Plenarreden
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Verbundausbildung in Berlin stärken!" Antrag der Fraktion der FDP Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Kollegin Dr. Jasper-Winter! Herr Schultze-Berndt! Ich glaube, Sie haben die falsche Rede gegriffen. Sie haben hier… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "E-Bus-Programm der BVG beenden, Milliardenverschwendung stoppen!" (Antrag der AfD-Fraktion) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte erst mal mit einer ungewöhnlichen Formulierung anfangen, und zwar mit der… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Ein digitales Rathaus für Berlin" (Antrag der Fraktion der FDP) Tobias Schulze (LINKE): Danke schön, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade mal nachgeguckt, Herr Lenz: ab Montag sind durchgehend Termine in Berliner Bürgerämtern verfügbar, um einen… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland" (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier in diesem Staatsvertrag? – Nach über 30 Jahren muss unsere Medien- und… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu Wohnungspolitischen Stillstand beenden – jetzt den Neustart wagen! (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werte Kollegen! Hier wurde über alles geredet, nur nicht über den vorliegenden Antrag. Diesem… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gesetz zur Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité – Universitätsmedizin Berlin (BIG-Integrationsgesetz)" (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Grasse! Die… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Eine digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in Berlin" (Priorität der Fraktion der FDP) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Frau Dr. Jasper-Winter! Die Zeit der Coronaschulschließung hat uns in Berlin… Weiterlesen
"Wir hätten es sehr gut gefunden, wenn am 22. September die Chance hätte genutzt werden können, den fahrscheinlosen Tag in Berlin einzuführen. Jetzt klappt es wohl noch nicht. Deswegen bin ich doch sehr optimistisch, dass wir das im nächsten Jahr definitiv schaffen werden." sagt Kristian Ronneburg. Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2786 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem hier fast das ganze… Weiterlesen