Plenarreden
"Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen der heutigen Zeit. Daran kann überhaupt kein Zweifel bestehen. Für uns als Linke ist Klimaschutz schon deswegen ein zentrales Thema, weil wir eine internationalistische Partei sind." sagt Michael Efler. Weiterlesen
"Wir werden genau das tun, was die Mieter*innen dieser Stadt von uns erwarten und die Politik tun muss: Eingreifen, handeln!" betont Gaby Gottwald. Weiterlesen
45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): So, letzte Runde! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich einmal positiv feststellen, dass die Barrierefreiheit heute ein wichtiges Thema im Plenum ist. Es ist doch sehr erfreulich, dass wir uns so intensiv… Weiterlesen
45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Damen und Herren auf den Zuschauerrängen! Wir reden heute über den Flächennutzungsplan Berlins und die Änderungen am Flächennutzungsplan. Der Flächennutzungsplan ist ja das große… Weiterlesen
45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 29. August 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Friederici! Ich muss leider wieder auf Ihre Vorrede an der Stelle eingehen; Sie tun uns ja auch immer wieder diesen Gefallen: Aber im Grunde bewegen wir uns hier immer in einem Kreislauf,… Weiterlesen
Einkommensmillionäre werden zu selten von den Finanzämtern überprüft. Dadurch gehen dem Staat jährlich Millionen verloren, die wir dringend für Schulen, Krankenhäuser, Feuerwehr und sozialen Wohnungsbau brauchen, sagt Sebastian Schlüsselburg. Rot-Rot-Grün will eine Initiative im Bundesrat ergreifen, damit Einkommensmillionäre regelmäßig überprüft… Weiterlesen
Mit dem vorliegenden Haushalt haben wir eine gute Grundlage. Wir haben trotzdem in den Haushaltsberatung noch eine ganze Menge vor und eine ganze Menge zu tun, sagt Steffen Zillich in der ersten Lesung des Berliner Haushaltes für 2020/21. Weiterlesen
Angesichts von Meldungen zu fehldenden Schulplätzen macht Regina Kittler deutlich: "Alle Schülerinnen und Schüler werden ihren Schulplatz bekommen. Wir müssen jetzt alle Kräfte nutzen, die wir bündeln können, nicht, um zu beklagen, was alles nicht geht, sondern dafür, um zu klären, wie es geht." Weiterlesen
Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge, und wir wollen Menschen aus dem Teufelskreis der Energiearmut herausholen, sagt Michael Efler in seiner Rede. Weiterlesen
Mit dem neuen Gesetz werden Angebote für Kinder und Jugendliche in ganz Berlin endlich nach vereinbarten Standards finanziert. Zudem bekommen die Kinder und Jugendlichen das Recht, selbst über die Angebote der Bezirke mitzubestimmen. Weiterlesen