Plenarreden
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Entwurf des Bebauungsplans 1-98 vom 28. Juni 2019 für die Flurstücke 80 und 84 beiderseits der Friedrichstraße zwischen Schützenstraße und Zimmerstraße einschließlich des Grundstücks Mauerstraße 93 sowie einen Abschnitt der Friedrichstraße im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil… Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Volksinitiative Klimanotstand Berlin“ hierzu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/2236-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und… Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Psychosoziale Versorgung Geflüchteter verbessern: Übergangsstrukturen stärken, Regelsysteme öffnen!" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1819 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und… Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Keine staatliche Förderung für Hetzer: Klares Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zum Existenzrecht Israels in den Förderanträgen des Landes Berlin verankern!" (Antrag der CDU-Fraktion) Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und… Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Gesetz zur Einführung der pauschalen Beihilfe" Hendrikje Klein (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Berliner Beamtinnen und Beamten bekommen mit diesem Gesetz die attraktive Möglichkeit, die gesetzliche Krankenversicherung anstatt der privaten… Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Gesetz zur Einführung des oder der Bürgerbeauftragten des Landes Berlin und des oder der Beauftragten für die Polizei Berlin" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2426 Niklas Schrader (LINKE): Herr Präsident!… Weiterlesen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rot-Rot-Grün hat das erste Mobilitätsgesetz beschlossen und damit bundesweit… Weiterlesen
Der Mietenmarkt ist aus den Fugen geraten, deshalb muss die Politik eingreifen. Die rot-rot-grüne Koalition setzt mit dem Mietendeckel ein klares Stoppsignal gegen die Mietpreisexplosion, sagt Harald Wolf in seiner letzten Rede als Abgeordneter in Berlin. Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu Neuvergabe des Kultur-Ticketing (Priorität der Fraktion der SPD) zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1946 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mich würde ja… Weiterlesen
"Eine soziale Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass Menschen in Not unterschieds- und bedingungslos geholfen wird, ohne Ansehen des Passes oder der Herkunft.", sagt Stefanie Fuchs. Weiterlesen