Plenarreden
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu "Rigaer Straße 94: Geltendes Recht durchsetzen, Gefahr für Leib und Leben abwenden" (Priorität der Fraktion der CDU) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe CDU-Fraktion! Sie fordern in Ihrem Antrag den Senat auf, im Rahmen der Bezirksaufsicht… Weiterlesen
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu "Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2018" Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Smoltczyk! In der Psychologie sagt man, dass man… Weiterlesen
"Die Situation in Moria war schon vor dem Brand verheerend und ist es auch auf den anderen griechischen Inseln. Berlin ist bereit, Geflüchtete von den griechischen Inseln aufzunehmen. Wir können nicht weiter zugucken, wie Menschen in diesen Lagern ihre Zukunft verspielen." sagt Katina Schubert. Weiterlesen
63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "24-Stunden-Hotline für Berlin: Hilfevermittlung für bedürftige Obdachlose zu jeder Tages- und Nachtzeit" (Antrag der Fraktion der CDU) Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir gerade wieder ein Paradebeispiel der… Weiterlesen
63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Abbiegesicherheit für Radfahrer erhöhen – Trixi-Spiegel in Berlin einführen!" (Antrag der AfD-Fraktion) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich hier eine Falschinformation von Herrn Scholtysek korrigieren: Er… Weiterlesen
63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Umsetzung des Regenwassermanagements ausweiten und beschleunigen" (Antrag der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eigentlich müsste hier Frau Platta stehen, ich vertrete sie jetzt, wie heute… Weiterlesen
63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Eine regionale Ringbahn für Berlin" (Antrag der Fraktion der FDP) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich festhalten: Dieser Konsens, den Sie, Herr Friederici, formuliert haben, dass die Pläne, die… Weiterlesen
63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Berliner Taxigewerbe schützen! Aufzeichnungspflichten und Kontrollen von Mietwagenunternehmen sicherstellen – Ausnahmegenehmigungen im Berliner Mietwagensektor zurücknehmen zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/… Weiterlesen
63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Anforderungen an Privatstraßen" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2678 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2020 stellen wir also alle… Weiterlesen