Schulische und außerschulische Medienbildung

46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019

lfd. Nr. 11: Fortschreibung des „eEducation Berlin Masterplans“: eine Gesamtstrategie zur Digitalisierung an Berliner Schulen und Hochschulen (Antrag der AfD-Fraktion)

Regina Kittler (LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben hier einen Antrag vorzuliegen, bei dem ich wieder einmal sage: Es ist ja schön, dass Sie auch schon aus dem Mustopf kommen. Ich möchte hier auf den von Herrn Tabor benutzten Begriff Aufmerksamkeitsstörung zurückkommen. Diesen Begriff hatte er meinem Kollegen Langenbrinck, der gerade wiedererscheint, entgegengerufen. Ich glaube, die Aufmerksamkeitsstörung liegt eher bei Ihnen vor.

Ich möchte Sie auf einige Fakten aufmerksam machen: Es gab einen Koalitionsantrag vom 14. Juni 2017, der am 22. März 2018 beschlossen wurde. Es handelte sich um den Antrag mit der Drucksachennummer 18/0393; er trug den Titel „Medienkompetenz mit Rundem Tisch Medienbildung stärken“. Meine Kollegin von der SPD ist schon kurz darauf eingegangen. Ich möchte es einmal ein bisschen ausführlicher machen. Offensichtlich ist es Ihrer Aufmerksamkeit entgangen, dass in diesem Antrag gefordert wurde, dass der Runde Tisch Aufgaben erfüllen soll – und der Senat gleich mit –, nämlich die Inhalte und Rahmenbedingungen der schulischen und außerschulischen Medienbildung auf Relevanz zu prüfen, Bedeutung und Funktionalität – ich zitiere – im Kontext der privaten, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Mediennutzung. – Dann wurde weiter festgelegt, dass die Erfahrungen, das Wissen und Bedarfsanalysen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und dergleichen einbezogen werden sollen, um Lehrinhalte, Lehrmittel und Lernmittel in der Medienbildung zu prüfen und den Anforderungen entsprechend zu verändern. Weiterhin wurde gefordert, die Aktualität der Lehrinhalte zu prüfen und Fortbildungsangebote zur Medienbildung zu unterbreiten.

Wenn ich mir jetzt angucke, was Sie in Ihrem Antrag  wollen, dann kann ich nur sagen: Das hat unser Antrag schon längst abgeräumt. Der Runde Tisch Medienbildung wurde im Jahr 2018 von der Senatskanzlei ins Leben gerufen. Es gibt auch Ergebnisse. Dazu haben wir eine Mitteilung – zur Kenntnisnahme – Drucksache 18/1488; vielleicht lesen Sie die auch einmal. Dann gab es noch eine Anhörung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie zur Umsetzung des Digitalpakts – und relativ neu, aus diesem Jahr, eine Anfrage, die mein Kollegen Tobias Schulze und ich gemeinsam gestellt hatten; sie trägt die Drucksachennummer 18/18351, ebenfalls zur Umsetzung des Digitalpakts. Da hat sich der Senat ausführlich erklärt. Lesen Sie sich einfach noch einmal das Protokoll der Anhörung und die Materialien, die die Anzuhörenden mitgebracht haben, und die auch Ihnen ausgehändigt wurden, durch! – Danke!