Plenarreden
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Gäste sind nicht mehr da. – 1982 verabschiedet der Deutsche Frauenrat eine Resolution gegen die Diskriminierung von Frauen in der Gesetzessprache. Am 17. Januar 1990 ist die Arbeitsgruppe Rechtssprache des… Weiterlesen
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Daten gehören mir, und über das, was mit ihnen passiert, will ich Bescheid wissen. Darauf habe ich einen Anspruch. Natürlich hat diesen Anspruch auch der Staat zu garantieren – das ergibt sich aus der… Weiterlesen
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach diesem Beitrag verstehe ich nicht, warum Sie noch zustimmen. Sie haben ideologisch einen kleinen Durchmarsch gemacht, dass es eigentlich sowieso Firlefanz sei, sich mit Klimafolgen zu beschäftigen. [Gunnar Lindemann… Weiterlesen
In dem Gesetz werden verbindliche Standards für die Förderung von Kinder- und Jugendprojekten in der ganzen Stadt festgelegt. Weiterlesen
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir erleben heute in der Priorität der CDU nach der Debatte zu dem FDP-Antrag vom 13. Dezember 2018 nun zum zweiten Mal, wie von Verursachern der gesundheitsgefährdenden Luftbelastung aus Auspuffabgasen abgelenkt werden… Weiterlesen
39. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 21. März 2019 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt sie noch, die historischen Augenblicke. Berlin macht wieder Geschichte, denn wir werden als erstes Bundesland im Schulgesetz für alle Schülerinnen und Schüler der Grundstufe von Jahrgang eins… Weiterlesen
Harald Wolf macht deutlich: Wir sind bereit, Eingriffe in die Eigentumsrechte vorzunehmen, wenn die Eigentümer nicht sozial verantwortlich handeln, und das ist gegenwärtig die Situation auf dem Berliner Wohnungs- und Mietenmarkt. Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eigentlich könnte man meinen: Was für eine schöne Zeit für die Genossen! Das ganze Parlament von links nach rechts sorgt sich um das Wohlergehen und Gedeihen des Genossenschaftswesens. Auch die AfD will… Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute kann ein guter Tag für den Verbraucherschutz werden, wenn wir diesen Antrag heute mit einer großen Mehrheit in Richtung Bundesrat geben. Es kommt tatsächlich eher… Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen, meine Herren! Werter Herr Kluckert! Ich habe gelesen, dass Sie der Gesundheitsexperte Ihrer Fraktion sind. Wenn das so ist, dann frage ich mich schon, warum Sie nicht verhindern konnten, dass Ihre Fraktion uns… Weiterlesen