Plenarreden
47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 42: Kostenexplosion am Kulturforum stoppen – städtebauliche Entwicklung steuern (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag der AfD entbehrt bezüglich des Adressaten und des… Weiterlesen
47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 37: Konsequent gegen Falschparken vorgehen (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war ja wieder mal eine typische Rede des Vorredners, Herrn Friederici von… Weiterlesen
47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu: Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch vor 10 oder 15 Jahren, in denen Sparzeiten Berlins, galt die Charité als das große Sorgenkind.… Weiterlesen
47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 35: Freie Fahrt für Bundeswehrsoldaten (Priorität der Fraktion der CDU) Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU hat erkannt, dass ihre Parteivorsitzende nur halbe Arbeit geleistet hat, und will nun den… Weiterlesen
Der Bund redet – Berlin handelt beim Klimaschutz. "Wir werden bis 2030 aus der Kohle aussteigen, und in diesem Jahr bereits wird das Kohlekraftwerk Reuter abgeschaltet. Das ist ein Erfolg." sagt Michael Efler. Weiterlesen
Stefanie Fuchs erklärt, was die rot-rot-grüne Koalition in der Wohnungslosenhilfe bereits erreicht hat und was mit den neuen Leitlinien geplant ist. Sie macht klar: "Diese Koalition bekämpft die Armut, nicht die Armen in dieser Gesellschaft." Weiterlesen
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das, was wir hier unter „Änderung des Landesabgeordnetengesetzes und der Geschäftsordnung“ – recht prosaisch genannt – auf den Tisch… Weiterlesen
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Zu lfd. Nr. 4.2: Notwendige Abfertigungskapazitäten am BER sicherstellen – wann wird das Terminal 2 in Betrieb genommen werden? (Antrag der Fraktion der CDU) Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Ich will mich eher am Antrag der CDU… Weiterlesen
Rot-Rot-Grün hat die Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären bereits deutlich hochgefahren und dadurch erhebliche Steuermehreinnahmen für das Gemeinwohl erreicht. Mit einer Bundesratsinitiative wollen wir erreichen, dass es deutschlandwiet eine größere Form von Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit gibt, sagt Sebastian Schlüsselburg. Weiterlesen
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 lfd. Nr. 13: Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit – aber nur transparent und ehrlich! (Antrag der Fraktion der CDU) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kurz zum Antrag, denn ich denke, das kann man wirklich kurz machen: Punkt 1… Weiterlesen