Plenarreden

43. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 6. Juni 2019 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst mal: Dass die AfD auf irgendeine Position einschwenkt, sagt erst einmal nichts über die Position aus – meistens hilft es dieser Position aber auch nichts. [Beifall bei der LINKEN – Zuruf von… Weiterlesen

43. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 6. Juni 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Antrag, die Entgeltordnung der Berliner Flughäfen ökologischer und differenzierter zu gestalten, wollen wir weitere Anreize setzen, verspätete Starts und Landungen, wie bereits… Weiterlesen

43. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 6. Juni 2019 Harald Wolf (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Friederici! Das war ja wieder eine Rede aus dem Paralleluniversum. [Beifall bei der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN] Es ist schon erstaunlich, denn die Verirrung bei den Berlinerinnen und Berlinern muss ja maßlos sein,… Weiterlesen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Koalitionsantrag zur Einführung eines Abschreibungsmodells für die technische Ausstattung an den Oberstufenzentren ist durchaus ein Meilenstein. [Beifall bei der… Weiterlesen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Friederici! Was die CDU geleistet hat, haben wir ja gesehen: In fünf Jahren rot-schwarzer Regierung in Berlin wurde im Abgeordnetenhaus so viel liegen gelassen. Wir haben mit Rot-Rot-Grün ein… Weiterlesen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Wie Ihnen von der AfD nach der Beratung im Bildungsausschuss nicht entgangen sein dürfte – aber da waren Sie gar nicht da, Herr Weiß, wir konnten uns gar nicht über das Thema… Weiterlesen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch mit diesem Antrag schmeißt sich die AfD mal wieder hinter den fahrenden Zug. Im Mai 2017 hatte der Stiftungsrat der ZLB ein neues Modell für die Beschaffung von Medien und eine damit verbundene… Weiterlesen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Niklas Schrader (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Berlin holt auf bei der Bezahlung des öffentlichen Diensts. Berlin holt einerseits auf, weil diese Koalition die Angleichung der Besoldung an den Durchschnitt der Bundesländer auf den Weg gebracht hat; das soll bis 2021… Weiterlesen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU! Ich weiß nicht, wer oder was Sie bewogen hat, diesen Antrag zur Priorität zu erheben. Vermutlich soll der Regierungskoalition mangelndes Durchsetzungsvermögen oder… Weiterlesen

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Goiny! Wenn wir ein kommunales Vorkaufsrecht von Wohnungen in Milieuschutzgebieten nutzen, dann ist das natürlich kein Instrument strategischer Grundstückspolitik, sondern das ist ein… Weiterlesen