Plenarreden
41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Organisierte Kriminalität ist ja gerade ein großes Thema in der stadtgesellschaftlichen und medialen Debatte. Warum ist das eigentlich so? Das Thema ist ja nun nicht gerade neu. Das gibt es ja seit vielen Jahren. Aber… Weiterlesen
41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! – Dafür haben Sie aber ziemlich lange geredet, Herr Pazderski! – Meine Rede möchte ich mit einem Glückwunsch an den Initiativkreis gegen Atomwaffen und an die Kampagne „Büchel ist überall!… Weiterlesen
41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Niklas Schrader (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Berlin und Brandenburg sind ein Wirtschaftsraum, ein sozialer Lebensraum, und meistens sind die Grenzen zwischen diesen zwei Bundesländern auch vollkommen irrelevant. Viele Tausend Berlinerinnen und Berlin arbeiten in… Weiterlesen
Rede von Tobias Schulze: Der höchstqualifizierte Bereich des öffentlichen Sektors, nämlich unsere Wissenschaftslandschaft, ist zugleich der mit den schlechtesten Arbeitsbedingungen. Das ist eine Schande. Mit der kommenden Novelle des Hochschulgesetzes wollen wir weitere Schritte gehen, um die Personalstruktur in der Wissenschaft zu modernisieren.… Weiterlesen
41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worüber reden wir jetzt hier eigentlich? Es geht um die Einrichtung der FITKO. Ich weiß nicht, wer von Ihnen weiß, was die FITKO ist – wahrscheinlich kaum jemand, außer denen, die jetzt gleich reden müssen. Die… Weiterlesen
41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Friederici! So ganz gegenstandslos war der Antrag nicht, denn so lange ist die Einsicht beim Bundesverkehrsminister noch nicht eingekehrt. Es war auch nicht die höhere Einsicht des Bundesverkehrsministers, sondern es war… Weiterlesen
41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben im Haus schon einen Antrag zum finalen Todesschuss von der CDU beraten und auch von der AfD-Fraktion. Man könnte also meinen, wir hätten unsere Positionen dazu schon ausführlich ausgetauscht. Jetzt ist die FDP… Weiterlesen
41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Berlin leben Menschen aus über 190 Nationen und vielen unterschiedlichen Sozialisationen und Kulturen zusammen. Dies sehen wir – die Linken, und ich denke, die Koalition insgesamt – als Bereicherung… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Tobias Schulze (LINKE): Herr Lenz! Jetzt haben Sie ganz viel zu den Dokumentenprüfgeräten gesagt und ganz wenig zu den Bürgerämtern. Interessant war die Anhörung zu den Dokumentenprüfgeräten mit dem Hauptpersonalrat ja schon, weil der sehr deutlich gesagt hat, dass der ganze Vorgang… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Herr Schultze-Berndt und ich vorhin zum RBB gingen, sagte er zu mir: Sie sagen das, was Sie immer sagen, und ich sage auch das, was ich immer sage. Das stimmt, das war auch so. Insofern kann ich mich jetzt ein… Weiterlesen