Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 26 249 - 1. Welche Kenntnisse liegen dem Senat über die Abrisspläne des Bezirksamts Neukölln für gleich mehrere Neuköllner Schulgebäude vor? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 198 - 1. In welchem Jahr hat an den einzelnen Neuköllner Schulen zuletzt eine reguläre Grundreinigung stattgefunden? (Bitte um schulscharfe Auflistung mit der Angabe der jeweiligen Jahreszahl.) Weiterlesen

Drucksache 19/26296 – 1. Welche Erkenntnisse haben Senat und Polizei – vor dem Hintergrund von Berichten über gehäufte Gewalt nach fingierten Grindr-Dates (vgl. etwa https://www.tagesspiegel.de/berlin/es-geht-darum-angst-zuverbreiten-in-berlin-haufen-sich-uberfalle-auf-schwule-manner-nach-gefakten-grindr-dates15674971.html) – zu Ausmaß und ggf. zu… Weiterlesen

Drucksache 19/26297 – 1. Welche Mittel sind für die Umsetzung der „Leuchtturmprojekte“ (vgl. Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/16654) im Verantwortungsbereich der Ansprechperson Queeres Berlin im Haushaltsplan 2026/2027 in Einzelplan 11, Kapitel 1130 jeweils in welchem Titel und in welcher Höhe (ggf. vorläufig) für das Jahr… Weiterlesen

Drucksache 19/26298 – 1. Welche Veranstaltungen fanden aus Anlass des dritten Magnus-Hirschfeld-Tages statt und durch wen sind diese Veranstaltungen jeweils organisiert und durchgeführt worden? 2. Welche Aufwendungen sind senatsseitig aus Anlass der verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages finanziert worden?… Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 117 - 1. Treffen Presseberichte zu, nach denen sich die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie bei dem an der Carl-Bolle-Grundschule von queerfeindlichem Mobbing betroffenen Pädagogen Oziel Inácio-Stech in einem Schreiben entschuldigt hat? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 049 - Frage 1: Seit wann plant die Degewo am Wiesenschlag in Zehlendorf den Bau von Mietwohnungen und einer Kita? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 048 - 1. Wie viele verpflichtende Beratungen für Zehntklässler*innen ohne Anschlussperspektive fanden im Schuljahr 2024/2025 statt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 26 005 - 1. Was ist das politische Ziel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zur Zukunft der Ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB/ offener Ganztag) in öffentlicher Trägerschaft: die Zahl der Schulen mit Ganztagsangebot ausschließlich in öffentlicher Trägerschaft gleich zu halten, auszubauen oder zu senken?… Weiterlesen

Drucksache 19 / 25 872 - 1. Wie bewertet der Senat die geplante gemeinsame Nutzung eines Grundschulstandorts durch Kinder und schulfremde Erwachsene unter Kinderschutzgesichtspunkten, insbesondere bei fehlender vollständiger räumlicher Trennung? Weiterlesen