Plenarreden
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Gegensatz zur CDU, das habe ich sofort begriffen, sehen wir gesundes Schulessen als ein pädagogisches Angebot an. [Christian Gräff (CDU): Das ist doch schon mal was!] Dieses pädagogische Angebot… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will wieder zu dem Antrag zurückkommen. Weil Herr Schmidt ja am Ende selbst eingeräumt hat, warum dieser Antrag mindestens zurzeit noch nicht abstimmungsreif ist: Weil die ganzen Fragen, die damit verbunden sind, eine… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der 70. Jahrestag des Endes der Blockade und der erfolgreichen Luftbrücke ist ein wichtiges Datum in der Berliner Geschichte, und dieses Datum muss angemessen und würdig begangen werden. Ich stimme dem Kollegen Friederici… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Juhnke! Herr Trefzer! Verantwortlich sind immer die anderen – nein, verantwortlich ist die demokratische Gesellschaft. Und genau diesen Auftrag nehmen wir hier wahr, Sie offensichtlich nicht. [Be… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Als mich vor wenigen Tagen die Nachricht erreichte, dass die EU die letzte verbliebene Seenotrettungsmission „Sophia“ einstellt, war ich fassungslos. Auf Druck der Salvinis und Seehofers wird der letzte… Weiterlesen
Der rot-rot-grüne Senat hat ein Konzept zur Prävention von Antisemitismus in Berlin vorgelegt. Anne Helm betont, auf welche vielfältige Art und Weise sich Antisemitismus Bahn bricht und begründet wird, sei es religiös, geschichtsrevisionistisch, israelbezogen, verschwörungsideologisch oder völkisch. Entsprechend mannigfaltig müssen wir diesem auch… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Ich will noch einmal daran erinnern: Wir reden über einen Antrag der CDU-Fraktion mit dem Titel „Berlin zeigt seine Verbundenheit mit seinen Bundeswehrsoldaten im Ausland“. Und was versteht die CDU unter… Weiterlesen
40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Lieber Gast! Frau Vogel, Sie haben zwar das LGG gelesen, aber wahrscheinlich nicht den § 19. Hier geht es nicht darum, dass die Unternehmen berichten, sondern dass die Berichtspflicht modernisiert, verändert,… Weiterlesen
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hätte ja nie gedacht, dass ich Frau Bentele zustimme, aber da haben Sie tatsächlich den Nagel auf den Kopf getroffen, Sie haben auch gleich den Beweis dafür geliefert, dass Zwang und Pflicht nicht… Weiterlesen
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schülerinnen gehen weltweit für ihre Zukunft, für den Klimaschutz, für die Zukunft des Planeten und der Menschheit auf die Straße. Sie haben erkannt, dass sie sich selbst einbringen müssen, selbst… Weiterlesen