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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Unterstützung des Landes Berlin für die 3-Religionen-Kita in Friedrichshain

Drucksache 19 / 13 530 - In welchem Umfang und zu welchem Zweck erhält das Projekt der 3-Religionen Kita Mittel vom Land Berlin? Weiterlesen


Schwarzbauten

Drucksache 19 / 13 497 - Wie viele Verfahren gegen Schwarzbauten laufen derzeit in den Berliner Bezirksämtern und bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen? Weiterlesen


Expertenkommission Vergesellschaftung – Arbeit im „stillen Kämmerlein“ oder stellt der Senat endlich Transparenz her?

Drucksache 19 / 13 496 - Der Senatsbeschluss zur Einrichtung der Expertenkommission Vergesellschaftung legt fest: „Die Kommission gestaltet ihre Arbeit im Grundsatz öffentlich, damit die Prozesse transparent sind und die Ergebnisse hohe öffentliche Akzeptanz finden können“. Stimmt der Senat zu, dass die Kommission diesem Auftrag an Transparenz… Weiterlesen


Videoüberwachung beim Protest im Problemviertel Grunewald

Drucksache 19 / 13 465 - Wurde der Berliner Polizei durch die Bundespolizei die Einsichtnahme oder die Übermittlung von Videoaufzeichnungen oder Videoaufnahmen, die am 1. Mai 2019 am S-Bhf. Grunewald vorgenommen wurden, angeboten? Wenn ja, wann, auf welchem Weg, in welcher Form und in welchem Kontext? Weiterlesen


Alexander Tower am Alexa

Drucksache 19 / 13 455 - Was ist der aktuelle Stand zum Baufortschritt des Hochhausprojektes „Alexander Tower“ neben dem Einkaufszentrum Alexa? Weiterlesen


Steglitzer Kreisel

Drucksache 19 / 13 454 - Was ist der aktuelle Stand zum Baufortschritt des Hochhausprojektes „Überlin“ – besser bekannt als „Steglitzer Kreisel“ – der Adler Group? Weiterlesen


Nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis – Internationale Fahndungsausschreibungen

Drucksache 19 / 13 442 - Laut Drucksache 19/12535 liegt gegen eine von insgesamt acht Personen, gegen die Haftbefehle der Berliner Justiz vorliegen und die sich im Ausland befinden, ein internationaler Haftbefehl vor. Inwiefern wurden internationale Fahndungsausschreibungen auch bei den anderen sieben sich im Ausland befindlichen Personen geprüft,… Weiterlesen


Zustand der Aufzüge am Bahnhof Mahlsdorf

Drucksache 19 / 13 528 - Wie schätzen Senat und Deutsche Bahn den Zustand der Aufzüge am Bahnhof Mahlsdorf ein? Weiterlesen


Schwammstadt

Drucksache 19 / 13 456 - Welche konkreten Maßnahmen hat der Senat bereits umgesetzt, um Berlin zu einer Schwammstadt zu machen? Weiterlesen


Strukturelle Umwandlung von Lehrkräftestunden

Drucksache 19 / 13 443 - Unter welchen Voraussetzungen können Berliner Schulen Lehrkräftestunden in andere Professionen umwandeln (strukturelle Umwandlung)? Weiterlesen