Plenarreden
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Mehr digitale Souveränität für Berlin wagen und Technologieabhängigkeit abbauen" (Antrag der Fraktion der FDP) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir müssen weg von der einseitigen Abhängigkeit von Microsoftprodukten in der öffentlichen… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Barrierefrei ist gut – inklusiv ist besser" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2145 Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Barrierefrei ist gut – inklusiv ist… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1820 Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Anne Helm (LINKE): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ja, es war durchsichtig, dass die AfD diese Vorlage dazu missbrauchen würde, um hier weiterhin ihre Hetzkampagnen gegen Medien und Presse fortzusetzen. Worum es eigentlich… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Zweites Gesetz zur Änderung des Wohnungsaufsichtsgesetzes" Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gerade hatten wir die erste Lesung des Gesetzes zum Mietendeckel, und dazu passend jetzt die erste Lesung zum Zweiten Gesetz zur Änderung… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung" Gabriele Gottwald (LINKE): Ich versuche, die Contenance zu finden. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem heutigen Gesetzentwurf wird die Koalition die Mieten fünf Jahre lang… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu Zielorientiertes Klimamonitoring einrichten, um die Berliner Klimaziele zuverlässig zu erreichen (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Auch in diesem Jahr werden uns die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit sehr intensiv… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Herr Hansel! Wenn es stimmen würde, was gerade eben gesagt wurde, müsste Frau Vogel jeden Tag auf der Polizeidienststelle eine Anzeige erstatten, vor allem wegen der ganzen Minderjährigen. Ich hab… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Lärmminderung Straßenbahn – Kurvenquietschen verhindern" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2096 und "Lärmminderung Straßenbahn – leise Gleise bauen" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der… Weiterlesen
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu Wiedereinführung der Verbeamtung von Lehrkräften (Priorität der Fraktion der CDU) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Nicht nur die CDU ist ja jetzt offensichtlich der Meinung, dass wir den Lehrkräftemangel damit lösen, dass wir… Weiterlesen