Plenarreden
32. Sitzung, 18. Oktober 2018 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit Ihren Anträgen zu beruflichen Schulen in Berlin zeigen Sie als AfD vor allem, dass Sie alte Positionspapiere der IHK wortwörtlich kopieren und neoliberale Politikansätze zur besseren „Verwertung“ von jungen Menschen auf dem… Weiterlesen
32. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 18. Oktober 2018 Harald Wolf (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts vor gut einer Woche müssen für Fahrzeuge, die die Dieselnorm Euro 1 bis 5 erfüllen, weitere elf Straßenabschnitte mit Fahrverboten belegt werden. Weitere 117 Straßenabschnitte müssen… Weiterlesen
31. Sitzung, 27. September 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist der Anlass für diesen Antrag? Offensichtlich die Personalnotlage in unseren Schulen, und die CDU ist offensichtlich der Meinung, dass wir diese damit lösen, dass wir Lehrkräfte verbeamten. Unabhängig davon, dass es mich… Weiterlesen
31. Sitzung, 27. September 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute also einmal ein Antrag mit der Überschrift „Es reicht!“ – mit Ausrufezeichen. Ich finde es schon erstaunlich: Sie versuchen hier nämlich zu suggerieren, dass der Abrechnungsbetrug im ambulanten Pflegebereich gerade… Weiterlesen
31. Sitzung, 27. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Vallendar! Ein Gesetzentwurf zum Thema Hochschulgesetz wird ja noch kommen. Wir schlagen hier schon mal die ersten Pflöcke ein. Dass wir jetzt einen Gesetzentwurf für ein Bundesgesetz vorlegen, ist… Weiterlesen
31. Sitzung, 27. September 2018 Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! – Lieber Herr Simon! Bei dem, was Sie zuletzt gesagt haben, nehmen wir Sie beim Wort; das werden wir sicherlich alle miteinander so vorantreiben. Darüber gibt es in diesem Haus wohl keine zweite Meinung. Weil Sie die Dauer… Weiterlesen
31. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 27. September 2018 Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Unser Land Berlin ist an 56 Unternehmen bzw. Anstalten des öffentlichen Rechts aus verschiedenen Branchen direkt beteiligt, darunter einige der größten unserer Stadt. Dazu kommen rund… Weiterlesen
31. Sitzung, 27. September 2018 Katalin Gennburg (LINKE): Übrigens: Die Frau Helm hat das in Bezug auf Dresden gesagt, soviel sei jetzt zur geschichtlichen Richtigkeit gesagt, ergänzt. Insofern war der Vorwurf der Lüge schon richtig. Also, wir haben hier einen Antrag vorliegen, der an Dreistigkeit und Geschichtsvergessenheit wirklich fast nicht… Weiterlesen
Bundeseinheitliche Regelung zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsgefährdenden NO2 Emissionen durch Diesel Kfz Weiterlesen
31. Sitzung, 27. September 2018 Marion Platta (LINKE): Als Erstes stelle ich mir mal wieder das Pult herunter. Es ist immer wieder bemerkenswert, wenn vorher die starken Männer gesprochen haben, dass die Frauen das dann wieder herunterdrücken dürfen, aber so ist es nun einmal. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon gesagt worden,… Weiterlesen