizeitbad Spucki am Hindenburgdamm, im Sommerbad am Insulaner und im Strandbad Wannsee? Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 287 - 1. Aus welchen Gründen wurden weder in 2024 noch in 2025 die im Rahmen der Zielvereinbarung „Saubere Schulen“ vorgesehenen Mittel i.H.v. bis zu 780.000 € für die Beschäftigung von Objektverwalter:innen von den Bezirken in Anspruch genommen, wie es im Schreiben „Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung | Jahresabschluss… Weiterlesen
Drucksache 19/26326 – 1. Auf wessen Initiative geht die aus Presseberichten zu entnehmende (vgl. Queerspiegel vom 5.6.2026) Entscheidung zur Beteiligung des Landes Berlin beziehungsweise der Senatskanzlei mit eigenem Wagen beim Berliner CSD 2026 zurück? 2. Welche Gründe haben den Senat veranlasst, die Anmeldung des Wagens über die… Weiterlesen
Drucksache 19/26334 – 1. Teilt der Senat die Einschätzung, dass struktureller Diskriminierung ausgesetzt zu sein nicht immer und in jedem Fall gleichbedeutend damit ist, selbst frei von Ressentiments und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu sein? 2. Liegen dem Senat Erkenntnisse über antisemitische oder israelfeindliche Tendenzen in queeren… Weiterlesen
Drucksache 19/26295 – 1. Ist dem Senat der erneute, offenbar von einer größeren und organisierten Gruppe verübte Angriff auf schwule Männer im Cruising-Gebiet im Volkspark Friedrichshain bekannt (vgl.… Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 249 - 1. Welche Kenntnisse liegen dem Senat über die Abrisspläne des Bezirksamts Neukölln für gleich mehrere Neuköllner Schulgebäude vor? Weiterlesen
Drucksache 19 / 26 198 - 1. In welchem Jahr hat an den einzelnen Neuköllner Schulen zuletzt eine reguläre Grundreinigung stattgefunden? (Bitte um schulscharfe Auflistung mit der Angabe der jeweiligen Jahreszahl.) Weiterlesen
Drucksache 19/26296 – 1. Welche Erkenntnisse haben Senat und Polizei – vor dem Hintergrund von Berichten über gehäufte Gewalt nach fingierten Grindr-Dates (vgl. etwa https://www.tagesspiegel.de/berlin/es-geht-darum-angst-zuverbreiten-in-berlin-haufen-sich-uberfalle-auf-schwule-manner-nach-gefakten-grindr-dates15674971.html) – zu Ausmaß und ggf. zu… Weiterlesen
Drucksache 19/26297 – 1. Welche Mittel sind für die Umsetzung der „Leuchtturmprojekte“ (vgl. Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/16654) im Verantwortungsbereich der Ansprechperson Queeres Berlin im Haushaltsplan 2026/2027 in Einzelplan 11, Kapitel 1130 jeweils in welchem Titel und in welcher Höhe (ggf. vorläufig) für das Jahr… Weiterlesen
Drucksache 19/26298 – 1. Welche Veranstaltungen fanden aus Anlass des dritten Magnus-Hirschfeld-Tages statt und durch wen sind diese Veranstaltungen jeweils organisiert und durchgeführt worden? 2. Welche Aufwendungen sind senatsseitig aus Anlass der verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages finanziert worden?… Weiterlesen