Plenarreden
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten zu dem Thema eigentlich eine ganz gute Debatte im Ausschuss, fand ich. Da war von CDU und FDP durchaus einiges an Offenheit und an Verständnis zumindest für den Antrag zu hören. Von der… Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin Herrn Dregger geradezu dankbar dafür, dass er den Koalitionsvertrag zitiert hat und den Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik, den wir vollziehen wollen, explizit benennt. Ja, die Abschiebung ist die Ultima… Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema schon einmal hier behandelt. Es fällt ein bisschen schwer, dazu noch etwas Neues zu sagen. Ich versuche es trotzdem, weil aus den Beratungen im Ausschuss noch Erkenntnisse gewonnen werden konnten,… Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Anne Helm (LINKE): Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Ich habe mir schon gedacht, dass die Fraktion, die die Rederunde angemeldet hat, wenig über den Inhalt des Rundfunkänderungsstaatsvertrags sprechen wird. Ich will insofern die zwei wichtigsten Punkte aus meiner Sicht zusammenfassen.… Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erst mal einen herzlichen Dank an den Kollegen Dr. Altug, dass er sich immer wieder mit diesem Thema beschäftigt und letztendlich auch dafür gesorgt hat, dass die jetzige Koalition das nachholt, was in der vergangenen… Weiterlesen
Stadtteilmütter und die Integrationslotsen leisten viel. Wir wollen, dass für sie ein eigenständiges Berufsbild entwickelt wird. Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Anne Helm (LINKE): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Das Existenzrecht Israels ist für uns nicht verhandelbar. Das wird sich unter keinen Umständen ändern. Berlin steht geschlossen zu seinen israelischen Freundinnen und Freunden und… Weiterlesen
Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes schaffen wir Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen ab. Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Antragsteller von der FDP fordern eine Verbesserung des Katastrophenschutzes in Berlin. Das ist ohne Zweifel eine wichtige Sache. Es ist auch gut, dass wir heute darüber reden. Inhaltlich, muss ich sagen, gibt der… Weiterlesen
38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor vielen Jahren wurde in Berlin eine Grundsatzentscheidung darüber getroffen, was für eine Polizei wir in der Stadt haben wollen. Die wurde so getroffen, dass es eine transparent auftretende, eine bürgernahe und eine… Weiterlesen