Plenarreden
"Auch wenn das Gesetz sicher nicht perfekt ist, setzen wir damit Maßstäbe. Tierschutz wird leichter und besser einklagbar.", sagt Michael Efler. Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2725 Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier? – Es geht darum,… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2724 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Schulen nicht länger alleinelassen. Berlin braucht einen sofortigen Bildungsgipfel, um ehrliche Partizipation zu ermöglichen" (Priorität der Fraktion der CDU) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schule findet seit Monaten im… Weiterlesen
Dumpingpreise verhindern – Arbeitsbedingungen verbessern Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Ladenöffnungszeiten umgehend flexibilisieren" (Priorität der Fraktion der FDP) Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob die FDP es nicht mitgekriegt hat: Aber Berlin ist mitnichten das verschnarchteste Bundesland oder das… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon der Titel des Antrags zeigt ja die verschobene Wahrnehmung der AfD. Bei der Debatte um die Mohrenstraße geht es nicht um eine apolitische, diffuse Achtung der Berliner Geschichte, sondern um… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Die Fläche des Grabfelds I am Invalidenfriedhof entsiegeln" (Antrag der Fraktion der FDP) Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das im Antrag der FDP-Fraktion aufgegriffene Anliegen, die Fläche des Grabfelds I im Invalidenfriedhof zu entsiegeln, teile… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Konsequent gegen Extremismus III: Antiextremistischen Konsens stärken – Antisemitismus ist in jeder Erscheinungsform inakzeptabel und muss bei der Extremismusbekämpfung mitgedacht werden" (Antrag der Fraktion der CDU) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und… Weiterlesen
"Die bundesweiten Verschärfungsorgien der Polizeigesetze sind fern von Rationalität. Das ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Grundrechte. Das werden wir in Berlin nicht zulassen." sagt Niklas Schrader. Weiterlesen