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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Denkmalschutz Warenhaus Karstadt Hermannplatz und U-Bahnhof Hermannplatz und Schutz der verkehrlichen Infrastruktur

Drucksache 19 / 13 866 - Welche Auflagen ergeben sich aus der Eintragung des Denkmals Warenhaus Karstadt Hermannplatz unter der Objektnummer 09031163 (https://denkmaldatenbank.berlin.de/daobj.php?obj_dok_nr=09031163) für das Projekt von Signa Holding? Weiterlesen


Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt?

Drucksache 19 / 13 816 - Inwieweit treffen Informationen zu, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen den vom Bezirk abgelehnten Bauantrag der HOWOGE zur Innenhofbebauunug in der Lichtenberger Plonzstraße im Widerspruchsverfahren genehmigt hat? Weiterlesen


Monitoring Sozialer und Kommunaler Wohnungsbau

Drucksache 19 / 13 813 - Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen und der berlinovo wurden bisher im Jahr 2022 fertiggestellt (bitte nach Monaten und Wohnungsunternehmen aufschlüsseln)? a) Wie viele geförderte Wohnungen befinden sich darunter jeweils (bitte nach Monaten und Wohnungsunternehmen… Weiterlesen


Umrechnung von Arbeitszeitkonten (AZK) bei Tätigkeitwechsel

Drucksache 19 / 13 806 - Wie werden die in ihrer Tätigkeit als Erzieher*in im Berliner Schuldienst erworbenen AZK-Stunden von Lehrkräften mit einer Lehrbefähigung für untere Klassen (LuK nach Recht der ehemaligen DDR), die seit 2016ff. als Lehrkräfte tätig sind, entsprechend ihrer neuen Tätigkeit umgerechnet? Weiterlesen


Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive

Drucksache 19 / 13 796 - Welche Konsequenzen haben die Verschiebungen von Investitionsmaßnahmen aus dem Bereich Schulbau und -sanierung, die von den Bezirken für die Investitionsplanung (I-Planung) des Landes Berlin 2022 bis 2026 angemeldet worden waren, in Bezug auf den Ausbau von Schulplatzkapazitäten in den Bezirken? (Bitte maßnahmenscharf und… Weiterlesen


Nahversorgung sichern, Einkaufszentren gemeinwohlorientiert umbauen

Drucksache 19 / 13 826 - Laut einer Studie des Thünen-Instituts aus dem Jahr 2021 hat sich in der Bundesrepublik Deutschland die Anzahl der Verkaufsstellen des Lebensmitteleinzelhandels zwischen 1990 und 2020 mit -56% mehr als halbiert, wobei besonders kleine Geschäfte mit unter 400m² Verkaufsfläche um 87% zurückgegangen sind. Gleichzeitig werden… Weiterlesen


Kitabesuch und soziale Lage

Drucksache 19 / 13 807 - Inwieweit kann der Senat bestätigen, dass Kinder aus sozial benachteiligten Familien in Berlin vergleichsweise später und in geringerem Umfang die Kita besuchen? Welche Kenntnisse liegen dem Senat über den Zusammenhang zwischen Kitabesuch und sozialer Lage von Familien vor? Weiterlesen


Fußverkehr in den Bezirken

Drucksache 19 / 13 805 - Wie stellt sich der Umsetzungsstand der Modellprojekte für den Fußverkehr in den Bezirken dar? Weiterlesen


Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. 19/11 860) – Nachfrage II

Drucksache 19 / 13 804 - Konnten mit den bisher fehlenden Bezirken Lichtenberg, Spandau und Pankow Rahmenvereinbarungen abgeschlossen werden? Weiterlesen


Fahrradservicestationen

Drucksache 19 / 13 803 - Ist dem Senat bekannt, ob es solche öffentlich zugänglichen Fahrradservicestationen und/oder Luftpumpen auch in Berlin gibt? Weiterlesen