Plenarreden
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 lfd. Nr. 11: Fortschreibung des „eEducation Berlin Masterplans“: eine Gesamtstrategie zur Digitalisierung an Berliner Schulen und Hochschulen (Antrag der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben hier einen… Weiterlesen
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Reaktivierung der Siemensbahn als S‑Bahnstrecke vorbereiten (Antrag der Fraktion der FDP) Kristian Ronneburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage richtet sich an Herrn Moritz, der muss das Fertigstellungsdatum dann nachher liefern. [… Weiterlesen
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Meister dem Master gleichstellen: Abschlüsse müssen kostenfrei sein (Antrag der Fraktion der FDP) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es freut mich sehr, dass die FDP-Fraktion mit dem vorliegenden Antrag die Forderung nach der… Weiterlesen
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Zu Tagesordnungspunkt 28 a) U-Bahnlinie U 2 Verlängerung bis „Pankow Kirche“ b) U-Bahnlinie U 8 endlich verlängern bis ins Märkische Viertel (Anträge der AfD-Fraktion) Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Politik kann man sich vieles wünschen.… Weiterlesen
Mit unserem Antrag wollen wir Akzente setzen und die Unternehmen des Landes dazu verpflichten, mit einem genauen Zahlenwerk der unterschiedlichen Bezahlung von Frauen und Männern entgegenzuwirken, erläutert Ines Schmidt. Weiterlesen
46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Priorität der Fraktion Die Linke Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin (Berliner Teilhabegesetz – BlnTG) Stefanie Fuchs (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir das Berliner Teilhabegesetz… Weiterlesen
45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade wieder einmal hat die AfD bewiesen, dass sie sich mit dem Thema überhaupt nicht auseinandergesetzt hat. Wenn Sie sich mal den Antrag zu Gemüte geführt hätten, hätten Sie auch… Weiterlesen
45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 6 Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2019/2020 und zur Änderung weiterer besoldungsrechtlicher Vorschriften (BerlBVAnpG 2019/2020) Hendrikje Klein (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr… Weiterlesen
45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst zu Herrn Scholtysek: Ich verbitte mir solche Bemerkungen wie die, wir würden als rot-rot-grüne Koalition mit Gewalt die Leute auf Rad und ÖPNV zwingen. – Setzen Sie sich bitte mit… Weiterlesen
45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 22 Beendigung der Vereinbarung zur Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen dem Land Berlin und der Berlinovo‑Gruppe gegen Einbringung von treuhänderisch gehaltenen Rechten aus Fondsanteilen durch das Land Berlin in den Berlinovo‑Konzern Steffen Zillich (LINKE): … Weiterlesen