Plenarreden

31. Sitzung, 27. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Zunächst einmal, Herr Dregger, muss ich mit Erstaunen feststellen, dass ich voll und ganz mit Ihrer Rede übereinstimme – ich hoffe, das schadet Ihnen jetzt nicht. Ich möchte mich zunächst ausdrücklich bei der AfD-Fraktion… Weiterlesen

31. Sitzung, 27. September 2018 Katina Schubert (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was bin ich froh, dass es nicht die AfD ist, die definiert, was besonders schutzbedürftig ist, sondern dass es dafür internationale Organisationen und Kriterien gibt, die so was feststellen. Berlin ist ein sicherer Hafen. Das hat der Regierende… Weiterlesen

31. Sitzung, 27. September 2018 Harald Gindra (LINKE): Danke, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Es ist ja eigentlich auf die Ausführungen von Herrn Buchholz nicht einzugehen. Aber da er mich ja nun mal persönlich genannt hat, weil ihm sonst zu der Wirtschaft Berlins offenbar nichts eingefallen ist: Ich lasse mir von Ihnen nichts zurechnen… Weiterlesen

30. Sitzung, 13. September 2018 Carsten Schatz (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In einem Kommunikationsseminar habe ich mal gelernt, man soll eine Rede positiv beginnen. Ich will also versuchen, etwas Positives an Ihrem Antrag zu finden. Es ist mir auch gelungen im Übrigen, denn Ihr Antrag klärt über Ihre Art und Weise, Politik… Weiterlesen

30. Sitzung, 13. September 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen, meine Herren! Die Geburtenzahlen in Berlin bewegen sich in den letzten Jahren auf einem mehr oder weniger konstant hohen Niveau. Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat darauf mit einem Berliner Aktionsprogramm für eine sichere und gute… Weiterlesen

30. Sitzung, 13. September 2018 Katina Schubert (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass nun ausgerechnet die AfD hier von staatspolitischer Verantwortung schwadroniert, ist, glaube ich, der Witz des Tages. Sie wissen noch nicht einmal, was das ist – Verantwortung –, sonst würden Sie diese Hetze, die Sie tagtäglich vollziehen,… Weiterlesen

30. Sitzung, 13. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zur grundsätzlichen Frage: Ist der Einsatz von Spürhunden im Gefängnis sinnvoll oder nicht? – Die Antwort lautet: Ja! Es ist grundsätzlich sinnvoll. Deswegen wird es ja auch gemacht und – jetzt halten Sie sich… Weiterlesen

30. Sitzung, 13. September 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich nehme das Thema ein bisschen ernster als mein Vorredner. – Ich fand, bei den Vorschlägen war nicht herauszuhören, was das Neue an der Haltung der CDU ist, außer dass Sie den Antrag gut finden, sich aber trotzdem enthalten… Weiterlesen

30. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 13. September 2018 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal möchte ich mich bedanken, auch bei der CDU und der AfD, für diese offenen Worte heute im Plenum. Da wissen doch die Fahrzeughalterinnen und -halter endlich, woran sie sind. … Weiterlesen

30. Sitzung, 13. September 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich mal bedanken bei meiner Fraktion, dass dieser Tagesordnungspunkt unsere Priorität werden konnte. Ich finde, das ist ein schöner Anlass, nach der Sommerpause und nach der Debatte, die wir vorhin geführt haben,… Weiterlesen