Plenarreden
50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu "Jetzt handeln, um die Herausforderungen des steigenden Lieferverkehrs proaktiv zu bewältigen!" (Antrag der Fraktion der FDP) Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der ersten Lesung am 22. Februar 2018 sah ich den Antrag noch positiver, als ich ihn… Weiterlesen
50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu "Bildungsintegration Geflüchteter voranbringen – OSZ als Lernorte stärken" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2257 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau… Weiterlesen
"Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge. Wir wollen möglichst viele Menschen aus dem Teufelskreislauf der Energiearmut herausholen und legen ein Paket mit Maßnahmen vor," sagt Michael Efler. Weiterlesen
50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu: "Resolution gegen Gewalt" (Priorität der Fraktion der CDU) Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir spielen hier heute auf Wunsch der CDU ein Spiel, das wir hier schon ziemlich oft gespielt haben. Das Spiel geht so: Es wird hier ein Antrag… Weiterlesen
50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Zu "Für eine Reform der beruflichen Bildung: Evaluation der Anschlussfähigkeit der Ausbildungsgänge" (Priorität der Fraktion der FDP) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Dr. Jasper-Winter! Bevor ich zu Ihrem Antrag komme,… Weiterlesen
50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. November 2019 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2326 Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Standfuß! Das mit der Schwimmbefähigung kann durchaus Sinn machen, aber eben… Weiterlesen
"Die Berliner Verfassung garantiert das Grundrecht auf Wohnen. Sie untersagt zudem den Missbrauch wirtschaftlicher Macht. Wenn die Jagd auf Rendite den Wohnungsmarkt ergreift und das Grundrecht auf Wohnen unterminiert, dann ist die Zeit reif für eine Intervention." begründet Gaby Gottwald die Notwendigkeit des Mietendeckels. Weiterlesen
49. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. November 2019 Zu Aktuelle Stunde: Konjunkturentwicklung: Berlin wächst weiter Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach dem Vortrag aus dem Volkshochschulkurs Volkswirtschaft, aus dem ich keine Vorschläge für die Entwicklung der Berliner Wirtschaft heraushören konnte,… Weiterlesen
„Wer heute noch eine Ehrenbürgerschaft Hindenburgs in Berlin aufrechterhalten will, verschließt die Augen vor der Verantwortung Hindenburgs für die Toten zweier Weltkriege und für die Opfer des deutschen Faschismus.“ sagt Regina Kittler. Weiterlesen
"Berlin soll eine familienfreundliche Metropole werden, und mit diesem Antrag erteilen wir dem Senat den Auftrag, ein Familienfördergesetz auf den Weg zu bringen. Damit realisieren wir ein weiteres wichtiges Vorhaben der Koalition und lösen ein Versprechen gegenüber den Familien dieser Stadt ein." sagt Katrin Seidel. Weiterlesen