Plenarreden

30. Sitzung, 13. September 2018 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Smoltczyk! Meine Damen und Herren! Wir schreiben der Zeitrechnung nach das Jahr 1 nach der DSGVO, und wir haben gerade noch einmal erfahren, dass die Datenschutzbeauftragte dieses neue Regelwerk als Erfolg ansieht. Nach vielen Jahren komplizierter… Weiterlesen

30. Sitzung, 13. September 2018 Katalin Gennburg (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wer hätte gedacht, dass wir noch einmal über diesen Antrag reden würden? Er war schon ein paarmal auf der Tagesordnung, ist immer wieder heruntergeflogen. Heute haben Sie ihn zur Priorität gemacht. Ich glaube, es ist tatsächlich eine… Weiterlesen

– Berlin steht gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Islamfeindlichkeit. Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Um es gleich ganz klar zu sagen: Unter Rot-Rot-Grün wird es keine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr geben! Ich erlaube mir vorweg eine generelle Bemerkung zur Werbestrategie der Bundeswehr. Die Werbung der Bundeswehr im öffentlichen… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Carsten Schatz (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Also das größte Betroffenheitsnetzwerk in Deutschland nach Ihrer Rede sitzt hier ganz rechts außen, parlamentarisch vertreten. Solche Redebeiträge, die vor Rassismus strotzen, können Sie sich sparen. Wir werden heute einen Antrag beschließen, der den Senat… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Ines Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordneten! Liebe Gäste! Seit nunmehr 15 Jahren findet der Unternehmerinnentag in Berlin statt. Alle zwei Jahre kommen rund 1 000 Berliner Unternehmerinnen und Gründerinnen zusammen. Leider ist das Potenzial für Selbstständigkeit von Frauen nicht… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Hakan Taş (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der CDU ist, das muss ich leider in aller Deutlichkeit sagen, dieser Stadt und dieser Stadtbevölkerung nicht würdig. Meine Rede gegen den Antrag der CDU-Fraktion möchte ich – mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin – mit einem Zitat… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Harald Wolf (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir verabschieden heute das bundesweit erste Mobilitätsgesetz, ein Gesetz, das mittlerweile bundesweit Beachtung gefunden hat, und worüber es in vielen Städten die Diskussion gibt, ob dieses Gesetz nicht beispielhaft ist für eine gesetzliche Grundlage, in der eben… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Berlin erhält von der Bank Unicredit aus der Schweiz die 15 Millionen aus dem Vermögen der Firma Novum, die diese für die SED und übrigens auch für andere DDR-Parteien und Massenorganisationen bei der Vorgängerbank Austria angelegt hat.… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich entschuldige mich erst einmal, dass ich die Tagesordnung ein bisschen durcheinandergebracht habe, aber ich hatte einen anderen Zeitplan, und Sie haben den offenbar verändert. Dennoch bin ich erstaunt über Herrn Schultze-Berndt und Herrn Swyter, dass sie… Weiterlesen