Anfragen (pdf)
Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)
Förderung queerer Strukturen in Berlin
Drucksache 19 / 14 463 - Wie viele Projekte und Einzelmaßnahmen mit LSBTIQ*-Bezug fördert und ergreift der Senat, sowohl mit Hinblick auf die Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) als auch darüber hinaus und wie hoch ist die Summe der dafür aufgewendeten Mittel? Weiterlesen
Sanierung der Spree-Uferwand auf dem Gelände des YAAM (An d. Schillingbrücke 3, 10243 Berlin)
Drucksache 19 / 14 639 - Ist die Sanierung der Uferwand am YAAM-Grundstück Teil der aktuellen Investitionsplanung des Landes Berlin und wenn ja, in welcher Höhe? Weiterlesen
Baumfällgenehmigungen in der aktuellen Fällperiode
Drucksache 19 / 14 556 - Wie viele Baumfällungen wurden in Berlin bisher für die aktuelle Fällperiode bis zum 1. März 2023 beantragt? Weiterlesen
Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn
Drucksache 19 / 14 534 - Welche Verzögerungen gab es bislang im Rahmen der Ausschreibung des S-Bahn-Betriebs auf den Teilnetzen Stadtbahn und Nord-Süd? Weiterlesen
Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin
Drucksache 19 / 14 493 - Rund um den Tag der „Nakba“ 2022 und um den Tag der Ermordung der Journalistin Schirin Abu Akle im Mai 2022 wurden durch die Berliner Polizei mehrere Demonstrationen untersagt, die in diesem Kontext verortet wurden. Mit welcher genauen Begründung wurde die Versammlungsfreiheit in diesen Fällen eingeschränkt? Weiterlesen
Straßenbäume
Drucksache 19 / 14 445 - Wie viele geeignete Standorte gibt es für die Anpflanzung neuer Straßenbäume in Berlin? Weiterlesen
Verkehrschaos in Treptow I: Alt-Treptow
Drucksache 19 / 14 443 - Wurden 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 und 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 von den Bezirken abgerufen und verausgabt? Falls ja, bitte tabellarisch die Projekte, Summen und die verausgabenden Bezirke beifügen. Weiterlesen
Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin II
Drucksache 19 / 14 427 - Wie viele sogenannte Encrochat-Verfahren sind aktuell in Berlin anhängig? Weiterlesen
Kirchenein- und -austritte im Jahr 2022
Drucksache 19 / 14 426 - Wie haben sich die Kirchenaustritte bei den Berliner Amtsgerichten in 2021 und 2022 im Vergleich entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Amtsgerichtsbezirken, absoluten Zahlen sowie relativen Entwicklungen jeweils im Vergleich zum Vorjahr und nach Religionsgemeinschaften)? Weiterlesen
Fahrradstellplätze
Drucksache 19 / 14 442 - Wie viele Fahrradstellplätze konnten 2022 in den Bezirken entstehen? Weiterlesen