Plenarreden
76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Keine Entlassung des Hauses Hohenzollern aus seiner historischen Verantwortung – öffentliches Kulturerbe sichern! (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/349… Weiterlesen
"Es ist unsolidarisch und kurzsichtig, wenn die Bundesregierung die Forderung von inzwischen 130 Ländern in der WHO blockiert, die Impf-Patente temporär aufzuheben." sagt die Fraktionsvorsitzende Anne Helm. Weiterlesen
"Der Landessportbund Berlin hat ein Angebot unterbreitet, dass er sich dem Thema Testprojekte stellen möchte. Er hat selber Testkapazitäten akquiriert und, ich glaube, wir sind gut beraten, wenn wir dieses Angebot annehmen, wenn wir es ausprobieren, auch in Analogie zu dem, was die Kulturverwaltung gerade im Kulturbereich macht." sagt Philipp… Weiterlesen
"Wir nutzen Schnelltests als Kontrolle des Zugangs zu unseren Alten- und Pflegeheimen. Der Erfolg als Torwächter in den Pflegeheimen zeigt, dass diese Tests sehr wohl auch zum Türöffner für den Eingang in weitere gesellschaftliche Bereiche genutzt werden können." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen
"Wir als Linke geben die Grundrechte nicht leichtfertig her. Das will ich hier auch noch mal ganz klar sagen: Das haben wir in dieser Koalition getan, und das werden wir auch in einer nächsten tun, wenn es eine geben sollte." sagt Niklas Schrader. Weiterlesen
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu Solargesetz Berlin (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Märchenstunde mit unglaublich vielen falschen Fakten will ich jetzt mal wieder zur Sache kommen und nicht weiter… Weiterlesen
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Mit urbanen Seilbahnen unkompliziert Lücken schließen und attraktive neue Verbindungen schaffen" (Priorität der Fraktion der FDP) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte unabhängig von der Rede, die ich nun halten werde,… Weiterlesen
"Der Staat ist nicht für sich selbst da, sondern als Organisation des Gemeinwesens. Der Staat ist für seine Bürgerinnen und Bürger da, und für niemand anderen sonst. Also haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, möglichst viele Informationen über die Tätigkeit von Staat und Behörden zu erhalten." sagt Tobias Schulze. Weiterlesen
"Hat Senatorin Breitenbach versucht, den Vorgang zu vertuschen? –Nein! Hat sie versucht, den Vorgang klein- und schönzureden? – Nein! Entzieht sich die Senatorin der notwendigen Aufklärung des Sachverhalts? – Nein, ganz im Gegenteil: Schon im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales hat die Senatorin erstens mehrfach und ausführlich über den… Weiterlesen
Am Montag war Internationaler Frauentag, am Mittwoch dann Equal-Pay-Day. Die Pandemie macht bestehende Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern noch deutlicher sichtbar. "Es braucht jetzt schnell eine geschlechtergerechte Krisen- und Zukunftspolitik. Eine Krisenpolitik, die über Geschlechterungerechtigkeiten hinweggeht, verfestigt diese neu." sagt… Weiterlesen