Plenarreden
71. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. Januar 2021 Zu "Missbilligung des Senators Andreas Geisel" (Priorität der AfD-Fraktion) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD macht heute, was sie am besten kann: über sich selber reden und sich als Opfer darstellen. Sie macht auch eins in schöner alter… Weiterlesen
71. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. Januar 2021 Zu "Fünfundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Jahresbericht 2018" und "Sechsundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Jahresbericht 2019" Steffen Zillich (LINKE): Herr… Weiterlesen
"Schnelltests wären relativ verlässliche Torwächter nicht nur in den Pflegeheimen, sondern auch in den Krankenhäusern. Wir wären deshalb gut beraten, sie einzusetzen, und das Personal strategisch – das heißt: jeweils vor jedem Schichtbeginn – zu testen." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen
"Die Berliner Koalition bedauert und mahnt Erleichterungen an, dass bei vielen Bundeshilfen die Hürden – seien es die Höhe des Umsatzausfalls, Vergleichszeiträume etc. – und die Bürokratie so hoch sind, dass Unterstützungen nicht oder sehr verspätet ankommen, so auch die sogenannten November- und Dezemberhilfen, die erst mit Abschlagszahlungen… Weiterlesen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordnetenversammlungen in außergewöhnlichen Notlagen" (Priorität der Fraktion Die Linke) Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete!… Weiterlesen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "Der Regierende Bürgermeister muss handeln: Bildungspolitischer Neuanfang nach Schulöffnungsdesaster, Führung in der Pandemie und durch die Krise sicherstellen, Gesundheit und Bildung für unsere Kinder und Eltern gewährleisten" (Priorität der Fraktion der CDU) Regina Kittler… Weiterlesen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "Umweltgerechtigkeit ernst nehmen" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3239 Marion Platta (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Entwicklung der Stadt als… Weiterlesen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu: "Eine Wasserstoffstrategie für Berlin und Brandenburg" (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird wirklich höchste Zeit, in diese Debatte mal eine andere Perspektive einzubringen. Die FDP… Weiterlesen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "150 Jahre deutscher Nationalstaat und Berlin als deutsche Hauptstadt: der Reichsgründung im Januar 1871 neben der 1848-er Revolution als Ausgangspunkt für die Verwirklichung von Einigkeit und Recht und Freiheit würdig gedenken" (Antrag der AfD-Fraktion) Dr. Michail Nelken… Weiterlesen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach Jahren harter Konsolidierung und striktem Sparzwang… Weiterlesen