Plenarreden

29. Sitzung, 28. Juni Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will es ganz kurz machen und habe drei Anmerkungen zu den vorliegenden Anträgen, die wir ablehnen werden, und nicht, Herr Standfuß, weil sie von Ihnen kommen, wie Sie uns immer wieder unterstellt haben, sondern weil sie einfach… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Uns ist gerade der Kaukasische Kreidekreis eingefallen. Sie redeten gerade davon, Kinder auseinanderzureißen. Ich würde sagen: Die wahre Mutter lässt dann los. – Aber das bloß so nebenbei. Ich finde, dass wir das als Problem anerkennen… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Rede kann ich jetzt erst einmal zur Seite legen, denn ich möchte auf das eingehen, was Frau Bentele gerade gesagt hat. Das hat Frau Lasić ja leider nicht gemacht. – Entschuldigung, Frau Bentele! Die Abfolge war eine ganz andere, und… Weiterlesen

29. Sitzung, 28. Juni Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Etwas zum Thema Seriosität hat der Kollege vor mir schon gesagt. Den Eindruck zu erwecken, weil die Bemessungsgrundlage in der Tat lange erwartet und überhaupt nicht überraschend für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt worden ist, man müsse… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Konstruktive Vorschläge, sagte der Kollege eben, hätte die CDU hier gemacht. Ich muss sagen, so konstruktiv fand ich die jetzt nicht. Hätten Sie mal einen Blick in den Hochschulvertrag geworfen, hätten Sie gesehen, dass diese Kommission, über die… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Katina Schubert (LINKE): Frau Seibeld! Da können Sie ganz beruhigt sein, das mit der Hygiene klärt das LAF, und die Qualitätskontrolle müssen wir jetzt nicht in den Antrag schreiben. Dass es da immer Verbesserungsbedarf gibt, ist überhaupt keine Frage, aber das passiert schon. Das müssen wir nicht beantragen. Frau… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Dr. Michail Nelken (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei dem ersten Blick auf den Antrag der FDP-Fraktion „Damit das Bauen vorankommt – Gebt den Wohnungsbaugenossenschaften endlich städtische Grundstücke!“ dachte ich: Wow, Rot-Rot-Grün wirkt! Die marktliberale Berliner FDP setzt sich dafür ein, dass der… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Katina Schubert (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Entwicklung des Arbeitsmarktes in Berlin ist gut. Die Arbeitslosenquote liegt nur noch bei 8,1 Prozent, Tendenz sinkend. Bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen ist die Tendenz steigend und das schon seit… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Gesundheitsdiskussion ist ja jetzt ein bisschen ausgeufert. Ich möchte auf den Antrag zurückkommen, der an sich eine ganz konkrete Sache vorschlägt. Wir kommen jetzt zu einem der drängendsten Probleme der Stadt, nach Arbeitsmarkt, Flughafen, Bädern und… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Regina Kittler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Menschheit soll in ihrer langen Geschichte bis zur letzten Jahrtausendwende auf allen bis dahin entwickelten Speichermedien etwa 5 Millionen Gigabyte Daten produziert haben. 2011 wurde die gleiche Datenmenge in 48 Stunden… Weiterlesen