Plenarreden
55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu "Beteiligung des Landes Berlin am europaweiten autofreien Tag – Einführung eines fahrscheinlosen Tages im öffentlichen Personennahverkehr" (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2515 Kri… Weiterlesen
55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu Volksinitiative „Bucht für Alle“ hierzu: Entschließungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/2298-1 Katalin Gennburg (LINKE): Ich nehme den Vorschlag von Herrn Förster gerne auf,… Weiterlesen
"Wer die Ermordung von Frauen als Beziehungstat, als Familientragödie, als Eifersuchtsdrama oder Ehrenmord bezeichnet, verharmlost die Morde und trägt dazu bei, den Grund für die Ermordung der Beziehung, der Familie oder der Herkunft zuzuschreiben und damit quasi zu entschuldigen.", sagt Ines Schmidt. Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Gesetz zur Einführung der pauschalen Beihilfe" Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Schade, Herr Goiny, dass Sie es so sehen, weil dieses Gesetz mitnichten eine Falle ist. Es ist für die Beamtinnen und Beamten des… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Linkem Extremismus entschieden entgegentreten: Einführung eines Aussteigerprogramms für Linksextremisten" (Priorität der AfD-Fraktion) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Warum dieser Antrag unsinnig ist, lässt sich in wenigen Sätzen sagen.… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "VFX-Branche in Berlin stärken" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/2479 Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Drogenberatungsstellen an Berlins Drogenumschlagplätzen einrichten" (Priorität der Fraktion der CDU) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bislang ist die CDU in diesem Haus drogenpolitisch eher durch Anträge für mehr Repression aufgefallen:… Weiterlesen
"Der vorliegende Antrag sieht vor, den Integrationslotsinnen und -lotsen aus dem Landesrahmenprogramm eine berufliche Perspektive durch eine berufsbegleitende Qualifizierung an der Berliner Verwaltungsakademie zu ermöglichen." sagt Hakan Tas. Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Klarer Zeitplan für die S‑Bahnausschreibung der Teilnetze 2 und 3" (Antrag der Fraktion der CDU) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU fordert, dass der Senat einen Zeitplan für die S-Bahnausschreibung für die beiden… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu a) "Schutz der Spieler, Schiedsrichter und Zuschauer im Berliner Amateurfußball stärken – Transparenz der Täterstrukturen sicherstellen" (Antrag der AfD-Fraktion) und b) Konsequenzen aus dem Schiedsrichterstreik ziehen: Gewalt im Amateurfußball entgegenwirken (Antrag der Fraktion… Weiterlesen