Anfragen (pdf)
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Drucksache 19 / 18 938 - 1. Gibt es inzwischen einen neuen Sachstand dazu, in welchem konkreten Umfang das Land Berlin in den Kalenderjahren 2024 und 2025 ff. Bundesmittel aus dem zum Schuljahr 2024/25 in Kraft tretenden Startchancen-Programm von Bund und Ländern erhalten wird? Wenn ja, wie lautet dieser? Weiterlesen
Drucksache 19/18743 vom 02.04.2024 - Im Planfeststellungsbeschluss zur Erneuerung des Kreuzungsbauwerks der Strecke 6140 Berlin-Lichtenberg B1(Gabelung) – Berlin-Rummelsburg Rgbw mit den Regionalbahn- und S-Bahn-Strecken der Ostbahn Ostkreuz – Lichtenberg wird die Anhebung der Gradiente des Bahndamms erwähnt. Um wieviel wird sie angehoben und aus… Weiterlesen
Drucksache 19/18718 vom 26.03.2024 - Inwieweit teilt der Senat die Einschätzung, dass die Attraktivität des Bahnhofs Lichtenberg seit Jahrzehnten stetig abnimmt und was sind aus seiner Sicht die Gründe dafür? Weiterlesen
Drucksache 19/18723 vom 26.03.2024 - 1. Welche durch den Senat finanzierte Maßnahmen und Projekte sind bzw. werden in Lichtenberg im Jahr 2024 gekürzt oder gestrichen? (Bitte Auflistung der jeweiligen Maßnahmen und Summen.) Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18710 - 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2.… Weiterlesen
Drucksache 19/18516 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 817 - 1. Wann (Datum) und wo (Name der Schule und Schulart) fanden in den Jahren 2020, 2021, 2022, 2023, 2024 Vorträge und andere Veranstaltungen von Karriereberater*innen der Bundeswehr an Berliner Schulen statt bzw. werden im laufenden Jahr noch stattfinden (bitte auch beteiligte Klassenstufen angeben)? Weiterlesen
Drucksache 19/18715 vom 26.03.2024 - Wann und in welcher Höhe hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dem Bezirksamt Lichtenberg die Mittel für das Anlegen eines vollwertigen Fußgängerüberwegs an der Sewanstraße/Michiganseestraße zur Verfügung gestellt? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 811 - 1. Was genau sind die Gründe für die ausbleibende Sanierung des Sommerbades „Spucki“ in Steglitz- Zehlendorf? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18789 - 1. Wie viel Geld stand bzw. steht im Kongressfonds des Landes Berlin insgesamt in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 zur Förderung von Kongressen und Messen zur Verfügung? 2. Welche konkreten Veranstaltungen wurden vom Kongressfonds Berlin in den Jahren 2022 und 2023 gefördert und welche Summe an Fördermitteln aus dem… Weiterlesen