Anfragen (pdf)
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E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA Berlin
Drucksache 19 / 11 389 - Bei welcher Dienststelle der Polizei Berlin bzw. über genau welches Postfach ging die E-Mail mit dem Betreff „Bekennerschreiben NSU 2.0“ am 21.03.2019 ein? Weiterlesen
Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße in Charlottenburg- Wilmersdorf
Drucksache 19 / 11 504 - Welche Pläne bestehen seitens des Senats zur Einrichtung eines durch Lichtsignalanlagen gesicherten Fußgängerüberwegs über die Lewishamstraße möglichst nahe der ehemaligen Kreuzung der Sybelstraße und Waitzstraße und mit welchem Realisierungszeitraum? a) Welche Gespräche wurden hierzu mit dem Bezirk… Weiterlesen
Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf
Drucksache 19 / 11 451 - In der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage (Drs. 18/27621) wurde ausgeführt, dass die seinerzeit geplante öffentliche Toilette im Zusammenhang mit der Verkehrslösung Mahlsdorf realisiert werde. Konkret hieß es: "Im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf ist geplant, im 3. Quartal 2021 neben dem geplanten Pausen- und… Weiterlesen
Entwicklung des Baumbestandes in Berlin
Drucksache 19 / 11 445 - Wie hat sich der Bestand an Bäumen im Berliner Stadtgebiet quantitativ und qualitativ (Art, Alter, Lebenserwartung, Gesundheitszustand) in den letzten 10 Jahre entwickelt? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln und bilanzieren nach Art des Abgangs (Krankheit, Bebauung, etc.) und Nachpflanzungen unter Nennung der nachgepflanzten… Weiterlesen
Unternehmensbeteiligungen der Gewobag
Drucksache 19 / 11 401 - Welche Beteiligungen an Unternehmen sind die Gewobag bzw. ihre Tochterunternehmen zur Realisierung von Wohnungsbauvorhaben (einschließlich Studierendenwohnen) eingegangen? (Bitte einzeln auflisten, mit Art der Beteiligung, Anzahl der WE und Stand der Umsetzung.) Weiterlesen
Dicke Luft in Berlin: Gesundheitsschädliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und Feuerschalen
Drucksache 19 / 11 394 - Wie viele Einzelraumfeuerungsanlagen, die ausschließlich oder überwiegend mit Scheitholz betrieben werden, gibt es in den Berliner Bezirken und wie waren die Vergleichszahlen vor zwei, fünf und zehn Jahren (bitte nach Bezirken getrennt aufschlüsseln)? Weiterlesen
Milieuschutz in Berlin – aktueller Stand
Drucksache 19 / 11 393 - Wie viele soziale Erhaltungsgebiete nach § 172 Abs. 2 BauGB gibt es in Berlin aktuell mit wie vielen Bewohnerinnen und Bewohnern aktuell (bitte aufschlüsseln nach Bezirken unter Angabe des Festsetzungs- bzw. Beschlussdatums)? Weiterlesen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Ausgleichsbeträge
Drucksache 19 / 11 390 - Welche städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen gibt es in Berlin und welchen Verfahrensstand haben diese? Bitte einzeln und nach Bezirken auflisten. Weiterlesen
Mögliche Compliance-Verstöße bei der Charité Facility Management (CFM)
Drucksache 19 / 11 439 - Ist im Jahr 2021 im Compliance-Management der Charité eine Meldung zu Compliance-Verstößen an der CFM eingegangen? Weiterlesen
Zustand von Wegen und Straßen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen?
Drucksache 19 / 11 415 - Wie bewertet der Senat den Zustand von Straßen und Wegen in der Büschingstraße, Barnimstraße, Georgenkirchstraße, Höchste Straße, Weinstraße (inklusive des Fußgängerweges zwischen der Schule zum Königstor und der Verkehrsschule Friedrichshain)? Weiterlesen