Plenarreden
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen – abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1876 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu a) Pflegequalität zeigt eine gepflegte Ergebnisqualität b) Fachkraftquote ist nicht Synonym für hohe Pflegequalität (Anträge der Fraktion der FDP) Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Pflegebereich spielt in Berlin eine… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Gesetzesänderung: Gutes Personal gewinnen und binden – neue Wege bei der Personalgewinnung und Personalbindung" (Antrag der Fraktion der FDP) Carsten Schatz (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da die FDP letztlich nicht durch Sachvorschläge in der medialen Debatte… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Aktionstag „Berlin sagt Danke!“" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/2473 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin Kompetenz zum digitalen Planen und Bauen schaffen (Priorität der Fraktion der FDP) Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, auch auf den Zuschauerrängen! Wir reden heute zum Antrag „Kompetenz zum digitalen Planen und… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen, meine Herren! Ich tue mich mit dieser Aktuellen Stunde schon etwas schwer und mit dem Dank an den Kollegen Spahn erst recht. Die Unterbringung der Betroffenen in Köpenick war eine Zumutung. Berlin hätte das… Weiterlesen
54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin‑Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin" (Antrag der Fraktion der CDU und der… Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Altmedikamente gehören nicht ins Abwasser! Richtige Entsorgung fördern" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1653 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Der Antrag… Weiterlesen
"Die Zeit, in der wir leben, erfordert wieder ein Aufstehen für die Demokratie. Das beginnt mit dem Erinnern an die deutsche Geschichte des vorigen Jahrhunderts und an die Opfer, und das schließt die konsequente Verurteilung von Tätern ein, und Hindenburg war Täter." sagt Regina Kittler. Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu IT-Desaster am Berliner Kammergericht: Aufklärung durch unabhängigen Sonderbeauftragten sicherstellen (Priorität der Fraktion der CDU) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU beantragt die Einsetzung eines unabhängigen… Weiterlesen